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11. August 2011, 13:29 Uhr

Schwarz-gelbe Selbstkritik

FDP-Abgeordnete spricht über Ende der Koalition

In der FDP werden erstmals Zweifel am Fortbestand der schwarz-gelben Koalition geäußert. Die Bundestagsabgeordnete Sylvia Canel stellt das Bündnis mit der Union offen in Frage: Den Gedanken an einen vorzeitigen Bruch finde sie "sehr sympathisch".

Berlin - So offen hat noch kein Mitglied der Koalitionsfraktionen ein vorzeitiges Ende des Bündnisses mit der Union ins Spiel gebracht. In einer Talkrunde des lokalen TV-Senders Hamburg 1 äußerte die Hamburger FDP-Bundestagsabgeordnete Sylvia Canel große Sympathien für einen Bruch der Koalition.

Auf die Frage, ob die FDP sich dadurch eine bessere Ausgangsposition für die anstehenden Landtagswahlen und die nächste Bundestagswahl verschaffen könnte, sagte Canel: "Ja, ich muss sagen, ich finde den Gedanken persönlich sehr sympathisch, denn ich bin mit manchem sehr unglücklich in dieser Koalition."

Man müsse kompromissbereit sein, "damit wir überhaupt regieren können", sagte Canel. Ihre Partei sei kompromissbereit und habe bereits viele Kompromisse gemacht. "Aber ich sehe auch, dass das für die FDP oft zum Nachtteil geht, und da muss man dann auch inhaltlich mal fragen, ob denn die CDU/CSU tatsächlich diese Koalition will, so wie es im Koalitionsvertrag verabredet worden ist."

Kühle Antwort von Seiten der CDU

Der ebenfalls in der Runde anwesende Hamburger CDU-Landeschef und Bundestagsabgeordnete Marcus Weinberg reagierte kühl auf die Gedankenspiele der liberalen Kollegin. "Ich möchte zwei Jahre bis zum Ende arbeiten", sagte Weinberg.

Zwar sei die Unzufriedenheit in der Koalition bei einigen Themen derzeit groß. Lösungen müssten aber intern gefunden werden. "Wir haben exzellente Daten, aber keiner bekommt es mit", beklagte der CDU-Politiker. "Wir präsentieren gute Ergebnisse völlig falsch."

Auch Canel zeigte sich enttäuscht über die Kommunikation der Koalition. "Wenn es denn ein Wunschkoalitionspartner ist, dann müsste man auch kommunikativ besser zusammenhalten", sagte sie. Scharfe Kritik übte sie an der Europapolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Man könne dem deutschen Steuerzahler nicht zumuten, dass zur Rettung überschuldeter EU-Staaten "in verantwortungsloser Weise" dreistellige Milliardenbeträge aufgebracht würden.

"Da muss man dann auch wirklich Angela Merkel mal packen", sagte Canel. Der Kanzlerin müsse seit Oktober klar sein, "dass das so nicht geht".

phw

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