SPD Clement wird Chef des EU-Russland-Forums

Sein Verbleib in der SPD ist offen - dafür bekommt Wolfgang Clement nun einen neuen Posten: Der Ex-Wirtschaftsminister wird Vorsitzender des EU-Russland-Forums. Allerdings erhält er dafür kein Geld.


Hamburg/Berlin - Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Bundeswirtschaftsminister, SPD-Bundesvize - Wolfgang Clement hat in seiner politischen Karriere viele Positionen besetzt - nun kommt eine weitere dazu: Clement wird Vorsitzender des EU-Russland-Forums. Der SPD-Politiker habe lange Erfahrung in den Beziehungen zu Russland, teilte das Forum am Freitag in Brüssel mit.

SPD-Politiker Clement: Neuer Posten für ihn
DDP

SPD-Politiker Clement: Neuer Posten für ihn

Zuletzt hatte Clement unliebsame Erfahrungen mit seiner Partei machen müssen: Wegen mehrfacher Äußerungen, die von Teilen der SPD als parteischädigend empfunden wurden, war ein Ausschluss-Verfahren gegen ihn in Gang gesetzt worden. Nach dem Beschluss der Schiedskommission in Nordrhein-Westfalen, Clement auszuschließen, hat der SPD-Politiker die Bundesschiedskommission zur endgültigen Klärung angerufen. Deren Entscheidung steht noch aus.

Mit Blick auf den Georgien-Konflikt sagte Clement zu seiner neuen Rolle: "In diesen Zeiten müssen wir die Beziehungen zu Russland intensivieren, nicht abbrechen."

Clements Vorsitz sei ein wichtiger Schritt für die weitere Entwicklung des Forums, sagte der Direktor des EU-Russland-Forums, Fraser Cameron. Für die Tätigkeit erhält Clement kein Geld. In dem Forum erörtern Entscheidungsträger aus Politik und Wirtschaft die Beziehungen zwischen Russland und der EU. Es handelt sich nicht um eine EU-Institution.

flo/dpa



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