Sicherheitstechnik Schäuble will 123 Millionen Euro in Terrorabwehr investieren

Technik gegen Terror: Wolfgang Schäuble plant millionenschwere Investitionen im Kampf gegen Terrorismus. Der Innenminister setzt auf neuartige Roboter und neue Strategien gegen Anschläge mit biologischen Kampfstoffen.


Hamburg - Nach den vereitelten Terroranschlägen in Deutschland hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) größere Anstrengungen zur Verbesserung der Sicherheitstechnik angekündigt. Um der schnellen technischen Entwicklung zu folgen, würden in den kommenden drei Jahren im Rahmen einer "Hightech-Strategie" rund 123 Millionen Euro in die Sicherheitsforschung fließen, sagte er der "Bild am Sonntag".

Internetseite der Bundesregierung: "Hightech-Strategie" gegen Terrorismus
AP

Internetseite der Bundesregierung: "Hightech-Strategie" gegen Terrorismus

Die EU investiere in den kommenden sieben Jahren 1,4 Milliarden Euro in diese Forschung, erklärte der Bundesinnenminister. Dabei gehe es um den Schutz vor Terrorismus, die Sicherung der Infrastruktur und die Reduzierung der Verwundbarkeit der Gesellschaften. Denkbar sei der Einsatz von Robotern oder die Entwicklung von Strategien gegen Anschläge mit biologischen Kampfstoffen, sagte Schäuble.

Zugleich erklärte er, die Sicherheitslage in Deutschland habe sich nach der Festnahme der drei Terrorverdächtigen verbessert. Wörtlich sagte Schäuble: "Wir sind sicherer, weil die deutschen Sicherheitsbehörden eine konkrete Anschlagsplanung aufgedeckt haben." Konkrete Hinweise auf eine fortdauernde Gefahr der entdeckten Zelle lägen derzeit nicht vor. Dennoch wisse man wegen des Bekennerschreibens der Islamischen Dschihad-Union, dass Deutschland weiterhin im Fadenkreuz sei.

Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) forderte die Sicherheitsbehörden derweil auf, die technischen Voraussetzungen für das Mithören von Telefonaten im Internet zu verstärken. Diese bereits vorhandene Möglichkeit solle künftig stärker genutzt werden, sagte sie der "Welt am Sonntag". "Viele, die lautstark die Überwachung der Internetkommunikation von potenziellen Terroristen fordern, wissen offenbar gar nicht, dass dies in weiten Teilen nach geltendem Recht schon möglich ist." Telefonate, die über das Internet geführt würden, könnten heute schon abgehört und E-Mails mitgelesen werden.

Die vor allem von Schäuble geforderten Onlinedurchsuchungen lehnt Zypries bislang mit dem Hinweis ab, dass weder die technischen noch die rechtlichen Voraussetzungen ausreichend geklärt seien. Dies sei bei Telefonaten im Internet allerdings anders, sagte die SPD-Politikerin. Auch die vergangene Woche festgenommenen mutmaßlichen Terrorplaner hatten über das Internet telefoniert.

kaz/AP/AFP



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