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Armut Sozialverband sieht Merkels Bilanz kritisch

aus DER SPIEGEL 30/2021

Der Paritätische Wohlfahrtsverband stellt der Sozialpolitik der Bundeskanzlerin nach vier Amtszeiten ein schlechtes Zeugnis aus. »Unter armutspolitischen Gesichtspunkten kann man das Ergebnis nur als verheerend bezeichnen«, sagt Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider. Angela Merkel (CDU) habe mit ihrer Politik demnach die Rahmenbedingungen dafür geschaffen, dass das Land reicher geworden sei. Die Armut sei trotzdem gestiegen, auch wenn die Gesellschaft im Durchschnitt wohlhabender geworden sei. Symbolhaft dafür sei laut Schneider der Umgang während der Coronapandemie mit Menschen gewesen, die Hartz IV oder die Grundsicherung im Alter bezögen. Sie seien annähernd leer ausgegangen, obwohl so gut wie alle anderen Gruppen finanziell bedacht worden seien. »Die Gesellschaft wurde in den letzten 16 Jahren immer tiefer gespalten«, so Schneider, der auch Mitglied der Partei Die Linke ist. Lob findet Schneider für Merkels Flüchtlingspolitik und ihr Eintreten für soziale Einrichtungen im Zuge der pandemiebedingten Beschränkungen. Sie habe sich persönlich dafür eingesetzt, dass etwa Beratungsstellen Überbrückungshilfen bekämen, damit die entsprechende Infrastruktur aufrechterhalten werde.

okb
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