Zoff um Nahles Sozialdestruktive Partei Deutschlands

Showdown in der SPD: Andrea Nahles muss sich in ihrer Fraktion schwere Vorwürfe anhören. Ihre Wiederwahl in der kommenden Woche steht auf der Kippe - doch noch gibt es keinen Gegenkandidaten.

SPD-Chefin Andrea Nahles: Stellt sich am kommenden Dienstag einer Wahl in der Fraktion
HAYOUNG JEON/ EPA-EFE/ REX

SPD-Chefin Andrea Nahles: Stellt sich am kommenden Dienstag einer Wahl in der Fraktion

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Die SPD setzt ihren Selbstzerstörungskurs fort. Nach den schweren Wahlniederlagen in Europa und Bremen traf sich die Bundestagsfraktion am späten Nachmittag zu einer Sondersitzung. Andrea Nahles hat die Machtfrage gestellt - am kommenden Dienstag gibt es eine vorgezogene Wahl des Fraktionsvorsitzes. Regulär hätten die Abgeordneten erst im September über die Führung abgestimmt.

Doch dann verlangte der nordrhein-westfälische Abgeordnete Michael Groß am Tag nach den Wahlen eine Sondersitzung: Es müsse klargestellt werden, ob die Fraktion noch hinter Nahles stehe. Nahles ging in die Offensive, das müsse jetzt geklärt werden, sagte sie. Wer einen anderen Kurs wolle, solle doch bitte kandidieren.

Doch geklärt wird bei der SPD gerade gar nichts. Einen Gegenkandidaten zu Nahles gibt es bislang nicht. Breite Unterstützung für sie aber auch nicht. Viele Abgeordnete fühlen sich erpresst. Nahles habe sich und die Fraktion in eine Sackgasse manövriert, sagen ihre Kritiker. Die SPD steuert auf eine Lage zu, in der es keine Gewinner geben könnte.

Schon vor der Fraktionssitzung gab es am Mittwoch massive Unmutsäußerungen über Nahles. Er könne das Vorziehen der Wahl "überhaupt nicht nachvollziehen", sagte der Vorsitzende der niedersächsischen Landesgruppe Johann Saathoff, dem Sender Phoenix. Das sei "kein Zeichen von Führungsstärke". Er gehe davon aus, dass es bei der Wahl am Dienstag einen Gegenkandidaten geben werde, so Saathoff.

Auch Ex-Parteichef Martin Schulz kritisierte am Mittwoch erneut das Vorgehen von Nahles - teilte aber auch mit, er werde selbst nicht für den Fraktionsvorsitz kandidieren.

Der Bundestagsabgeordnete Timon Gremmels fordert eine Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz. "Wir müssen personelle und inhaltliche Konsequenzen ziehen", sagte Gremmels dem SPIEGEL.

Der Abgeordnete aus Kassel ist seit Kurzem Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Nord. Im Gegensatz zu vielen anderen Teilen Deutschlands konnte dort die SPD bei der EU-Wahl ihre Mehrheit noch verteidigen.

Gremmels sagte weiter, es könne nicht nur um Personalfragen gehen, inhaltlich müsse etwas geschehen: "Mit 15,8 Prozent muss man es nicht mehr allen recht machen, sondern klare Kante zeigen."

Lauterbach wirft Kritikern Feigheit vor

Eine Stunde später als geplant begann gegen 16 Uhr die Sondersitzung der Fraktion. Schon die Bedingungen rund um das Treffen zeigten, wie groß die Nervosität ist: Mitarbeiter und Gäste mussten anders als sonst draußen bleiben, eine öffentliche Stellungnahme vor Beginn der Sitzung ließ Nahles kurzfristig absagen.

Zu Beginn der Sitzung erklärte Nahles Teilnehmern zufolge noch mal ihr Vorgehen. Sie wolle Vertrauen erneuern und bitte um Klarheit. Ihr Dauerkritiker Florian Post, ein Vertrauter von Ex-Parteichef Sigmar Gabriel, forderte dann gleich im Anschluss ihren Rücktritt. Nahles habe um Deutlichkeit gebeten, also werde er deutlich. Auch Gremmels und sein hessischer Kollege Sascha Raabe äußerten sich kritisch gegenüber Nahles. Raabe hatte bereits zuvor bei Facebook einen personellen Neuanfang gefordert. Weder Scholz noch Nahles seien geeignet, um die SPD wieder zu Wahlerfolgen zu führen." Die SPD brauche "neue, junge, unverbrauchte und glaubwürdige Persönlichkeiten".

Andere Abgeordnete, wie der Fraktionsvize Karl Lauterbach, nahmen die Fraktionschefin dagegen Teilnehmern zufolge in Schutz. Wenn man die Personalfrage nicht vermeiden könne, müsse man sie zumindest schnell klären, so Lauterbach. Öffentlich warf Lauterbach den Nahles-Kritikern Feigheit vor: Es gebe "viele, die auch im Hintergrund mit der Presse sagen, Andrea Nahles sei nicht die richtige Fraktionsvorsitzende, gleichzeitig ist aber auch niemand bereit zu kandidieren. Das finde ich persönlich feige."

Tatsächlich ist nach wie vor offen, wer gegen Nahles antreten könnte. Martin Schulz? Hat abgesagt. Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken, sagte nach SPIEGEL-Informationen im Fraktionsvorstand, er werde nicht gegen Nahles kandidieren. Achim Post, Chef der NRW-Abgeordneten, der größten Landesgruppe? Der Niedersachse Saathoff? Oder kommt noch ein Überraschungskandidat um die Ecke?

Bis zur Sitzung am Dienstag haben Nahles' Gegner Zeit, sich auf einen Kandidaten zu verständigen. Das Horrorszenario wäre, heißt es aus der Fraktion, wenn niemand antrete und Nahles trotzdem keine Mehrheit bekomme. Dann wäre die Selbstzerstörung komplett.

So weit werde es aber nicht kommen, beschwichtigen die Gegner der Parteichefin. Die Unzufriedenheit mit Nahles und der Leidensdruck in der Fraktion sei so groß, dass sich schon jemand finden werde.



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huginzwei 29.05.2019
1. So geht das nicht.
Erst den Stuhl der Chefin ansägen und wenn sie dann fragt, ob man überhaupt noch will, dass sie da sitzt, schnell die Säge verstecken. Kritik ist ja gut und schön, aber wenn man jemanden demontieren will, sollte man eine Alternative in der Hinterhand haben. Dieses gemosere einiger (?) Untergrundarbeiter, würde mir als Parteichef auf den Senkel gehen. So gesehen ist diese Abstimmung m.E. nötig. Was raus kommt , wird man sehen.
spon_7302413 29.05.2019
2. Suizidale Partei Deutschlands ...
... wäre passender. Andrea Nahles stürzt ihre Partei in ein weiteres Fiasko. Das ist der Nachweis hinreichender Kompetenz? Die Woche nach der Wahl steht die SPD nackt im grellen Licht und es zeig sich, wie dünn die Personaldecke tatsächlich ist. Die wenigen Guten spielen diese dumme Spiel nicht mit und diejenigen, die nun auf die Pauke hauen sollten erst einmal durch das verantwortungsvolle Handeln nachweisen, dass sie geeignet sind. Alle versagen. Traurige Gestalten. Die Füße still halten und in sich gehen, wäre mein Rat. Die erforderlichen Problemlösungen des Hier und Jetzt lassen keine Zeit darauf zu warten, bis sich die Sozies wieder auf sicherem Grund fühlen. Und über die Personalfragen der dritten Garnitur zu diskutieren, ist nicht nur freudlos, sondern macht die Misere nur noch offensichtlicher. Heute vertagte sich das Klimakabinett erneut unverrichteter Dinge und niemand hat noch die Kraft, auf den Tisch zu hauen und/oder die Reissleine zu ziehen. Desaströs!.
jufo 29.05.2019
3. Überrumpelungstaktik
Die kurzfristige Abstimmung soll die Partei überrumpeln und Gegenkandidaten verhindern. Das kann klappen aber was hat Nahles von einem Posten für den sie keinen Rückhalt in der Partei hat? Befriedigung des Egos wenn das Ego so leicht zufrieden zu stellen ist. Die SPD hat derzeit wirklich nur Probleme und Nahles ist ein großes Problem.
sj_comment 29.05.2019
4. Affenzirkus!
Wenn keiner da ist, der will und kann, dann macht den Laden einfach dicht. Ist ganz einfach und spart Deutschland eine Menge Geld. In der CDU und FDP werden noch fähige IT-versierte Politiker gesucht! Einfach "überlaufen" oder in die Wirtschaft wechseln. Vielen Dank SPD!
dr.joe.66 29.05.2019
5. Schäikspier hätte sein Freude an dieser Tragödie...
Na, da wird sich die nette Frau Nahles denken: Siehste, sind doch alle zu feige es selbst zu machen. Oder können es nicht. Dann mache ich eben weiter. Und ich mach mir die Fraktion so wie sie mir gefällt, tralalala. Bätschi! Aber was kommt dann? Was kommt nach den nächsten Wahldebakeln im Herbst. Das Ganze erinnert mich irgendwie an Huis Clos von Sartre. Wie war da noch der letzte Satz in der Hölle: Also, machen wir weiter...
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