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13. Mai 2006, 16:59 Uhr

SPD

Auf dem Weg zur Teflonpartei

Von Franz Walter

Die SPD wird am Sonntag Kurt Beck zu ihrem neuen Parteivorsitzenden wählen. Er könnte der Letzte seiner Art sein: Einer, der es aus kleinem Milieu nach oben geschafft hat. Denn die SPD ist am Ende einer langen Emanzipationsgeschichte angekommen.

Und wieder kommt ein neuer Vorsitzender. Wieder machen sich die Sozialdemokraten selber Mut. Dabei wirken sie nach wie vor, wie nun bereits seit Jahren, in ihrem Inneren kollektiv beschwert. Ihre Partei regiert, nun schon in der dritten Legislaturperiode hintereinander. Aber Freude löst das in der sozialdemokratischen Fläche nicht aus. Man stößt kaum einmal im Lande auf einen Genossen, der sich stolz zu seiner Partei und Regierung bekennt. Von der sozialdemokratischen Glut früherer Jahre ist nur mehr kalte Asche übriggeblieben.

Kurt Beck: Der letzte seiner Art
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Kurt Beck: Der letzte seiner Art

Dabei war es gerade das lodernde Feuer, was Sozialdemokraten einst charakterisierte. Mehr noch: Besonders in schwierigen Zeigen - als der Wilhelminische Obrigkeitsstaat die SPD verfolgte, als die Adenauersche CDU sie diffamierte - waren die Sozialdemokraten enthusiastische Kämpfer für ihre Partei. Je ferner die Macht lag, desto begeisterter engagierten sich die Sozialdemokraten für "ihre Sache". Die Sozialdemokratie stand dann zwar am Rande der Gesellschaft, meist einsam, zuweilen stigmatisiert, mitunter bedroht, überwiegend ohne Einfluss, aber ihre Stimmung war optimistisch und zukunftsgewiss.

Eben das war lange das genuine Wesen der deutschen Sozialdemokratie: Sie war die geborene Oppositionspartei. Über 110 Jahre hat die SPD in der Opposition zugebracht; kaum 30 Jahre durfte sie selbst regieren. Die Opposition war – lange - ihr Schicksal. Und die Sozialdemokraten liebten – lange - dieses Fatum. Denn es hatte sie groß und selbstbewusst gemacht. Mehr noch: Es hatte ihnen die Aura der besseren Menschen verschafft. Denn die Sozialdemokraten befanden sich viele Jahrzehnte nicht nur einfach in der Opposition. Sie wurden ein Vierteljahrhundert in ihrer Geschichte staatlich verfolgt, ausgewiesen, in Gefängnisse gesteckt, in den allerschlimmsten Jahren: gefoltert, erschlagen, hingerichtet. Aber das vermochte das Wachstum der Sozialdemokratie nicht aufzuhalten. Im Gegenteil: Die staatliche Repression erhöhte ihre politische Mission auch moralisch. Diese Erfahrung wurde elementar für die Sozialdemokraten in Deutschland: Sie wuchsen im Leid. Und so liebten es die Sozialdemokraten nachgerade zu leiden. Ihre wirklich großen Glücksgefühle erlebten die Sozialdemokraten als leidgeprüfte Kämpfer gegen die unterdrückte Gerechtigkeit, nicht als Repräsentanten herrschender Gouvernementalität.

Im Hader mit sich selbst

Daher agierten die Sozialdemokraten oft genug hilflos, wenn es sie dann, nahezu wider Willen, in die Regierungen katapultierte. Vor den großen Träumen der stolzen Leidensperiode trivialisierte sich regelmäßig das Klein-Klein sozialdemokratischer Koalitionsregierungen. Wann immer die SPD an der Regierung beteiligt war, schienen ihre Ergebnisse unerheblich, im Widerspruch zu den ursprünglichen Ansprüchen. Und so gewannen die Deutschen den Eindruck, dass Sozialdemokraten für das Regieren nicht recht taugten, dass sie dabei stets im Hader mit sich selbst lebten, merkwürdig selbstzerstörerisch die eigenen Leistungen schmähten.

So aber war die Sozialdemokratie keineswegs eine etatistische Partei. Im Gegenteil: Den Staat hat sie lange gemieden. Daher hatten Sozialdemokraten auch wenig präzise Pläne für eine Veränderung des Staates. Auch besaßen sie kaum jemals detaillierte Projekte für eine Transformation der Ökonomie. Dafür war die Sozialdemokratie in Deutschland viel zu sehr Eigenkultur. Doch die Grenzen dieser autarken Kultur wurden in 100 Jahren sozialdemokratischer Selbsthilfebewegung ebenfalls eklatant sichtbar. Die Sozialdemokraten hatten sich ein imponierendes Arbeiterbildungswesen geschaffen, aber es ersetzte doch niemals das staatlich sanktionierte Abitur oder den Hochschulabschluss. Die historische Emanzipation der Arbeiterklasse, die Herstellung mindestens gleicher Chancenvoraussetzungen für alle Schichten war durch die sozialdemokratische Zivilgesellschaft nicht zu erreichen.

Den sozialen Aufstieg bewerkstelligte folglich nicht das Arbeiterbildungswesen, sondern erst die staatlich betriebene Bildungsreform der sechziger und siebziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts. In diesen Jahren begann die Ära der "neuen Mitte". Und wahrscheinlich bedeutet dies auch das Ende der klassischen Sozialdemokratie, jener vergangenen Emanzipationsbewegung der facharbeiterlichen Hierarchiespitze. Denn das vor allem war die Sozialdemokratie von Bebel bis Ollenhauer: Die Partei der aufstiegsorientierten Facharbeiter in Deutschland.

Durch Wissen nach oben

Über 100 Jahre blieb es dieser ehrgeizigen, begabten Schicht durch die Schulprivilegien des Bürgertums verwehrt, über Bildung ihrer sozialen Lage zu entkommen und durch Wissen gesellschaftlich nach oben zu klettern. Mit der Bildungsreform unter den Kanzlern Brandt und Schmidt aber bekam die Facharbeiteraristokratie ihre historische Chance. Fortan wurde aus der früheren Partei der Dreher, Bergarbeiter und Drucker mehr und mehr eine Partei der "neuen Mitte" aus Lehrern, Verwaltungsbeamten, Sozialarbeiter und Gleichstellungsbeauftragten.

Die zurückgebliebene Restarbeiterklasse blieb seither politisch und kulturell allein. Ihre früheren sozialdemokratischen Anführer waren aufgestiegen, gebrauchten nun eine andere Sprache, kleideten sich besser und teurer, tranken jetzt Wein statt Bier, wohnten feiner und innerstädtisch weit vom früheren Ort entfernt. Infolgedessen zerfiel das Rest- und Subproletariat als kollektives Subjekt. Zwischen der organisationslosen Unterklasse und der Sozialdemokratie der "neuen Mitte" waren die Bindungen gerissen. Die Restarbeiterklasse war politisch heimatlos geworden, volatil wie keine andere soziale Schicht in der deutschen Republik, mäanderte zuletzt zwischen Wahlenthaltung, Votum für die CDU und Unterstützung der Linkspartei. Die Sozialdemokratie hingegen hatte sich von ihrem früheren Subjekt entkoppelt, hatte es hinter und unter sich gelassen. Und das fallengelassene Subjekt kündigte daraufhin die Loyalität. Im Zuge dessen verlor die SPD zu Beginn des 21. Jahrhunderts Landtagswahl auf Landtagswahl.

Auf Erfolg folgt Niedergang

Im Grunde war es - wie so häufig - der Erfolg, der den Rückschlag und den Niedergang verursachte. Denn der sozialdemokratische Reformismus war zumindest für seine Kerngruppen, eben die Eliten der Facharbeiterschaft, außerordentlich erfolgreich. Diese Gruppe hat das erreicht, worum es dem Sozialismus letztlich ging: materiellen Wohlstand, Beteiligung an Bildung und Kultur, Partizipation in der Bürgergesellschaft, Anerkennung. Dadurch aber ist diese traditionelle Kerngruppe der SPD in der Mitte der bürgerlichen Gesellschaft angelangt. Sie ist arriviert, Teil eines neuen, gewiss liberaleren, sicher sozialeren, zweifelsohne weniger bornierten Establishments in Deutschland. Die sozialdemokratische Kerngruppe gehört nun dazu, steht nicht mehr in feindlicher Opposition zur bürgerlichen Gesellschaft.

Und insofern ist die SPD natürlich auch keine linke, gar sozialistische Bewegung mehr. Der Sozialismus war die Ideologie der Außenseiter und Zugkurzgekommenen. Hierunter waren viele Menschen mit großen Talenten und Begabungen, waren ehrgeizige Kraftnaturen, die es nach vorn und oben drängte, die es der Bourgeoisie zeigen, die die Barrieren und Blockaden auf dem eigenen Lebensweg mit aller Kraft wegräumen, wenn nötig zerschlagen wollten. Darin bestand die elementare Kraft der sozialistischen Emanzipationsbewegung; das war gleichsam das Heizmaterial für das sozialdemokratische Feuer. Aus diesem Stoff speiste sich der Machtwillen, die Härte, die Entschlossenheit, mitunter auch die machtpolitisch ganz unverzichtbare Verwegenheit von sozialdemokratischen Anführern wie Bebel, Wehner, Brandt, ja noch von Lafontaine und Schröder. Sie alle litten an ihrer ursprünglichen sozialen Unterlegenheit in der bürgerlichen Gesellschaft. Ihre individuelle Frustration darüber, ihren individuellen Ehrgeiz daraus transferierten sie in politisches Engagement, übersetzten sie in den sozialdemokratische Emanzipationseifer.

Mit Schröder ging der vorletzte dieser begabten, sich unerbittlich nach vorne und oben wühlenden Zukurzgekommen. Kurt Beck dürfte – und auch dies schon abgeschwächt - der letzte solcher Herkunft und Machart sein. Der parlamentarische Nachwuchs, der nun in der SPD folgt, ist oft schon in zweiter oder dritter Generation akademisch. Ihm fehlt die Erfahrung der Benachteiligung und Demütigung. Ihm fehlt daher auch der elementare Drang, sich durch Kritik an den quälenden Verhältnissen zu profilieren, es den sozial überlegenen Gegnern durch einen Überschuss an Leistungen zeigen zu wollen. Die neue Generation sinnt nicht mehr nach einer "Gegenwirklichkeit" wie über Jahrzehnte der historische Sozialismus, sondern ist übereifrige Apologetin der herrschenden Realitäten, die ihnen nun dogmatisch als "alternativlos" gelten. Die neue Sozialdemokratie, die sie konstituieren, wird mehr und mehr zu ein Teflonpartei – mit glatter Oberfläche, an der im Grunde nichts mehr haften bleibt.

Nun hat der Sozialismus oft schon schwere Krisen und Dürreperioden erlebt, sich dann aber doch immer wieder überraschend erholt. Als Oppositionsbewegung der ehrgeizigen Zugkurzgekommenen stieß er dafür stets auf munter sprudelnde Regenerationsquellen. Doch einiges spricht dafür, dass die SPD, wie wir sie heute kennen, keine Emanzipationsbewegung mehr ist, sich vielmehr im Herbst ihrer Geschichte als Partei der sozialen und ökonomischen Demokratie befindet. Als Interessensformation der Neo-Arrivierten wird sie im 21. Jahrhundert eine veränderte Rolle spielen. Und die Entrechteten dieses Jahrhunderts werden sich ebenfalls umstellen müssen, da sie eine neue Partei, eine neue Idee, eine neue Methode politischer und gesellschaftlicher Willensbildung brauchen. Es ist nicht ganz unwahrscheinlich, dass die neuen Entrechteten des 21. Jahrhunderts dann die alte Partei der industriellen Arbeitnehmerelite aus dem 20. Jahrhunderts als erbitterten Gegner vorfinden werden.

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