Nach Kritik aus eigenen Reihen Esken relativiert Rassismus-Vorwurf an die Polizei

Nachdem die SPD-Chefin Saskia Esken den Sicherheitskräften in Deutschland latenten Rassismus vorgeworfen hat, kritisierten Parteifreunde ihre Aussage - nun relativierte sie ihre Äußerungen.
Saskia Esken besuchte eine Polizeiakademie in Niedersachsen - hinterher sprach sie von der "großartigen Arbeit" der Akademie und Ausbilder

Saskia Esken besuchte eine Polizeiakademie in Niedersachsen - hinterher sprach sie von der "großartigen Arbeit" der Akademie und Ausbilder

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Hauke-Christian Dittrich/ dpa

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hatte in der vergangenen Woche eine unabhängige Rassismus-Untersuchung bei der Polizei gefordert und von "latentem Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte" gesprochen. Etliche Parteifreunde hatten sie daraufhin kritisiert, unter anderem der SPD-Innenminister von Niedersachsen, Boris Pistorius. (Lesen Sie hier die Kritik).

Esken besuchte nun die Polizeiakademie Niedersachsen mit Parteifreund Pistorius, er hatte sie eingeladen. Esken relativierte bei der anschließenden Pressekonferenz ihren Vorwurf: "Ich glaube nicht, dass das Rassismusproblem in der Struktur liegt, sondern das Problem liegt in einzelnen Fällen", sagte sie. Es sei nicht ihre Absicht gewesen, die Polizeibeamten "unter Generalverdacht" zu stellen.

"Polizeibeamte wollen keine Rassisten in ihren Reihen"

Saskia Esken, SPD-Chefin

Der Polizeiberuf sei ein "sehr besonderer Beruf", da die Polizeikräfte das staatliche Gewaltmonopol ausübten. Es handele sich um eine Berufsgruppe, "in der es keine schwarzen Schafe geben darf", sagte Esken. Zwar werde es "immer wieder eines geben", aber daran müsse gearbeitet werden. Der "sehr, sehr überwiegende Teil" der Polizeibeamten sehe das genauso.

"Polizeibeamte wollen keine Rassisten in ihren Reihen", sagte Esken. Deshalb "schmerzt es sie auch, wenn sie in die Nähe von Rassisten gerückt werden". Die SPD-Vorsitzende betonte: "Das war und ist überhaupt nicht mein Anliegen."

Die Politik müsse Rahmenbedingungen schaffen, dass die Polizei geschützt sei vor diesem Vorwurf, "aber auch vor Leuten, die nicht geeignet sind, in ihren Reihen zu wirken", sagte Esken und betonte die Notwendigkeit, unabhängige Beschwerdestellen einzurichten.

Sie begrüßte das Vorhaben der Bundesregierung, eine wissenschaftliche Untersuchung zu möglichen rassistischen Tendenzen zu entwickeln. Wenn es keinen Verdacht gäbe, wäre dies nicht notwendig, sagte die SPD-Politikerin. Sie betonte, dass die öffentliche Debatte über das Thema sinnvoll sei.

Entschuldigen wollte sich Esken aber nicht. Das sei nicht notwendig, da sie keine pauschalen Beschuldigungen ausgesprochen habe. "Ich habe nicht pauschal verurteilt und das würde ich auch niemals tun", sagte sie.

Die Diskussion wurde durch die weltweiten Proteste nach dem Tod des Schwarzen George Floyd in den USA angeheizt. Pistorius sagte, es gebe auch in Deutschland Alltagsrassismus, in dem Maße auch bei der Polizei. Er sei irritiert gewesen, wegen der zeitlichen und inhaltlichen Nähe zum "grauenvollen Ereignis in Minneapolis", denn: "Niemand kann einen Zweifel haben, dass die Situation in Deutschland eine völlig andere ist, was Polizei angeht, als in weiten Teilen der USA."

"Dass wir in der Polizei einen latenten Rassismus haben, das wissen wir seit den NSU-Morden"

Gökay Sofuoglu, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde Deutschland

Esken erhielt für ihre Aussagen nicht nur Kritik - die Türkische Gemeinde Deutschland sagte: "Sie hat auf ein Problem aufmerksam gemacht, auf das wir seit Langem aufmerksam machen", sagte der Vorsitzende der Organisation, Gökay Sofuoglu, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Dass wir in der Polizei einen latenten Rassismus haben, das wissen wir seit den NSU-Morden", sagte Sofuoglu. Damals sei "vieles vertuscht" worden.

Die schwarze Autorin Alice Hasters schrieb in einem Gastkommentar für den SPIEGEL, dass es auch in Deutschland eine unbefriedigende Aufarbeitung rassistischer und rechtsextremer Übergriffe gebe, wie den Tod von Oury Jalloh, einem schwarzen Mann, der in einer Dessauer Polizeizelle verbrannte.

"Hinzu kommt ein alltäglicher Rassismus im Leben von nicht-weißen Menschen, der sich unter anderem darin äußert, verdächtig oft in 'verdachtsunabhängige Personenkontrollen' von der Polizei zu geraten", schrieb sie.

höh/dpa
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