SPD-Chef Gabriel zur Bundespräsidentenfrage "Die Parteizugehörigkeit ist mir egal"

SPD-Chef Gabriel will offenbar verhindern, dass die Frage nach dem nächsten Bundespräsidenten die große Koalition belastet. Und schließt einen Christdemokraten als Staatsoberhaupt nicht aus.

SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel
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SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel


SPD-Chef Sigmar Gabriel kann sich grundsätzlich auch einen Christdemokraten als nächsten Bundespräsidenten vorstellen. "Die Zugehörigkeit zu einer Partei darf kein Ausschlusskriterium sein", sagte Gabriel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Die Parteizugehörigkeit ist mir egal. Zuallererst kommt es auf die Persönlichkeit an."

Die Debatte um einen passenden Kandidaten ist entstanden, weil Bundespräsident Joachim Gauck jüngst mitteilte, er stehe für eine erneute Amtszeit nicht zur Verfügung. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann schloss umgehend einen Christdemokraten als Nachfolger aus. Die Union wolle auch keinen Sozialdemokraten.

Nur kein Streit

Der "Welt am Sonntag" sagte Oppermann nun: "Wir führen darüber keinen parteipolitischen Streit." Man wolle eine Person finden, die eine breite Mehrheit bekomme und alle Gruppen in der Gesellschaft anspreche.

Der neue Bundespräsident wird im Februar 2017 gewählt, nur wenige Monate vor dem Bundestag. SPD-Chef Gabriel widersprach der Einschätzung politischer Beobachter, von der Wahl des Staatsoberhaupts gehe ein Signal für mögliche Koalitionen im Bund aus: "Ich finde, dass die beiden Dinge völlig unabhängig voneinander sind."

Über die Möglichkeit, gemeinsam mit Grünen und Linken einen Kandidaten aufzustellen, äußerte sich der Parteichef vage. "Wir wissen nicht, ob die Mehrheiten so funktionieren", sagte er. "Deswegen muss man erst mal reden. Es herrscht ja keine Zeitnot." Auch Oppermann hielt sich bedeckt: "Wir werden in aller Ruhe und mit allen demokratischen Parteien Gespräche führen."

sms/dpa/AFP

insgesamt 57 Beiträge
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BettyB. 12.06.2016
1. Schon seltsam...
Während unsere Amitesse Merkel den Blick nicht von den USA lässt, schielt Gabriel immer nach den Christdemokraten. Sollte also Merkel mal zurücktreten, wäre er doch ein guter Vorsitzender - der CDU...
derandersdenkende, 12.06.2016
2. Diese Aussage von Gabriel kann ich unterstützen
Wenn schon ein Bundespräsident sein muß, so darf Parteizugehörigkeit nie die entscheidende Rolle spielen. Er muß nur ein Präsident aller Deutschen sein, der nicht dazu da ist,von der einen Seite gegen die andere ausgespielt zu werden. Er sollte kein Spalter und Demagoge sein, sondern jemand , den alle vorbehaltlos Vertrauen entgegenbringen können! Wer will ernsthaft behaupten, daß es solche Persönlichkeiten in der Union nicht auch gäbe?
Besserwizzer 12.06.2016
3. Nächster BP
Der ultimative Vorschlag wäre Angela Merkel, da könnte sie repräsentieren und es gäbe einen neuen, besseren Bundeskanzler........und die meisten Probleme wären gelöst.
micromiller 12.06.2016
4. Herr Gabriel hat die große Chance
seiner konturlosen Partei endlich etwas Farbe zu geben und diese als Partei der Arbeitnehmer wieder etwas auferstehen zu lassen. Mit den LINKEN zusammen, sollte er versuchen, den intelligenten und charismatischen Mann aufzustellen, der eine erfrischende Alternative für das Amt wäre.
mpitt 12.06.2016
5. Weiß er was er tut?
Gabriel sollte wissen, welche Folgen sein Handeln haben könnte. Allein das Kolportieren einer rot-rot-grünen Mehrheit in der Bundesversammlung würde verheerende Auswirkungen haben. Wenn man nur an die Namen denkt, die dort genannt werden. Claudia Roth als Bundespräsidentin - wir sind doch nicht in der Muppet-Show. In Bezug auf die sich im Herbst anschließende Bundestagswahl wäre das auch ein falsches Signal. Durch das Auftauchen der Rechtspopulisten und deren dauerhaftem Verbleib in den Parlamenten wird es keine ernsthafte Alternative zur großen Koalition geben, und das auf längere Zeit.
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