Söder über Muslime "Wir heißen CSU und nicht MSU"

Die CSU diskutiert über ihr Verhältnis zu Muslimen. Bayerns Europaminister Söder warnte seine Partei nun vor einer zu großen Öffnung gegenüber Anhängern dieser Religion. Die CSU solle nicht den Eindruck erwecken, "die Sammlungsbewegung für Muslime" zu sein.

Hamburg - "Natürlich kann jeder, der zu uns kommt und sich zu unseren Werten bekennt, dabei sein", sagte der bayerische Europaminister Markus Söder (CSU). "Aber klar ist auch, dass wir CSU und nicht MSU heißen. Das christliche Menschenbild steht im Vordergrund", sagte er der "Welt am Sonntag". Die CSU sollte nicht den Eindruck erwecken, als wäre sie die Sammlungsbewegung für Muslime.

In der CSU wird derzeit kontrovers über das Verhältnis zum Islam diskutiert. Landtagspräsident Alois Glück hatte für eine Öffnung der CSU plädiert, die sich mit den "konstruktiven Kräften" im Islam verbünden sollte. CSU-Fraktionschef Georg Schmid sprach sich dagegen für eine klare Abgrenzung aus und verlangte eine stärkere Integrationsbereitschaft von Muslimen in Deutschland sowie eine glaubwürdige Distanzierung von islamistischen Gruppierungen.

Söder forderte zudem stärkere Mitspracherechte der Bundesländer in der EU. So sollte der Bundesrat nicht nur am Ende von EU-Beitrittsverhandlungen entscheiden, sondern bereits vor Aufnahme von Verhandlungen sowie währenddessen ein starkes Mitspracherecht neben dem Bundestag haben, sagte er. Konkret bedeute dies, dass der Bundesrat auch bei Eröffnung neuer Verhandlungen mit dem Beitrittskandidaten Türkei ein Mitspracherecht haben müsse. Er erwarte hierzu einen Vorschlag von Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

kaz/ddp/dpa

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