Schuldenberg Polen könnte Eichels Haushalt retten

Die Bundesbank hat 2004 fast keinen Gewinn gemacht. Finanzminister Hans Eichel muss deshalb auf Hilfe aus Warschau hoffen, um eine weiteres Etatloch zu verhindern. Denn Polen hat angeboten, vorzeitig Altschulden in Milliardenhöhe zurückzuzahlen.


Eichel: Rettung aus Polen?
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Eichel: Rettung aus Polen?

Passau/Berlin - Eichel hatte zuletzt noch einen Bundesbankgewinn von zwei Milliarden Euro veranschlagt. Aber dazu wird es nicht kommen. Denn die Bundesbank hat im vergangenen Jahr fast keinen Gewinn gemacht. Vorstandsmitglied Hans Reckers bestätigte am Abend einen Bericht der "Passauer Neuen Presse". Grund für den ausbleibenden Gewinn sei demnach der starke Kursanstieg des Euro, der voraussichtlich zu einem Abschreibungsbedarf bei den Devisenreserven von rund zwei Milliarden Euro führen wird. Über die Höhe der vermutlichen Abschreibungen hatten in den vergangenen Tagen bereits mehrere Zeitungen berichtet.

Eichel hat damit eine neue Lücke im Haushalt. Der Minister darf aber aus Rettung aus Warschau hoffen. Denn die Bundesregierung soll schon seit Ende des vergangenen Jahres Kenntnis von Polens Angebot haben, seine Alt-Schulden an die Mitglieder des so genannten Pariser Clubs - der wichtigen Gläubigerstaaten - vorzeitig zurückzuzahlen. Dies berichtete ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums der Nachrichtenagentur Reuters. Polen steht bei Deutschland nach Angaben des Ministeriums noch mit insgesamt etwas über zwei Milliarden Euro in der Kreide. Die Verhandlungen über die Rückzahlung der Schulden an Pariser-Club-Länder seien fortgeschritten, über die Rückzahlungsbedingungen bestehe bereits weitgehend Einigkeit, hieß es ergänzend aus Kreisen des Clubs. Allerdings seien noch Details offen, wie die Frage, ob alle Gläubigerländer das Angebot Polens wahrnehmen.

Bis wann eine Einigung über die Rückzahlungen, die Polens Regierung mit 12,3 Milliarden Euro beziffert hatte, gelingen kann, ist nach Angaben aus Club-Kreisen noch offen. "Wir werden das polnische Ansinnen bei unserem Treffen am 12. Januar prüfen", erfuhr Reuters aus den Kreisen.

Bei einer Einigung könnten dem Bundeshaushalt im laufenden Jahr erhebliche Einnahmen zufließen. In einer Aufstellung des deutschen Finanzministeriums wird der Schuldenstand Polens bei Deutschland per Ende 2003 mit 2,029 Milliarden Euro beziffert.

Kommt es zu einer polnischen Rückzahlung, wäre dies vermutlich der zweite Fall, in dem Eichel Zusatzeinnahmen aus der vorzeitigen Rückzahlung von Schulden erhielt. Auch Russland hatte vor wenigen Wochen eine vorzeitige Begleichung seiner Schulden den Ländern des Pariser Clubs angeboten. Dabei geht es nach verschiedenen Schätzungen um 25 bis 30 Milliarden Euro. Deutschland war Ende 2003 mit gut 14 Milliarden Euro Alt-Schulden der größte Gläubiger Russlands, hat aber vergangenes Jahr fünf Milliarden Euro der Ansprüche am Kapitalmarkt verkauft.

Allerdings hat der Pariser Club auch über Russlands Angebot noch nicht abschließend befunden. Nach Informationen aus Club-Kreisen ist insbesondere die Frage des von Russland geforderten Abschlags auf die Rückzahlung bei vorzeitiger Tilgung der Schulden noch nicht abschließend geklärt. Von einem Abschlag ist im Falle Polens bislang nicht die Rede gewesen.



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