SPD-Krise Nahles ruft Gabriel zur Ordnung

Sigmar Gabriel würde gern Außenminister bleiben. Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles warnt ihn im SPIEGEL vor einer "Kampagne für sich selbst".
Andrea Nahles

Andrea Nahles

Foto: LEON KUEGELER/ REUTERS

Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles hat den geschäftsführenden Außenminister Sigmar Gabriel zu stärkerer Zurückhaltung und einem Verzicht auf Werbung in eigener Sache aufgerufen.

"Es ist jetzt nicht die Zeit, dass Einzelne eine Kampagne für sich selbst starten", sagte Nahles dem SPIEGEL. "Die Mitglieder der SPD haben die Faxen dicke von den ewigen Personaldebatten." Die Frage, wer welchen Kabinettsposten besetzt, stehe jetzt nicht im Vordergrund. (Lesen Sie hier das ganze Gespräch im neuen SPIEGEL.)

"Ich bin der Meinung, dass alle SPD-Minister einen guten Job gemacht haben - auch Sigmar Gabriel. Aber es geht jetzt darum, für ein Ja bei unseren Mitgliedern zu werben", betonte Nahles.

Die Sozialdemokratin schloss aus, vor dem Basisvotum über die Große Koalition die Kabinettsliste der SPD offenzulegen. "Darüber werden wir nach der Mitgliederbefragung Anfang März entscheiden - und keinen Tag früher."

Nahles äußerte sich zudem skeptisch zu der Idee, über den Parteivorsitz künftig per Urwahl zu entscheiden. "Ich habe schon einmal eine Urwahl erlebt. Anfang der Neunzigerjahre hat die SPD Rudolf Scharping zum Kanzlerkandidaten gekürt. Wie sich später herausstellte, war das aber nicht die Lösung, die sich viele davon versprochen hatten", sagte Nahles. "Es ist ein Irrtum zu glauben, dass Basisdemokratie automatisch die besten Ergebnisse hervorbringt." Man werde über die Idee aber diskutieren.

Verunsicherung vor der Mitgliederabstimmung

Die SPD-Fraktionschefin gestand Fehler im Kurs der Parteispitzen seit der Bundestagswahl sowie in der Diskussion über die Zukunft von Ex-Parteichef Martin Schulz ein. "Es steht außer Frage, dass wir alle in den letzten Monaten Fehler gemacht haben, die an der Basis auf Kritik gestoßen sind."

Alle in der SPD-Spitze seien auch der Auffassung gewesen, dass Schulz "ein sehr guter Außenminister gewesen wäre", so Nahles. "Wir haben unterschätzt, dass viele Mitglieder eine ganz andere Sicht auf die Dinge hatten." Die Parteiführung habe auf diese Kritik reagiert: "Dass die Basis zu kurz gekommen ist, kann ich deshalb nicht feststellen."

Die Sozialdemokraten sind kurz vor dem Mitgliedervotum schwer verunsichert. Die Partei kommt im neuen ARD-"Deutschlandtrend" nur noch auf 16 Prozent. Das sind nochmals zwei Prozentpunkte weniger als vor gut zwei Wochen. Auch im SPON-Wahltrend war die SPD zuletzt unter 17 Prozent gerutscht.

vme/msa
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