SPD Abkehr von der schlechteren Mitte

Heute ist die SPD nicht mehr dort am stärksten, wo Wohnverhältnisse bescheiden und Bildungsniveau gering sind. Heute schmeckt die Partei nicht mehr nach Kohlenstaub - sondern nach Büro, Klarsichtfolie, PC. Konsequent also, dass Kurt Beck die bessere Mitte entdeckt.

Von Franz Walter


Kurt Beck und seine Sozialdemokraten haben die "Mitte" entdeckt. So liest man es diesen Tagen in zahlreichen Kommentaren. Nur: Ganz so neu ist die Entdeckung der Mitte nun auch wieder nicht. Im Grunde haben die Sozialdemokraten die Mitte seit 40 Jahren bereits fest im Visier. Und seit sagen wir: 30 Jahren ist die SPD längst auch politisch und soziologisch als Partei der Mitte zu charakterisieren. Die Becksche Strategie fasst lediglich zusammen, was sich im sozialen und ideologischen Innenleben der SPD längst über etliche Jahre vollzogen hat. So ist das im übrigen immer bei großen Parteien. Ihre programmatisch-strategischen Elaborate markieren nie Neuanfänge, weisen keineswegs in die Zukunft, bringen durchaus nicht Innovation. Programmatische Sentenzen bilden stets den Schlusspunkt von abgeschlossenen Entwicklungen. Wäre es anders, würden die heterogenen Parteien aufgrund inneren Konflikte zerbersten, also machen Parteiführer nur zum Programm, was bereits ? weitgehend zumindest - Konsens ist.

Neu jedenfalls ist die neue sozialdemokratische Mitte wirklich nicht. Der erste Herold der sozialdemokratischen Neumittigkeit war ? es ist erstaunlich, wie sehr das mittlerweile vergessen ist ? Willy Brandt. Und die Ouvertüre für das Ringen um die neue Mittel lag in den sechziger Jahren. Damals veränderte sich das soziale und kulturelle Koordinatensystem der Republik im rasanten Tempo. Der alte gewerbliche Mittelstand schrumpfte rapide; die einst so wichtige wie konservative Landwirtschaft wurde binnen weniger Jahre zu einer marginalen Restgröße. Die große Stunde der Dienstleister brach an; die Zahl der Beamten und Angestellten schnellte nach oben; die Bildungsexpansion trieb die Tertiärisierung der Gesellschaft voran. An die Stelle des alten traditionslastigen und politisch weithin deutschnational-reaktionären Mittelstandes trat eine neue Mittelschicht, die sozial- und versicherungsrechtlich den gewerblichen Arbeitern nun sehr viel näher rückte als den Krämern, Händlern und Bauern der altmittelständischen Gesellschaft. So bildete sich die "neue Mitte" in der Arbeitnehmergesellschaft der sechziger Jahre heraus. Das war der soziale Stoff für den seinerzeit vielzitierten "Genossen Trend", also für den kontinuierlichen Wähleranstieg der Willy-Brandt-SPD.

Und so entstand auch die Mehrheit für die sozialliberale Koalition. Es war dann auch eine kleine Gruppe von Sozialdemokraten und Freidemokraten, die 1973 Brandts Formel von der "neuen Mitte" einen ideologischen Unterbau zimmerten. Peter Glotz gehörte diesem Zirkel an, ebenso der damals noch nicht so schroff marktradikale Graf Lambsdorff, auch ein Schriftsteller wie Klaus Harrprecht. Der philosophische Guru der Gruppe war Werner Maihofer, der die sozialliberale neue Mitte gar zur "gesellschaftlichen Notwendigkeit" und zum "historischen Auftrag" der Barrikadenkämpfer von 1848 hochstilisierte.

Doch im Laufe der siebziger Jahre strebte die neue Mitte als soziologisches Zentrum der SPD-FDP-Regierung auseinander. Ein Teil der "neuen Mitte" hatte die Nase voll von Reformen; einem anderen Teil ging es mit den Veränderungen nicht rasch und couragiert genug. Die einen wanderten zur Union, die anderen sammelten sich zur Gründung der Grünen. Dadurch zerbrach das Mehrheitsfundament der SPD-FDP-Koalition. Die Sozialdemokraten waren in den sechziger Jahren noch Hauptnutznießer der homogenisierten Arbeitnehmergesellschaft; seit den Achtzigern bereitete ihnen die Ausdifferenzierung der pluralisierten Gesellschaft ? in Arbeiter, Arbeitslose und Aufsteiger; Materialisten und Postmaterialisten, Traditionalisten und Modernisierer ?erhebliche Probleme und einige innerparteiliche Zerwürfnisse.

Gleichwohl hatte man die Mitte weiterhin im Auge. Willy Brandt redete 1985 von der "neuen fortschrittlichen Mitte". Johannes Rau war in seinem Wahlkampf 1986/87 ganz auf die Mitte fixiert. Der damalige Bundesgeschäftsführer Peter Glotz umwarb die Mitte mit unzähligen Presseerklärungen, klugen Reden, brillanten Manifesten und öffentlichkeitswirksamen Kongressen. Nicht zu vergessen: Oskar Lafontaine - er galt bis 1989 gar als der große Star der neuen Mitte.

Denn natürlich war die neue Mitte, die sich allmählich herausgebildet hatte, keine Mitte von Yuppies, Marketingaposteln und Bankern, wie das oft missverstanden wurde. Im Grunde hatte sich die Sozialdemokraten durch ihre Bildungs- und Wohlfahrtspolitik eine eigenen neue Mitte aus dem eigenen Milieu kreiert. Die Kinder der alten sozialdemokratischen Facharbeiterfamilien waren im Zuge der ersten Bildungsexpansion aufgestiegen und bildeten seit den siebziger Jahren in der Tat eine veränderte Mitte. Die Töchter von Drehern wurden Lehrerinnen; die Söhne der Schlosser Bauamtsleiter, Oberfinanzinspektoren, gerne auch: Studienräte für Sozialkunde.

Und so hat sich die sozialdemokratische Kernklientel im letzten Vierteljahrhundert grundlegend verändert: Wir haben es nicht mehr mit Bergleuten, Zechenarbeitern, Maurern und Druckern zu tun. Wir finden die Herzkammern der Partei nicht mehr im Ruhrgebiet. Die Partei schmeckt keineswegs mehr nach Kohlenstaub und Maschinenfett - sondern nach Büro, Klassenzimmer, Klarsichtfolie, PC. Die Bundstagswahlen haben es eindeutig gezeigt: Die SPD ist nicht mehr dort am stärksten, wo die Wohnverhältnisse bescheiden bis schlecht sind, die Einkommen besonders niedrig liegen, das Bildungsniveau gering ist. Sondern sie reüssierte überwiegend in den Lebenslagen der Mitte: Bei den mittleren Jahrgängen mit mittleren Bildungsabschlüssen in mittelguten Wohngebieten mit einem mittelguten materiellen Auskommen.

Und auf diese mittleren Schichten konzentriert sich die SPD nun ganz und gar. Ihre politischen Akteure spiegeln sich damit gewissermaßen selbst. Indes: In diesem Aufstiegprozess zur Mitte sind natürlich einige zurückgelassen worden, die den weiten Weg der strebsamen lebenslangen Lerner nicht geschafft haben. Man mag sie Unterschichten, Subproletariat, Marginalisierte nennen. Sie alle jedenfalls haben in der sozialdemokratischen Mitte keinen Ort. Bis in die späten neunziger Jahre hat die Aufsteiger-SPD noch versucht, diese Schichten gleichsam patriarchalisch mitzunehmen, hat sich daher gern weiterhin als "Partei der kleinen Leute" etikettiert. Das war machtpolitisch weder töricht noch erfolglos, da erst das elektorale Bündnis aus neuer Mitte und Restarbeiterklasse den Regierungswechsel 1998 bewirkt hatte.

Doch das Bündnis von "Mitte" und "Unten" hielt nicht lange, war von Beginn an zerbrechlich, war eben keine sozialkulturell unterfütterte, durch gemeinsame Interessen geschmiedete Allianz. Dafür hatten sich Aufsteiger und Zurückgebliebe materiell, habituell, sprachlich einfach zu weit entfernt. Sozialdemokratische Mandatsträger und Langzeitarbeitlose leben mittlerweile in ganz unterschiedlichen Welten. Die Emanzipation der einen verschärfte gar noch die bittere Erfahrung der Unterprivilegierung und randständigen Isolation der anderen. Und durch die allgegenwärtige Mitte-Attitüde der neuen SPD sehen sich die Zurückgelassen erst recht beiseite gestellt, verloren und vergessen. Natürlich: Auch die Aufsteigermitte lebt derzeit in ? wie es soziologisch genannt wird - Prekarität, fürchtet sich vor Unsicherheit und durchaus realen Abstiegsgefahren. Aber das macht sie weder automatisch kommunitaristisch oder solidarisch, sondern weckt keineswegs selten die ganz natürlichen Besitzstandswahrungsinstinkte nach unten, durch die sich mittlere Klassen historisch seit jeher auszeichnen.

Darin liegt in der Tat die Weichenstellung der sozialdemokratischen Führung. Sie setzt nicht mehr auf die Vertretung der Abgedrängten. Sie schmiedet nicht mehr an der komplexen Kooperation von Mitte und weit Unten. Sie nimmt Abschied von Willy Brandts weiten, aber eben auch extrem schwierigen sozialem Bündnis. Ohne Zweifel gibt das den Sozialdemokraten die Chance, künftig konsistenter aufzutreten, geschlossener zu agieren, nicht zuletzt: fortan bei den Gewinnern, den Starken, den Chancennutzern dabei zu sein. Die frühere Samariter- und Arbeiterwohlfahrtsattitüde störte dabei nur. Infolgedessen hat nun die SPD die Funktion der politischen Caritas an die Linkspartei weiter- und abgeben. Die Sozialdemokraten des Jahres 2006 möchten endlich Geschäftsleitung spielen, nicht mehr Betriebsrat sein.

Die öffentlich-mediale Resonanz darauf fiel bislang in der bundesdeutschen Mittelschichtgesellschaft keineswegs schlecht aus. Schließlich leuchtet es ein, dass man für eine schwierige Politik der wissensgesellschaftlichen Reformen in erster Linie Leistungsträger, Eliten und Bildsame braucht, während der Nutzen schwer vermittelbarer Langzeitarbeitslose dafür denkbar gering ist. Und natürlich gewinnt in einem Vielparteiensystem diejenige Partei das Spiel, die im Zentrum steht, also sozial, kulturell und politisch "Mitte" bildet. In einem solchen System kann eine Wählerpotential von 25 bis 30 Prozent durchaus reichen, um die koalitionsbewegende Kraft schlechthin zu sein ? wenn man eben die Scharnierstelle im Parlamentarismus einnimmt. Das ist der rationale Hintergedanke der sozialdemokratischen Mitte-Propagandisten.

Und doch: Alle großen Wählerbewegungen und auch Machtwechsel im Bund und in den Ländern der letzten Jahren hatten in erster Linie mit der ganz ungewöhnlichen Volatilität der unteren Schichten dieser Republik zu tun. Das wird merkwürdigerweise weithin übersehen. Schröder wäre ohne sie nicht Kanzler geworden, Wulff und Koch nicht Ministerpräsidenten. Die parteipolitische Beweglichkeit unten ist erheblich größer als in der Mitte und oben. Die Sozialdemokraten haben sich bemerkenswert rüde und unsentimental von den unteren Lebenslagen der Gesellschaft abgetrennt. Daher können sich nun andere politische Kräfte dort kommod breit machen. Und in der Koalitionsfrage werden die Sozialdemokraten dann doch wieder mit den Schmuddelkindern zu tun bekommen, die sie eigentlich so gern hinter sich gelassen hätten.



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