SPD sucht neue Parteiführung "Beim Spitzenpersonal sind wir etwas ausgebrannt"

Doppelspitze, Mitgliederbefragung, Führungspersonal aus den Kommunen? Die SPD entscheidet heute über das beste Verfahren für ihre nächste Vorsitzendenwahl. Ein prominenter Genosse sieht ein zentrales Problem.

Ostbeauftragter Martin Dulig will Führungspersonal unter den Kommunalpolitikern finden
Sebastian Willnow/DPA

Ostbeauftragter Martin Dulig will Führungspersonal unter den Kommunalpolitikern finden


Vor rund drei Wochen ist Andrea Nahles als Chefin der SPD zurückgetreten. Nun will sich die SPD-Spitze auf einen Weg einigen, wie der künftige Vorsitz bestimmt werden soll. Wichtige Fragen sind unter anderem, wie die rund 438.000 Mitglieder beteiligt werden sollen und ob es eine Doppelspitze geben soll.

Derzeit führen die Ministerpräsidentinnen von Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern, Malu Dreyer und Manuela Schwesig, sowie der hessische Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel kommissarisch die Partei. Alle drei wollen aber nicht dauerhaft an der Spitze bleiben. Auch eine Reihe weiterer SPD-Spitzenpolitiker wie Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil haben bereits abgewunken.

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Mögliche Kandidaten für SPD-Vorsitz: Wer Andrea Nahles beerben könnte

Neben dem Thema Spitzenposten soll der Weg zur Halbzeitbilanz der Großen Koalition vorgezeichnet werden.

Erwartet wird, dass das Parteipräsidium mehrere Vorschläge vorlegt und der Vorstand darüber abstimmt. Die Präsidiumssitzung ist für neun Uhr angesetzt, die Vorstandssitzung soll um zwölf Uhr stattfinden. Am Nachmittag wollen die kommissarischen Vorsitzenden über die Ergebnisse informieren.

Oppermann will Nichtmitglieder abstimmen lassen

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann warb dafür, dass die SPD bei Abstimmungen über Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur auch Nichtmitglieder teilnehmen lässt. "Diese Entscheidungen auch für interessierte Bürger zu öffnen, die sich zum Beispiel für eine Kostenbeteiligung von fünf Euro für eine Wahl registrieren lassen, wäre ein mutiger Schritt", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Entscheidungen über Wahlprogramme oder Koalitionen sollten nach Oppermanns Aussage dagegen wie bisher ausschließlich die SPD-Mitglieder treffen. "Bei Parteivorsitzenden oder Kanzlerkandidaten sehe ich das anders. Hier kommt es mehr darauf an, Leute auszuwählen, die nicht nur in der Partei, sondern auch bei der Bevölkerung ankommen." Ohne Risikobereitschaft, neue Wege auszuprobieren, werde die SPD nicht aus dem Keller kommen. "Wenn wir dagegen Offenheit signalisieren und echte Partizipation anbieten, machen wir die SPD wieder zu einem gesellschaftlichen Projekt."

Ostbeauftragter fordert Kommunalpolitiker zur Bewerbung für Parteivorsitz auf

Der Ostbeauftragte der SPD, Martin Dulig, ermunterte Kommunalpolitiker der Sozialdemokraten, sich um den vakanten Parteivorsitz zu bewerben. "Ich würde mich freuen, wenn einer unserer erfolgreichen Oberbürgermeister die Herausforderung annimmt", sagte Dulig der "Welt". "Mir fallen schon einige Leute in den Städten und Ländern ein, die ich für fähig halte. Die kennt man vielleicht in Berlin noch nicht. Aber das lässt sich ändern."

Das etablierte Führungspersonal hält der sächsische Landesvorsitzende dagegen für verbraucht: "Wenn ich mir das bekannte Spitzenpersonal anschaue, dann sage ich auch: Wir sind da inzwischen etwas ausgebrannt." Er selbst will nicht für den Bundesvorsitz kandidieren.

Die ehemaligen Parteivorsitzenden kritisierte Dulig scharf. "Ich wäre froh, wenn so mancher unserer Altvorderen einfach mal ein paar Wochen lang in keine Talkshow ginge, keine Aufrufe machte, keine Kommentierungen von der Seitenlinie."



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mfh/AFP/dpa



insgesamt 113 Beiträge
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Seite 1
flying_dutchman 24.06.2019
1. Warum SPD?
Warum wird über die Zukunft der SPD debattiert, statt über die Zukunft der Erde? Wie wichtig ist das Eine und wie unwichtig ist das Andere? MAD WORLD
ein-berliner 24.06.2019
2. Bitte, bitte
Ein Friedensangebot: Wie haben in Berlin einen hervorragenden Bürgermeister. Er besitzt alle Voraussetzungen die SPD zu führen. Sein Motto: Mir nach - der Abgrund wartet nicht.
oranje-web 24.06.2019
3. ich , ehemaliges SPD mitglied
wähle, ( hier 5 €9) bin 71 jahre alt, Kevin Kühnert und Simone Lange kühne Ideen und unverbarucht. eien gute doppelspitze. dem sollten zur seite gestellt werden jeder nur kein Seeheimer.
BöwaM 24.06.2019
4. Aha, ein Klimahysteriker
Zitat von flying_dutchmanWarum wird über die Zukunft der SPD debattiert, statt über die Zukunft der Erde? Wie wichtig ist das Eine und wie unwichtig ist das Andere? MAD WORLD
sie können beruhigt schlafen. Wir werden nicht alle sterben (naja, irgendwann doch). Und Deutschland wird nicht den Planeten retten. Sowas glauben nur Kinder, die die Schule schwänzen.
kaicher 24.06.2019
5. Pragmatik und Programmatik
Sollten Giffey und Kühnert gemeinsam eine stringend pragmatische Haltung zur Fortsetzung der GroKo finden, könnte aus der eher krampfhaften Verlegenheitsidee einer Doppelspitze ein Verkaufsschlager werden. Das wäre die einmalige Chance nämlich die emotional eher warme Pragmatik einer Frau Giffey mit dem feurigen Aufbruchswillen eines Kevin Künert zu kombinieren. Die Kanzlerkandidatenfrage könnte zunächst elegant vertagt werden und der Einfluß der 'Obernüchternen und alles wissenden' der Vergangenheit zugunsten einem emotionalen und die Menschen erreichenden Stil zurückgedrängt werden.
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