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SPD-Generalsekretärin Nahles "Regierungsbildung kann sich bis Januar hinziehen"

Die SPD rechnet offenbar mit langen Koalitionsverhandlungen. Am Freitag finden erste Sondierungsgespräche mit der Union statt. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles spekuliert darüber, dass sich die Regierungsbildung bis Dezember oder Januar hinziehen könne.

Berlin - Der Termin für erste Sondierungsgespräche steht, doch die SPD sieht offenbar keinen Zeitdruck bei möglichen Koalitionsverhandlungen mit der Union. "Im Zweifel wird das alles länger dauern und wir landen irgendwann mit einer abschließenden Regierungsbildung im Dezember oder Januar", sagte Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag in Berlin.

Die SPD sei da völlig unabhängig von ihrem Parteitag Mitte November. "Es ist für uns überhaupt kein Muss, das Mitgliedervotum vor dem Parteitag einzuholen."

Bisher war davon ausgegangen worden, dass die rund 470.000 SPD-Mitglieder vor dem vom 14. bis 16. November in Leipzig stattfindenden Bundesparteitag über einen möglichen Koalitionsvertrag entscheiden. "Wir machen uns da die Hose nicht eng", sagte Nahles.

Der Parteitag sei aus rechtlichen Gründen nicht verschiebbar. Ob es einen Mitgliederentscheid oder eine Mitgliederbefragung geben soll, sei noch unklar, so Nahles. Bei einem Entscheid gebe es strengere Fristen. In jedem Fall soll das Votum politisch bindend für die SPD sein.

Teams für Sondierungsgespräche stehen fest

Union und SPD wollen am Freitag ein erstes Sondierungsgespräch führen. Ob es danach weitere Sondierungen geben wird, ist noch offen. Im Anschluss will die SPD "innerhalb weniger Tage" einen Parteikonvent einberufen, der dann über eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden soll.

An dem Treffen in der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin werden mindestens 21 Spitzenpolitiker teilnehmen - 14 auf Seiten der Union und 7 von der SPD. Die SPD hatte mit weniger Unionsteilnehmern gerechnet und stockte ihr Team kurzfristig um Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig auf. Über die Zusammensetzung der Gruppe hatte es im Parteivorstand in der vergangenen Woche Irritationen gegeben.

CDU bietet auch Grünen Sondierungsgespräche an

Zugleich wird die Union auch ein Sondierungsgespräch mit den Grünen führen. Kanzlerin Angela Merkel werde mit der Partei am Montag oder Dienstag ein Sondierungsgespräch verabreden, sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe am Montag in Berlin. Das Treffen könnte demnach in der kommenden Woche stattfinden.

Gröhe schloss aus, dass die Union konkretere Koalitionsverhandlungen parallel mit SPD und Grünen führen wird. "Wenn wir in Koalitionsverhandlungen einsteigen, verhandeln wir mit einer Partei." Mit Blick auf die schwierige personelle und inhaltliche Neuaufstellung der Grünen fügte der Generalsekretär hinzu, es sei "interessant festzustellen", dass es bei diesen eine selbstkritische Betrachtung des "selbstverordneten Linkskurses" gebe.

Auch Parteichef Cem Özdemir machte am Montag deutlich, dass es mit den Grünen keine Parallelverhandlungen geben werde.

In die schwierige Regierungsbildung hat sich auch der Bundespräsident eingeschaltet. Joachim Gauck hat die Vorsitzenden aller im Bundestag vertretenen Parteien zu Vieraugengesprächen in das Schloss Bellevue eingeladen. Er begann mit den Treffen am Montagnachmittag - als erstes empfing er Kanzlerin Merkel.

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fab/vme/heb/AFP/dpa/Reuters
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