Parteikrise Nord-SPD erhöht Druck auf Nahles

Die SPD in Schleswig-Holstein plädiert nach der Europawahlschlappe für einen vorgezogenen Bundesparteitag. Die Landesvorsitzende sagt dem SPIEGEL, man müsse auch "über die personelle Ausrichtung der Partei reden".

Serpil Midyatli, SPD-Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein
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Serpil Midyatli, SPD-Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein


Andrea Nahles wollte als SPD-Chefin mit einer vorgezogenen Wahl zur Fraktionsvorsitzenden in die Offensive gehen, aus der Partei aber kommt Gegenwind.

"Nach dem historisch schlechten Abschneiden bei der EU-Wahl müssen wir neben den wichtigen Inhaltlichen Antworten, die nun erwartet werden, auch über die personelle Ausrichtung der Partei reden", sagte die Landesvorsitzende Serpil Midyatli dem SPIEGEL.

Nach den schweren Verlusten bei der Europawahl forderten Landesparteirat und Parteivorstand der Landes-SPD Schleswig-Holstein zudem eine Vorverlegung des für Dezember angesetzten Bundesparteitags.

Dieser müsse auf den frühestmöglichen Zeitpunkt vorgezogen werden, sagte der Parteiratsvorsitzende Olaf Schulze. Die SPD brauche jetzt klare Signale für Veränderung.

"Außerdem ist es dringend notwendig, eine programmatische Bestandsaufnahme der Großen Koalition auf einem Parteikonvent zur Abstimmung zu bringen", sagte Schulze. "Damit muss ein Vorschlag verbunden werden, ob die SPD die Arbeit in der Koalition fortsetzen soll." Die SPD Schleswig-Holstein sehe dringenden Gesprächsbedarf zur Zukunft der Partei. Der Parteirat entscheidet zwischen den Landesparteitagen über grundlegende politische Fragen.

 cht/cte/dpa



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