Angela Merkel klärt das Rätsel um ihr Mobiltelefon auf: Sie nutze beruflich meist ein Handy, das auf die CDU zugelassen sei, erklärte die Kanzlerin. Ihr Telefonverhalten will sie trotz der Abhöraffäre nicht ändern.
Kanzlerin mit Handy (im März 2012): Mobiltelefon auf Parteikosten
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Berlin/Brüssel - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angedeutet, welches ihrer Handys vom US-Geheimdienst überwacht worden sein könnte. Sie habe immer darauf geachtet, Parteikommunikation und Regierungskommunikation zu trennen, antwortete Merkel am Freitagmorgen beim EU-Gipfel in Brüssel auf eine entsprechende Frage. "Deshalb benutze ich ein Handy, das auf das Konto der Partei läuft, damit ja nie der Eindruck entsteht, ich würde Regierungsgelder für Parteikommunikation verwenden", sagte die Kanzlerin.
"Für alle staatspolitisch relevanten Kommunikationen gibt es Festnetzleitungen, Kryptoleitungen, und wenn man nicht am Ort ist, auch Kryptohandys", betonte sie. Das bedeute, dass die staatspolitisch relevante Kommunikation von solchen Handys geführt werde und nicht mit ihrem eigenen Mobiltelefon. Später fügte sie hinzu: "Dass die, die weniger krypto sind, eher überwacht werden als die, die krypto sind" sei logisch.
Sie habe sich bereits 2005, also dem Jahr ihres Amtsantritts als Kanzlerin, für eine Parteifinanzierung ihres Handys entschieden. "Ansonsten sind die Aufspaltung zwischen dem, was Partei- und Regierungshandeln ist, oft sehr, sehr schwer zu treffen."
Merkel sagte, dass sie seit den Berichten über Abhöraktionen ihr Kommunikationsverhalten nicht geändert habe. "Ich habe eine (...) konsistente Logik meiner Gespräche. Deshalb glaube ich, dass jeder, der mit mir redet, im Grundsatz immer das Gleiche hört."
Seit einer SPIEGEL-Anfrage von vergangener Woche geht die Bundesregierung davon aus, dass die Amerikaner das Gerät der Kanzlerin überwachen könnten. Zu dem Telefonat, das Merkel daraufhin mit US-Präsident Barack Obama führte, wollte sich die Kanzlerin nicht näher äußern. Es sei vertraulich.
