SPD-Chef Gabriel "Wenn schon 20 Prozent, dann stolze 20 Prozent"

Umfragen sehen die SPD im 20-Prozent-Keller. Davon sollte sich die Partei aber nicht entmutigen lassen, sagt Parteichef Sigmar Gabriel und empfiehlt Selbstbewusstsein.
Sigmar Gabriel

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Foto: HANNIBAL HANSCHKE/ REUTERS

Trotz schwacher Umfrageergebnisse sollen die Sozialdemokraten Selbstbewusstsein demonstrieren - dazu hat Parteichef Sigmar Gabriel in einem Interview in der Wochenzeitung "Die Zeit" aufgerufen. "Wenn schon 20 Prozent, dann stolze 20 Prozent", sagte der Bundeswirtschaftsminister. Die SPD habe "beste Chancen", bei der Bundestagswahl 2017 "ein richtig gutes Ergebnis" zu erzielen.

Seine Partei liegt in Umfragen derzeit bei den meisten Instituten bei 21 Prozent. Bei der Bundestagswahl 2013 hatte sie 25,7 Prozent erreicht.

Voraussetzung für eine Trendwende in der Wählergunst sei, dass die Genossen stolz sein sollten auf ihr Regierungshandeln, sagte Gabriel weiter. Die Schwäche der Sozialdemokraten in den Umfragen erklärte er auch damit, dass viele Wähler Reformen wie Mindestlohn und Mietpreisbremse nur als Sozialreparatur sehen würden.

Die SPD müsse Reformen "grundsätzlicher anlegen". Als Beispiel nannte er die Rente. Es reiche nicht mehr, immer wieder an Stellschrauben zu drehen, "um das Rentenniveau irgendwie stabil zu halten". Zu fragen sei, ob man das System nicht stärker so organisieren müsse wie in der Schweiz. Dort werde der Millionär gemäß seiner Finanzkraft belastet, bekomme aber am Ende weniger raus, als er eingezahlt habe.

Die Sozialdemokraten suchten radikalere Antworten, "weil die Verhältnisse sich radikalisieren", sagte Gabriel. Er kritisierte, dass "dem Gemeinwohl jedes Jahr 150 Milliarden Euro durch die Lappen gehen". Die Reichen und Superreichen hätten jede Solidarität mit der Gesellschaft aufgekündigt. Das sei "radikal asozial und ein radikaler Angriff auf die Grundlagen dieser Gesellschaft. Den müssen wir abwehren". Steuerschlupflöcher müssten geschlossen, legale Tricksereien vom Gesetzgeber beendet werden.

Drastische Worte wählte Gabriel bei einem anderen Thema: In Berlin warnte er vor einem Austritt Großbritanniens aus der EU. "Das Gewicht der EU, aber auch das Vertrauen in den Zusammenhalt und die Festigkeit der EU würden dramatisch sinken." Schon die ökonomischen Folgen wären für Großbritannien und auch Europa gravierend. "Dieses Europa würde weniger ernst genommen werden", warnte Gabriel.

vks/Reuters