Schweinegrippe-Streit Kassen sollen ohne Zusatzgebühr impfen

Millionen Deutsche sollen gegen die Schweinegrippe geimpft werden - über mögliche Milliardenkosten entbrennt jetzt Streit. Die gesetzlichen Kassen drohen mit Beitragserhöhungen, doch die Bundesregierung stellt sich quer: Impfungen seien Pflichtaufgabe der Krankenversicherung, es sei genug Geld da.
Grippeimpfung (auf den Philippinen): Streit über die Kosten

Grippeimpfung (auf den Philippinen): Streit über die Kosten

Foto: A2800 epa Francis R. Malasig/ dpa

Berlin - Das Gesundheitsministerium hat am Mittwochmittag mit scharfen Worten auf die Drohung der gesetzlichen Krankenkassen reagiert, wegen der Kosten für die Schweinegrippe-Impfungen die Beiträge zu erhöhen. Impfungen als Prophylaxe seien nicht nur Pflichtaufgabe der Kassen, sagte der Staatssekretär im Gesundheitsministerium, Klaus Theo Schröder, am Donnerstag in Berlin.

Es stünden den Kassen auch genügend Gelder zur Finanzierung der Impfung zur Verfügung. Der Ruf nach Beitragserhöhungen sei daher "völlig unangemessen".

Schröder sagte, dass die von den Kassen zu übernehmenden Kosten nicht nur den Impfstoff selbst, sondern auch sämtliche andere Kosten für Lagerung und Bereitstellung umfassen würden. Da eine Impfung als eine Vorbeugemaßnahme gilt, werde bei Abholung der Impfung auch keine Praxisgebühr fällig.

Selbstverständlich werde jeder, der eine Impfung haben möchte, auch eine bekommen, sagte Schröder. Zugleich wies er darauf hin, dass die Impfung der Bevölkerung, wie bereits angekündigt, lediglich stufenweise erfolgen könne, da nicht ausreichend Impfstoff zur Verfügung stünde, um die gesamte Bevölkerung zur gleichen Zeit impfen zu können.

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hatte an diesem Donnerstag in einer Stellungnahme erklärt, dass die gesetzlichen Krankenkassen eine Erhöhung des einheitlichen Beitragssatzes zum 1. Oktober verlangen würden, falls sie die Kosten für die Schweinegrippe-Impfungen tragen müssen. Sie verlangten eine staatliche Finanzierung, um die Mehrkosten abzuwenden, die sie auf bis zu eine Milliarde Euro schätzen.

Das Schweinegrippe-Virus

ore/ddp
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