Kinderbetreuung Schwesig verschiebt Kita-Qualitätsgesetz um Jahre

In vielen Kitas werden Kinder mehr verwahrt als gefördert. Doch Familienministerin Schwesig verschiebt nach Informationen des SPIEGEL ein geplantes Qualitätsgesetz, das mehr Personal garantieren soll, auf nach 2017. Die Länder fürchten die Kosten besserer Betreuung.
Familienministerin Schwesig: Mehr Erzieher in Kitas erst in nächster Legislatur

Familienministerin Schwesig: Mehr Erzieher in Kitas erst in nächster Legislatur

Foto: Maurizio Gambarini/ dpa

Berlin - Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will entgegen ihrer Ankündigung offenbar keine bundeseinheitlichen Mindeststandards für Kindertagesstätten schaffen. Der Widerstand der Länder gegen ein Bundesgesetz zur Verbesserung der Qualität in Kindertagesstätten ist groß, sie fürchten die Kosten.

Verbindliche Qualitätsstandards wie die Personalausstattung oder die Qualifikation von pädagogischen Fachkräften werde man "mittelfristig", also in der nächsten Legislaturperiode, betrachten, hieß es auf Anfrage des SPIEGEL aus Schwesigs Ressortspitze.

Dabei wäre mehr Personal in deutschen Kitas dringend erforderlich. Die Anstellung neuer Erzieher hat mit dem raschen Ausbau der Kita-Plätze in den vergangenen Jahren nicht Schritt gehalten. Folglich sind in vielen Bundesländern zu wenige Pädagogen für zu viele Kinder verantwortlich - das betont auch eine Studie der Bertelsmann-Stiftung, die am vergangenen Freitag veröffentlicht wurde (siehe Grafik).

Das Ministerium bereitet zwar gerade ein "Gesetz zum qualitativen Ausbau in der Kindertagesbetreuung" vor. In dem zehnseitigen Dokument, das dem SPIEGEL vorliegt, geht es trotz des Namens allerdings nicht um mehr Personal. Geregelt wird nur, welches Bundesland wie viel Geld von Schwesigs 550 Millionen Euro Sondervermögen erhält, um den Kita-Ausbau voranzutreiben.

Zukünftig sollen auch bestimmte Ausstattungsinvestitionen gefördert werden, Gesundheitsförderung wie besseres Mittagessen und Barrierefreiheit für Kinder mit Behinderungen etwa. Dies rechtfertige den Begriff des qualitativen Ausbaus, so Staatssekretär Ralf Kleindiek.

ade
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