SPD-Basis zur Großen Koalition "Nicht mit uns!"

In der Nacht zu Mittwoch soll der schwarz-rote Koalitionsvertrag stehen. Doch das letzte Wort haben die SPD-Mitglieder, viele wollen nach SPIEGEL-Recherchen ihre Zustimmung verweigern. Die Abstimmung wird zum Risiko für die Parteispitze.

Von Theresa Authaler, , , , und


Berlin - Die Nervosität in der SPD-Führung steigt. Noch verhandelt Parteichef Sigmar Gabriel mit den Spitzen der Union über den Koalitionsvertrag. Bei wichtigen Themen liegen die Parteien in ihren Positionen nach wochenlangen Verhandlungen weiterhin auseinander: beim Mindestlohn, der doppelten Staatsbürgerschaft und den Rentenplänen. Die Differenzen sollen voraussichtlich in der Nacht zu Mittwoch aus der Welt geschafft sein und ein schwarz-rotes Regierungsbündnis verkündet werden.

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Heft 48/2013
Kippen Gabriels Genossen die Große Koalition?

Doch für viele Genossen stellt die Koalition schon jetzt eine unbefriedigende Lösung dar. In der SPD-Spitze wächst die Furcht, dass die rund 470.000 SPD-Mitglieder Schwarz-Rot mehrheitlich ihre Zustimmung verweigern. Der Mitgliederentscheid, den Gabriel im Sommer vorgeschlagen hatte, um der SPD den Weg in die Große Koalition zu ebnen, ist zu einem Risiko geworden.

Am Freitag sollen die Unterlagen für die Befragung verschickt werden. Bis zum 12. Dezember können die Genossen abstimmen, am 14. oder spätestens 15. Dezember soll das Ergebnis dann verkündet werden. Die SPD-Führung will die Mitglieder auf Regionalkonferenzen in den kommenden Tagen auf das ungeliebte Bündnis einschwören. Der Parteivorsitzende Gabriel hat bereits im Falle eines Scheiterns indirekt mit Rücktritt gedroht.

Ob Druck hilft? Nach SPIEGEL-Recherchen in 18 Bezirks- und Kreisverbänden sowie 26 Ortsvereinen scheint eine Mehrheit für die Große Koalition fraglich.

Lesen Sie hier die Stimmen von der Basis:

Was die SPD-Basis über die Große Koalition denkt

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insgesamt 456 Beiträge
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Seite 1
Heigoto 26.11.2013
1. Gefährliches Spiel von Gabriel
Ich bin gespannt, was passiert, wenn die Basis den Vertrag ablehnt. Es könnte doch für Gabriel, Nahles und andere das politische Aus bedeuten. Und was ist dann mit den lukrativen Ministerposten, alle pfutsch...
LDaniel 26.11.2013
2. dumm
Es war eine dumme Idee. Man spaltet die Partei. Und klar ist auch: Hier wird nicht darüber abgestimmt: Was ist gut für das Land, sondern rein: Was ist gut für die Partei. Eine Ablehnung würde die SPD noch unsympathischer machen und vor allem bliebe ihnen für zukünftige Regierungsverantwortung nurnoch das Bündnis miz der Linken, was sie für viele Leute wohl unwählbar machen wird.
stevenspielberg 26.11.2013
3. Was dann?
Damit machen die Mitglieder ihre Partei kaputt! 6 Wochen Verhandlungen umsonst. Keine Regierung in Sicht. Was ist die logische Konsequenz: Neuwahlen! Und dabei wird die SPD verlieren. Und die FDP kommt wieder in den Bundestag und verhilft der CDU zur Weiterführung von schwarz-gelb! Können die SPD-Mitglieder das wirklich wollen?
Direwolf 26.11.2013
4. Wenn es denn so kommt
Zitat von stevenspielbergDamit machen die Mitglieder ihre Partei kaputt! 6 Wochen Verhandlungen umsonst. Keine Regierung in Sicht. Was ist die logische Konsequenz: Neuwahlen! Und dabei wird die SPD verlieren. Und die FDP kommt wieder in den Bundestag und verhilft der CDU zur Weiterführung von schwarz-gelb! Können die SPD-Mitglieder das wirklich wollen?
Könnte aber auch passieren, dass nach Neuwahlen wieder die gleiche Situation vorliegt wie jetzt. Wäre schon eine Bankrotterklärung der demokratischen Parteien
radamriese 26.11.2013
5. dann ist Spd Geschichte
Zitat von sysopDPAIn der Nacht zu Mittwoch soll der schwarz-rote Koalitionsvertrag stehen. Doch das letzte Wort haben die SPD-Mitglieder, viele wollen nach SPIEGEL-Recherchen ihre Zustimmung verweigern. Die Abstimmung wird zum Risiko für die Parteispitze. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-basis-zur-grossen-koalition-nicht-mit-uns-a-935753.html
hoffentlich sind dann die Mitglieder glücklich.Bei Neuwahlen fällt Spd hinten durch, Vielleicht regiert CduCsu alleine und nichts von den Visionen der Spd wird durchgesetzt. Wie hohl muss man eigentlich sein, es gut zu finden??
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