SPD Beck verteidigt Ypsilantis Gespräche mit der Linkspartei

Seit Andrea Ypsilanti erneut an einem Linksbündnis in Hessen bastelt, gibt es offenen Unmut aus der Bundes-SPD: Parteichef Beck jedoch stärkt der Hessin in Sachen Linkspartei den Rücken.


Geldern - Ypsilanti habe sich völlig korrekt verhalten, sagte SPD-Chef Kurt Beck anlässlich der 100-Jahr-Feier des SPD-Kreisverbandes Kleve am Samstag in Geldern. Dass man in einem Parlament miteinander rede, sei keine Vorfestlegung auf eine Zusammenarbeit oder Koalition. Beck stellte allerdings auch klar, dass man auf absehbare Zeit mit den Linken rechnen müsse. Ob das dann in Koalitionen münde, müsse jeweils vor Ort entschieden werden. Im Bund jedenfalls nicht, stellte der 59-Jährige klar. Dazu habe der Parteivorstand eindeutige Beschlüsse gefasst.

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck bei der 100-Jahr-Feier der SPD in Kleve, Nordrhein-Westfalen: "Ypsilanti hat sich völlig korrekt verhalten"
DDP

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck bei der 100-Jahr-Feier der SPD in Kleve, Nordrhein-Westfalen: "Ypsilanti hat sich völlig korrekt verhalten"

Neben warnenden Stimmen aus der SPD-Bundestagsfraktion und anderen Ländern stützte am Samstag bisher lediglich die Juso-Vorsitzende Franziska Drohsel den Linkskurs Ypsilantis. Laut SPIEGEL sieht eine der Varianten zwei SPD-Parteitage noch im Oktober vor, um die Ergebnisse von Tolerierungsgesprächen mit den Linken absegnen zu können, bevor sich Ypsilanti im November zur Wahl stellen könnte. Nach der Landtagswahl Ende Januar hatte sie trotz einer linken Mehrheit darauf verzichtet, weil ihr die Darmstädter SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger die Gefolgschaft verweigerte. Zum Fahrplan gehören laut SPIEGEL auch vier bis sechs Regionalkonferenzen, in denen Mitglieder ihre Meinung äußern können.

Neben schädlichen Auswirkungen auf die Landtagswahlen in Bayern und im Saarland befürchten die Kritiker einen Imageschaden für die SPD im Bund. Wenn die Hessen-SPD mit der Linkspartei zusammengehe, werde das Nein der Sozialdemokratie zu Linksbündnissen im Bund "sehr schwer zu vermitteln sein", sagte der Vize der SPD-Bundestagsfraktion, Klaas Hübner, der dem rechten "Seeheimer Kreis" zugerechnet wird, dem "Tagesspiegel". "Ypsilanti muss wohl bedenken, was sie mit einem solchen Schritt bundespolitisch anrichtet", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Wend, dem Nachrichtenmagazin "Focus".

Beck dementierte erneut Berichte, nach denen er sich 2009 um ein Bundestagsmandat bewerben und dann als Fraktionsvorsitzender im Bundestag arbeiten wolle. Die Meldung, es wäre eine Entscheidung gefallen, oder es würde etwas auf dem Landesparteitag am 13. September entschieden, sei völlig aus der Luft gegriffen. Den Streit um den Parteiaustritt des früheren Bundeswirtschaftsministers Wolfgang Clement bezeichnete Beck als "unglücklich und in jeglicher Form überflüssig". Die Partei habe ihm Brücken gebaut, und er sei darüber gegangen, das sei gut so.

cjp/dpa



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