Schwarz-gelbes Strategietreffen CDU und FDP beschnuppern sich

Sie haben einen gemeinsamen Gegner: Linke Mehrheiten in Hessen und Niedersachen. Um diese zu verhindern, wollen CDU und FDP bei den anstehenden Landtagswahlen koalieren - am Abend kamen in Berlin Spitzenvertreter zu einem Strategietreffen zusammen.


Hamburg - Union und FDP wollen bei den anstehenden Landtagswahlen stärker zusammenrücken, um linke Mehrheiten zu verhindern. "Wir wollen deutlich machen, dass wir in Hessen und Niedersachsen eine bürgerliche Mehrheit aus Union und FDP wollen", sagten die Generalsekretäre von CDU und FDP, Ronald Pofalla und Dirk Niebel, am Abend in Berlin. Sie trafen sich in der FDP-Zentrale mit etwa 20 Vertretern von CDU, CSU und FDP zu einem Strategiegespräch.

Eine ähnliche Runde hatte sich bereits im September getroffen. Schwerpunktthema sollte diesmal die Steuer- und Arbeitsmarktpolitik sein. Die Treffen, die fortgesetzt werden, sollen ausdrücklich der "Klimapflege" dienen und damit auch den Weg für eine Koalition nach der nächsten Bundestagswahl ebnen.

Erstmals nahmen diesmal auch jüngere CSU-Abgeordnete teil. Der Parlamentarische Geschäftsführer Hartmut Koschyk wandte sich gegen einen "Koalitionswahlkampf" der Union 2009. "Es ist aber wichtig, sich mit der FDP politisch-inhaltlich auszutauschen und für eine gute Gesprächsatmosphäre zu sorgen für den Fall des Falles", sagte er der Deutschen Presse-Agentur dpa.

In Niedersachsen koalieren Union und FDP. In Hessen streben beide Parteien ein Bündnis an, falls die CDU am 27. Januar mit Roland Koch die bisherige absolute Mehrheit verfehlt. In Bayern will die CSU dagegen den Einzug der FDP in den Landtag möglichst verhindern, um die eigene absolute Mehrheit nicht zu gefährden.

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sieht in dem Strategie- Treffen mit der FDP keine Gefährdung des Koalitionsklimas in Berlin. "Ich würde jetzt aus Sicht der großen Koalition darin nichts Besonderes sehen", sagte er dem Sender N24. "Aber es ist auch klar, dass Union und FDP eine gemeinsame Perspektive für die Zeit nach 2009 suchen." Pofalla erwiderte auf die Frage, ob er sich nicht lieber mit SPD-Generalsekretär Hubertus Heil treffen sollte, die Koalition sei das eine, aber es gelte in den anstehenden Landtagswahlen klar zu machen, "dass wir auch Konkurrenten sind".

flo/dpa/ddp



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