Nahles' Abschied "Machen Sie's gut"

Andrea Nahles ist am Montagvormittag offiziell von ihrem Amt als SPD-Chefin zurückgetreten. Während der Vorstand ohne sie weiter tagte, stieg sie vor dem Willy-Brandt-Haus mit kurzem Gruß in ein Auto und fuhr davon.

Bernd von Jutrczenka/ DPA

Am Sonntag kam die Ankündigung per Mail, nun ist es offiziell: Andrea Nahles ist von ihrem Posten der SPD-Vorsitzenden zurückgetreten. Danach verließ sie die Vorstandssitzung im Berliner Willy-Brandt-Haus mit den Worten "Machen Sie's gut".

Der Parteivorstand setzte seine Beratungen ohne Nahles fort. Unter anderem soll diskutiert werden, ob der für Dezember geplante Parteitag mit Neuwahl des Vorstands und einer Halbzeitbilanz der Großen Koalition vorgezogen wird.

Bis zu diesem Parteitag soll die SPD kommissarisch von einem Trio geführt werden. Die engere Parteiführung schlug dafür die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, sowie den hessischen SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel vor.

Dreyer war bereits am Wochenende als Interims-Parteichefin im Gespräch gewesen. Sie hatte zum Zusammenhalt in der Krise gemahnt und andernfalls vor einer düsteren Zukunft für die Partei gewarnt. In Rheinland-Pfalz führt sie geräuschlos eine Ampelkoalition. Schwesig gilt bereits seit Wochen als mögliche Nahles-Nachfolgerin. Die frühere Bundesfamilienministerin ist zielstrebig und verkörpert das Bild einer jüngeren weiblichen SPD. Schäfer-Gümbel will sich im Herbst aus der Politik zurückziehen, nachdem er bei der Landtagswahl 2018 zum dritten Mal mit dem Vorhaben gescheitert war, Ministerpräsident in Hessen zu werden.

Im Video: Reaktionen zum Nahles-Rücktritt

REUTERS

Der 59-jährige Außenpolitikexperte Rolf Mützenich soll zudem kommissarisch die Leitung der Fraktion übernehmen. Der bisherige Fraktionsvize und Außenpolitikexperte zählt wie auch Nahles zum linken Parteiflügel, gilt aber in der Fraktion als besonnen und konstruktiv. Seine Aufgabe dürfte es vor allem sein, den Übergang zu einer neuen Fraktionsspitze zu moderieren und zu koordinieren.

In ersten öffentlichen Äußerungen nach der Rücktrittsankündigung von Nahles warb Mützenich zunächst für Kontinuität, was die Regierungsarbeit mit der Union angeht. "Wir sind in der Lage, alle Themen zu bearbeiten, die wir im Koalitionsvertrag verabredet haben", stellte er klar. Allerdings machte er auch deutlich, dass die SPD-Fraktion unter seiner Führung Druck machen werde bei den Konfliktthemen Grundrente und Klimaschutzgesetz.

vks/dpa/AFP

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misterknowitall2 03.06.2019
1. Tja, ...
sie war einfach nicht zur richtigen Zeit an der Macht. Wenn sich so vieles vor einer Partei auftürmt, die Probleme nicht gelöst werden, fixieren sich die Menschen eben auf die Person, und da hat Nahles sich das eine oder andere Mal selbst ein Bein gestellt. Die Totengräber der SPD waren jedoch andere: Schröder und Gabriel. Der eine hat CDU Politik betrieben und der andere je nach dem was gerade populär war. Ein Verräter und ein Opportunist. Als beide dann durch waren mit ihren Programmen stand die SPD ohne irgendeine Identität und ohne Stammwähler da.
siryanow 03.06.2019
2. SPD Nahles
Alles Gute Frau Nahles. Sollte es eine naechste Regierung mit SPD-Beteiling geben, wuensche ich mir und Ihnen dass Sie mitmachen . Was essentiell fuer die SPD stehen sollte, naemlich Solidaritaet, zeigt sich nicht bequemerweise nur in guten Zeiten . Sie hatte die Chance der Gesellschaft zu zeigen dass Solidarität gerade in schwierigen Zeiten lebt. Sollten sie mit einer evtl Nachfolgerin Manuela Schwesig aehnlich umgehen, sehe ich schwarz
fett und langsam 03.06.2019
3.
Zitat von misterknowitall2sie war einfach nicht zur richtigen Zeit an der Macht. Wenn sich so vieles vor einer Partei auftürmt, die Probleme nicht gelöst werden, fixieren sich die Menschen eben auf die Person, und da hat Nahles sich das eine oder andere Mal selbst ein Bein gestellt. Die Totengräber der SPD waren jedoch andere: Schröder und Gabriel. Der eine hat CDU Politik betrieben und der andere je nach dem was gerade populär war. Ein Verräter und ein Opportunist. Als beide dann durch waren mit ihren Programmen stand die SPD ohne irgendeine Identität und ohne Stammwähler da.
es gab fuer Nahles nie einen richtigen Zeitpunkt. Sie war keinen Deut besser als die von Ihnen erwaehnten Schroeder und Gabriel. Hier ein Beispiel ihrer Wendehals-Politik: Andreas Nahles 29.09.2017: "Wenn Kanzlerin Merkel glaubt, die SPD wäre die taktische Reserve für den Notfall, dann irrt sie sich. Die SPD ist in die Opposition geschickt worden. Punkt!" - Andrea Nahles in der "Bild"-Zeitung Andreas Nahles 22.01.2018: «Ich habe keine Angst vor Neuwahlen. Aber Angst vor den Fragen, die uns die Wähler stellen werden.» Wie solle sie denn erklären, dass das Wahlprogramm der SPD sich kaum von dem unterscheide, was die Partei in einer Grossen Koalition hätte umsetzen können? «Weil wir nicht 100 Prozent umsetzen können, sondern nur 80, regieren wir nicht? Die zeigen uns doch den Vogel!» - tagesanzeiger.ch
RalfHenrichs 03.06.2019
4. Deutliche Distanzierung
In der SPD duzt man sich. Wenn Nahles sich mit "Machen Sie's gut" verabschiedet, wird das jede*r Genosse/Genossin einzuordnen wissen. Aber kein Mitleid: ich bin mir sicher, dass es keine Diskussion bezüglich der Härte gegeben hätte, wenn Nahles ein Mann gewesen wäre. Und Nahles selbst ist ja auch nicht gerade durch Weichheit, Sensibilität und geringen Ellenbogeneinsatz bekannt gewesen.
nn280 03.06.2019
5. Tschüss, Frau Nahles,
Zitat von siryanowAlles Gute Frau Nahles. Sollte es eine naechste Regierung mit SPD-Beteiling geben, wuensche ich mir und Ihnen dass Sie mitmachen . Was essentiell fuer die SPD stehen sollte, naemlich Solidaritaet, zeigt sich nicht bequemerweise nur in guten Zeiten . Sie hatte die Chance der Gesellschaft zu zeigen dass Solidarität gerade in schwierigen Zeiten lebt. Sollten sie mit einer evtl Nachfolgerin Manuela Schwesig aehnlich umgehen, sehe ich schwarz
mal richtig arbeiten und ehrliches Geld verdienen, das ist eine gute Lösung für Sie.
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