SPD in der Krise Die ausgebrannte Machtmaschine

Die SPD hat sich zugleich über- und unterfordert. Die wenigen Personen an ihrer Spitze hatten zu viele Ämter und Funktionen. Die großen Themen haben sie sämtlich anderen überlassen. Jetzt muss die Partei neu beginnen.

Die Willy-Brandt-Skulptur im Willy-Brandt-Haus
Hannibal Hanschke/ REUTERS

Die Willy-Brandt-Skulptur im Willy-Brandt-Haus

Ein Essay von


Die SPD, die sich selbst gern als sympathische Weltverbesserungsclique sehen möchte, wie TKKG und die Fünf Freunde, bloß eben viel mehr davon, ist in der grauen Wirklichkeit eine hocheffiziente Machtmaschine. Seit Jahrzehnten sorgt sie für die korrekte Regierung von Städten, Regionen, des Bundes und Europas, fast ohne Pause und mit nur wenigen Skandalen.

Mit Ausnahme von Björn Engholm ist kein SPD-Vorsitzender wegen einer Affäre, eines dummen Spruchs oder gar wegen Korruption zurückgetreten, man scheiterte anders, aber nie wegen moralischer Fehltritte - in Zeiten der schmerzlosen Egoisten wie Trump und Putin ist das beinahe schon Grund genug, die Partei in das Weltkulturerbe der Menschheit aufzunehmen.

Doch heute hat diese deutsche Politmaschine einen Burn-out. Er kündigte sich schon lange an, aber weil in der SPD die Antwort auf jede Frage lautet, dass die SPD mehr arbeiten muss, wurde nichts besser, sondern die Mittel zur Behebung der Krise verschärften sie noch.

Worum es geht, muss man erraten

Mehr Arbeit verordnet sich die Partei dadurch, dass die jeweils vorige Führung sang- und klanglos und von einem Tag auf den folgenden im Bühnenboden versinkt und dann als Gespenst durch Zeitungen und Talkshows spukt, um die Nachfolgenden zu piesacken. Diese personellen Übergänge im Stil der Französischen Revolution, die heute - großer Unterschied - zwar ohne Guillotine auskommen, aber mit ebenso viel Kälte einhergehen, passen zu Firmen mit zwielichtigem Ruf oder in die Welt des amerikanischen Präsidenten, aber sicher nicht zu einer Partei, die ein sentimentales Bild ihrer eigenen Werte pflegt.

Das Schlimmste ist, dass den stets geleugneten Machtkämpfen der SPD keine nennenswerten politischen Differenzen entsprechen - von außen spürt man, dass ein Kampf tobt, aber worum es dabei geht, das muss man erraten. Ist eine Große Koalition, die mit Martin Schulz und Sigmar Gabriel auf den Weg gebracht wurde, noch dieselbe, wenn die politischen Rivalen der beiden, also Andrea Nahles und Olaf Scholz, den Laden übernehmen? Bürgerinnen und Bürger schauen und raten.

Sicher bereitet irgendjemand im Willy-Brandt-Haus gerade den nächsten Wahlparteitag vor. Wenn man schon einige davon besucht hat, kann man schon den kommenden ahnen: Dank an Nahles, Mahnung an ungenannte Dunkelmänner, sich besser zu benehmen, dann umfassender Appell an die Welt und die sozialen Medien, sich zu bessern. Sodann schnell große Rede der Neuen, gutes Ergebnis, also Aufbruch und Neubeginn und irgendwann fällt dann endlich das erlösende Zauberwort: Es wartet Arbeit.

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Andrea Nahles: Eine Politkarriere in Bildern

In den letzten Jahrzehnten hat Europa Abschied genommen vom Industriezeitalter. In seiner lesenswerten Studie "Jenseits von Kohle und Stahl" hat der Historiker Lutz Raphael untersucht, wie tiefgreifend diese Verlustgeschichte die gesamte Gesellschaft, auch die politische Landschaft verändert hat. Besonders interessant ist dabei der kulturelle Aspekt: War die Aufgabe von Politik bis dato der Ausgleich zwischen kollektiven Interessen gewesen, so wandelte sie sich vor der Jahrtausendwende zunehmend zu einer Agentur individueller Chancenverbesserung. Die Devise lautete, dass jeder seines Glückes Schmied sei. Die Sozialdemokraten übernahmen diese im Kern liberale Devise.

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06.06.2019, 13:23 Uhr
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Lutz Raphael
Jenseits von Kohle und Stahl: Eine Gesellschaftsgeschichte Westeuropas nach dem Boom

Verlag:
Suhrkamp Verlag
Seiten:
525
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EUR 32,00

Aber die Mahnung nach noch mehr Fortbildung, Mobilität und Optimierung wirkte nicht mehr sehr sozialdemokratisch, sondern zunehmend elitär. Die Vorstellung von der Relevanz der Industriekultur, die Anerkennung des Umstands, dass nicht jeder Mensch in Deutschland umziehen oder irgendwohin aufsteigen möchte, weil Menschen stolz darauf sind, wo und wie sie leben, aber gern vielleicht etwas mehr Unterstützung, Infrastruktur, Geld hätten - das waren Überlegungen, zu denen der SPD die mentale Puste fehlte. Das gilt für die gesamte Kategorie der politischen Fantasie. Und es ist auch kein Wunder, denn der Kontakt zu Intellektuellen, Künstlern und Wissenschaftlern ist weitgehend verkümmert.

Ihn zu pflegen, Ideen zu entwickeln - dazu war in der SPD zuletzt niemand mehr übrig. Die Partei hat sich personell abgeschottet, alle Spitzengenossen hängen seit Jahrzehnten aufeinander und sind stolz auf die ewig vollen Terminkalender. Schlicht unglaublich: Selbst ein kluger Kopf und kommunikatives Talent wie der frühere Berliner Abgeordnete der Piraten Christopher Lauer konnte in der Partei keinen Anschluss und keine Verwendung finden.

Derweil funktionierte die Maschine - Gesetze entstanden, Geld kam unter die Leute, die Republik blieb stabil und viele Regierungen in Europa waren heilfroh um Ansprechpartner, die nicht immer nur das Mantra der Kanzlerin wiederholten.

Mit den Jahren entstand eine verblüffende Symbiose: Die Sozialdemokratie war die verlässlichste Stütze der Kanzlerschaft Merkels. Niemand bei den Sozen, der sie vorgeführt hätte wie Seehofer. Obwohl die SPD in jedem sogenannten "Kanzlerduell" den Opponenten stellte, sorgte sie später für die Ruhe, in der sich Merkel erst entfalten konnte. Und fand in der Bundesregierung den ewigen Nachschub an der süßen Droge Arbeit.

Wenig verwunderlich, dass mit dem absehbaren Abschied der Kanzlerin auch ihre treue Koalitionspartei in die große Krise rauscht. Und nun droht ihr das Schicksal der französischen Sozialisten, die sich auch durch innere Spaltung, durch immer exklusivere Auswahl, wer zu wem wirklich passt, in eine Perlenschnur feiner Kleinstparteien zerlegt haben.


Im Video: SPD - Die Geschichte der ältesten deutschen Partei

ULLSTEIN BILD

Die SPD hat sich zugleich über- und unterfordert. Die wenigen Personen hatten zu viele Ämter und Funktionen. Die großen Themen wie die Freiheit Europas zwischen Trump und Putin, die Zukunft der offenen Gesellschaft in der digitalen Welt, die Beförderung der Gleichberechtigung und der Kampf gegen die Folgen des Klimawandels hat sie sämtlich anderen überlassen.

Stattdessen war eine sozialdemokratische Benutzeroberfläche zu erkennen, die weder der Zeit entsprach, noch dem, was die Bürgerinnen und Bürger von so einer politischen Effizienzmaschine erwarten: Große Themen, die zusammen diskutiert und behandelt werden, statt dass die Leute eine Liste sozialpolitischer Wünsche einreichen, deren Umsetzung sich eine abgeschottete Fachpartei dann widmet.

Die langen Jahrzehnte des Primats der Ökonomie gehen zu Ende. Sehr viel ist besser geworden, die Armut ist weltweit zurückgegangen und die Menschen leben im Schnitt länger und besser als in den Achtzigerjahren. Aber viele Entwicklungen sind schlicht abscheulich: Die anhaltende Zerstörung der natürlichen Grundlagen, die Etablierung einer mafiösen Oligarchenschicht und die offene Verachtung für Menschenrechte in wirtschaftlich prosperierenden Ländern mit autoritärem Regime.

Es gibt keinen Grund, diese politischen Auswüchse zu dulden, die ja zusammenhängen: Der immense Reichtum, der Privatleuten durch den Verkauf fossiler Energiequellen zufließt, alimentiert auch politische Extreme wie den militanten Islamismus und den europäischen Rechtsextremismus. Das anzugehen, ist eine große Aufgabe, aber die anhaltende politische Unterforderung der letzten Jahre führt in die Depression.

Eine muntere und tüchtige Gesellschaft wie die der Bunderepublik, mitten in Europa, möchte nicht nur in Erzählungen der Veteranen davon hören wie es war, als ein Mensch zum Mond flog oder die Mauer fiel.

Heute wäre es gut, den politischen Fokus weg von der Optimierung und Flexibilisierung der einzelnen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu lenken, hin zu kollektiven Aufgaben, die die Frage behandeln, wie eine Gesellschaft gut und humanistisch zusammen auskommt. Ökologie, soziale Frage, ökonomische Innovation und politische Kultur muss man zusammendenken.

Wie kann Politik die Lebensgrundlagen schützen?

Die Zeiten verlangen ja eher nach mehr Politik. Alt und jung diskutieren doch schon unablässig darüber - warum das aber vorwiegend auf den Plattformen privater amerikanischer Firmen, die sich als soziale Medien tarnen, geschieht, ist wieder so eine große Frage, der man sich mal widmen könnte. Wie kann Politik die Lebensgrundlagen schützen und dabei den Humanismus und die offene Gesellschaft verteidigen? Wie wirken wir der Vereinzelung entgegen und einer Ideologie, in der jeder gegen jeden wettet und die das wahre Betriebssystem des digitalen Kapitalismus ist?

Die SPD ist nicht dazu da, Karrieren zu befördern und zu beenden, auch nicht, um ihre Folklore zu pflegen, dieser einmalige politische Machtfaktor erstarkt, wenn Großes bewegt wird und schrumpft, wenn die Themen übersichtlich bleiben. Das Prinzip ist stets dasselbe: Geduldiger Fortschritt durch Kompromisse - eben nach Art der Schnecke, Günter Grass hat es oft genug wiederholt.

Heute ist Fortschritt nur international möglich. Darum ist der erste Schritt des Neubeginns eine überzeugende europäische Aufstellung der Partei, denn auch in anderen Ländern haben die einstigen Linksparteien die Deindustrialisierung schlecht verkraftet und stellen sich dieselben Fragen.

Es mag nach dem Ende der Koalition wieder viele Jahre dauern, bis die SPD wieder stark ist, aber die Themen, die Personen und vor allem das große Interesse der Bürgerinnen und Bürger ist vorhanden. Es ist alles da.



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An dieser Stelle haben Leser in der App und auf der mobilen/stationären Website die Möglichkeit, an einer repräsentativen Civey-Umfrage teilzunehmen. Civey ist ein Online-Meinungsforschungsinstitut mit Sitz in Berlin. Zur Erhebung seiner repräsentativen Umfragen schaltet die Software des 2015 gegründeten Unternehmens Websites zu einem deutschlandweiten Umfragenetzwerk zusammen. Neben SPIEGEL ONLINE gehören unter anderem auch der "Tagesspiegel", "Welt", "Wirtschaftswoche" und "Rheinische Post" dazu. Civey wurde durch das Förderprogramm ProFit der Investitionsbank Berlin und durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung finanziert.

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insgesamt 57 Beiträge
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Seite 1
drent 03.06.2019
1. Neu beginnen
Mit wem? Namen, bitte Namen.
Fuxx81 03.06.2019
2. In Würde sterben
---Zitat--- Jetzt muss die Partei neu beginnen. ---Zitatende--- Oder auch nicht. Eine offizielle Auflösung fände ich zum jetzigen Zeitpunkt eine vernünftige Alternative.
waldschrat_72 03.06.2019
3. Ein beeindruckender Essay.
Herr Minkmar seziert die Genese der SPD mit der Präzision eines fähigen Chirurgen. Das Klügste, was ich zu dem Thema bisher hier lesen durfte. Danke dafür !
Neandiausdemtal 03.06.2019
4. Namen sind jetzt erstmal zweitrangig......
......und es eilt auch nicht. Es geht um nichts weniger als eine Richtungsentscheidung und zwar dergestalt, dass wie schon andernorts und von anderen Leuten beschrieben, Ökonomie und Ökologie genauso zusammenfinden müssen wie auch Kapitalismus (offenbar leider nicht tot zu kriegen) und Wohlstand in Frieden. Es sind schier unauflösbare Widersprüche aber da muß was gehen! Und die Bürger müssen begreifen, dass nicht ihre Einzelinteressen maßgeblich sind, sondern das immer mehr Vereinzelung und immer mehr Spezialparteien ins Abseits führen. Die SPD ist die einzige Partei, die über die dafür nötigen Erbanlagen verfügt. Seit langem spürt man davon leider nur sehr wenig.
L_P 03.06.2019
5. Der Weg ist versperrt
In ganz Europa verlieren Parteien wie die spd Zustimmung. Der Zerfall der spd liegt also nicht an einem lokalen deutschen Phänomen wie Hartz 4 allein. Was wirkt auf ganz Europa? Die Globalisierung. Der Internationalismus. Alle sozialen Bewegungen haben es nicht geschafft, dem Internationalismus soziale Manieren beizubringen. Regionen werden von Internationalisten abgerast, mit der Beute ziehen sie bei offenen Grenzen ungehindert weiter und hinterlassen oft Heere von Arbeitslosen, Billiglöhnern, sozialen Kahlschlag. DER INTERNATIONALISMUS TÖTET DIE SPD. Weil er zutiefst asozial ist. Mit dieser Erkenntnis ist der Ausweg für die spd klar. Sie müsste zu dem werden, was sie einst bekämpft hat. Und das kann sie nicht. Darf sie in der BRD auch nicht. In anderen Ländern werden die sozialen Parteien auferstehen. In dem Maßstab, der in der BRD verboten ist. Pech für die spd. Aber schließlich hat sich die spd in ihrer Entstehungsgeschichte auch nicht durch Kriminalisierung aufhalten lassen. Diesmal hat sie jedoch Konkurrenten, die schneller sein könnten. Spannende Zeiten.
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