Schwarz-Grün in Hamburg: Scholz sieht Senat vor dem Zerfall

Hamburgs CDU und Bürgermeister von Beust sind nach dem Rücktritt von Senator Freytag angeschlagen - die Opposition holt zu heftiger Kritik aus. SPD-Landeschef Scholz attestiert dem Senat Zerfallserscheinungen, Freytags Abgang sei eine "persönliche Flucht" vor Verantwortung.

SPD-Landeschef Scholz: "Die Zerfallserscheinungen sind offensichtlich geworden"

Foto: Bodo Marks/ dpa

Hamburg- Es ist Halbzeit in der Legislaturperiode des schwarz-grünen Senats in Hamburg - und Bürgermeister Ole von Beust und seine CDU sind heftig angeschlagen. Während die grüne GAL laut einer jüngsten Umfrage in der Wählergunst steigt, rutscht der große Koalitionspartner deutlich ab. Am Montag trat überraschend der Hamburger CDU-Landesvorsitzende und Finanzsenator Michael Freytag zurück.

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Die SPD-Opposition sieht deshalb Auflösungstendenzen innerhalb des Senats der Hansestadt. "Die Zerfallserscheinungen dieser Regierung sind offensichtlich geworden", erklärte Hamburgs SPD-Landeschef . Im Radiosender NDR info bezeichnete er den Schritt Freytags am Dienstag als "persönliche Flucht" vor der Mitverantwortung bei politischen Problemen wie der Sanierung der angeschlagenen und den steigenden Kosten für das städtische Prestigebauprojekt Elbphilharmonie.

Freytag hatte am Montagabend auf einer Parteiveranstaltung seinen sofortigen Rücktritt vom Amt des Parteivorsitzenden angekündigt. Seinen Posten im Senat will er am 17. März räumen. Nach eigenen Angaben will der 51-Jährige in die Wirtschaft wechseln. Zudem beklagte er eine hohe persönliche Belastung unter anderem durch die Aufarbeitung der HSH-Krise und die Folgen der Wirtschaftskrise.

Neuer Finanzsenator wird nach Angaben einer CDU-Sprecherin Carsten Frigge, bisher Staatsrat in der Wirtschaftsbehörde. Der 46-Jährige arbeitete früher als Unternehmensberater und wechselte 2008 in den Dienst der Hansestadt. Das Amt des Parteivorsitzenden übernimmt vorerst kommissarisch der CDU-Fraktionschef in der Hamburger Bürgerschaft, Frank Schira. Ein Nachfolger für Freytag soll dann bei der nächsten Mitgliederversammlung der Partei am 26. Juni im Rahmen der turnusmäßigen Landesvorstandswahlen erfolgen, teilte die Parteisprecherin mit.

Rund zwei Jahre nach der Bürgerschaftswahl hat die CDU in Hamburg laut einer Umfrage erheblich an Zuspruch bei den Wählern verloren. Die Partei, die seit Mai 2008 zusammen mit den Grünen regiert, kommt derzeit nur auf 31 Prozent. Das ist ein Einbruch von mehr als elf Prozentpunkten gegenüber dem Wahlergebnis.

Unterdessen kann die SPD in Hamburg vom schwindenden Wählervertrauen bislang kaum profitieren. Danach liegt die SPD derzeit wie schon bei der Bundestagswahl 2009 gleichauf mit der CDU bei 31 Prozent.

anr/AFP/ddp