SPD-Chef Gabriel auf der Kippe Was wollt ihr dann?

Werden die Sozialdemokraten ihren Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel absetzen? Sollen sie doch machen. Nur: Ihre Probleme würde die SPD damit nicht los.

SPD-Chef Gabriel
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Jetzt sind sie tatsächlich unter die 20-Prozent-Marke gerutscht. Zwar nur in einer Umfrage des Newcomer-Instituts Insa, dessen Methoden die Branche skeptisch beobachtet, aber die Zahl steht nun dennoch da: 19,5. Oh weh. Schon witzelt mancher, SPD-Chef Sigmar Gabriel arbeite am sozialdemokratischen Projekt 18 für die kommende Bundestagswahl.

Die Lage ist ernst für die SPD. Der Parteivorsitzende trägt dafür die Verantwortung. So ist das in der Politik. Sollte Gabriel hinschmeißen, würde daran wohl kaum jemand Anstoß nehmen. Er hat die SPD seit der verheerenden Wahlklatsche 2009 geführt, er wollte sie unbedingt in diese Große Koalition bringen, er hat ihren inhaltlichen Kurs geprägt.

Aber ist Gabriel auch schuld am fortschreitenden Niedergang seiner Partei? Nein.

Und weil er das weiß, tut der Vorsitzende gut daran, im Amt zu bleiben. Vizekanzler, Bundeswirtschaftsminister, SPD-Chef - natürlich ist Gabriel gerne mächtig. Aber die Partei ist für ihn nicht nur ein Vehikel: Ihm liegt etwas am Wohl der Sozialdemokratie, anders als manchem Spitzengenossen in Bund und Ländern.

Natürlich hat der Vorsitzende auch persönlich seinen Teil zur Misere beigetragen: Er ist, um es freundlich auszudrücken, kein Mann der ganz großen Linien. Die mangelnde Glaubwürdigkeit der SPD rührt auch daher. Dazu kommt die Unart, in der Öffentlichkeit mitunter so pampig aufzutreten, wie es im Willy-Brandt-Haus üblich ist - insbesondere in Interviews mit weiblichen TV-Spitzenkräften. Und intern ist der Vorsitzende schon so gut wie jedem, der in der SPD wichtig ist, über den Mund gefahren. Gabriel muss an diesen Defiziten arbeiten.

Aber in Wahrheit hat die SPD ganz andere Probleme.

  • Das größte von allen: Angela Merkel. So lange sie als Kanzlerin und CDU-Vorsitzende eine Art Sozialdemokratisierung der deutschen Politik betreibt, braucht es die SPD eigentlich gar nicht.

  • Dann wäre da das Schisma der sozialdemokratischen Wählerschaft durch die Gründung der Linkspartei im Nachgang der Agenda-Reformen von Kanzler Gerhard Schröder.

  • Und schließlich hat die Flüchtlingskrise mit der AfD eine neue Konkurrenz von rechts entstehen lassen.

Ob der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz oder Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, die als mögliche Alternativen für den SPD-Vorsitz gelten, für diese Probleme bessere Lösungen hätten als Gabriel? Eben. Deshalb warten die beiden auch lieber ab und hoffen auf bessere Zeiten.

Bis dahin sollte die SPD sich darauf besinnen, dass sie inhaltlich streitet und Seit an Seit marschiert - und zwar Sigmar Gabriel hinterher. Ein besserer Parteichef ist nicht in Sicht.

Zum Autor
Jeannette Corbeau

Florian Gathmann ist Redakteur im Parlamentsbüro von SPIEGEL ONLINE in Berlin. Er beobachtet Joachim Gauck schon seit seiner ersten erfolglosen Präsidentschafts-Kandidatur 2010.

E-Mail: Florian_Gathmann@spiegel.de

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insgesamt 181 Beiträge
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Seite 1
Mertrager 12.04.2016
1. Ja, nix machen, macht nix
So ein Schmarrn. Keiner ist unersetzlich.
michelinmännchen 12.04.2016
2. Merkel ist
das eine Problem. Glaubhaftigkeit der Politik insgesamt ist das andere. Der Zugewinn der AfD spricht Bände, die Wähler erhoffen sich eine neue, unverbrauchte und ehrliche Partei. Ob sie diese allerdings mit der AfD bekommen, bezweifle ich zutiefst.
spiegelzeit 12.04.2016
3. Wer sonst außer Gabriel...
...tritt für TTIP und Fracking ein, beides massive Störungen für Umwelt und Gesellschaft. Da ist es doch besser, man wählt den Störer ab.
PaulchenGB 12.04.2016
4. Die SPD hat sich überflüssig gemacht und schafft sich quasi
selbst ab. In der Großen Koalition setzt die SPD seit Jahren keine sozialdemokratischen Akzente, insofern können die SPD-Wähler gleich Merkel wählen. Und dass Gabriel ein Unsymphat ist, ist nun auch kein Geheimnis. Scholz sollte schnell übernehmen. Oder wenn es noch schneller bergab gehen soll: Stegner.
aschu0959 12.04.2016
5. Es müssen ja nicht alle Probleme gelöst werden;
aber mit Gabriel hätte man zumindest das Hauptproblem schon mal behoben.
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