SPD: Die unsichtbare Partei

Die Liberalen werden verspottet. Den Christdemokraten sind alle politischen Glaubensbekenntnisse der früheren Jahre verlorengegangen. Die Linke liegt wie eh und je im inneren Clinch. Die Grünen verbürgerlichen im atemberaubenden Tempo. Eigentlich müsste der Raum für eine sozialdemokratische Regeneration riesig sein. Aber die Sozialdemokraten dümpeln nach wie vor kraftlos vor sich hin. Europaweit im Übrigen.

Aber warum? Versuchen wir ein Bestandsaufnahme.

Die Erschlaffung der Sozialdemokratie setzte in den achtziger Jahren, in einigen europäischen Ländern auch schon während der siebziger Jahre ein. Seither laboriert die demokratische Linke an ihrem Zentralproblem: Ihre Parteitanker lecken an mehreren Seiten. Die Entfremdung der Wähler erfolgte aus verschiedenen, zuweilen entgegengesetzten Motiven. Den einen waren sie zu sehr mittig, den anderen zu wenig. Das manövrierte die Sozialdemokratie in eine strategische Zwickmühle. Versuchte sie auf der einen Seite, durch zielgruppenspezifische Angebote ihre Defizite auszugleichen, liefen ihr auf der anderen Seite prompt umso mehr Wähler von der Fahne und umgekehrt. In diesem Dilemma steckt die Sozialdemokratie europaweit bis heute; ein probates Rezept dagegen hat sie bis zur Gegenwart nicht finden können.

Die erste Welle des sozialdemokratischen Schwunds ging von der europäischen Jugend der siebziger Jahre aus. In diesem Jahrzehnt kristallisierten sich neue Themen und soziale Bewegungen heraus, die sich nicht einfach an den früheren Arbeit-Kapital-Gegensätzen ausrichteten. Die ökologisch, feministisch, menschenrechtlich bewegten jungen Wähler suchten nach neuen politischen Repräsentanzen. Das nährte neue grüne Parteien, zum Teil - außerhalb Deutschlands - auch linkssozialistische Formationen. Immerhin: In ihren besseren Zeiten, nach einer Phase von programmatischen Selbstkorrekturen, schaffte es die Sozialdemokratie vor allem in Skandinavien, einen Teil der abtrünnig gewordenen jungen Leute von links wieder heimzuführen.

Mit der zweiten Abflusswelle in der jungen Wählerschaft, bei den Geburtskohorten der Jahrgänge 1965 bis 1980, taten sie sich hingegen sehr viel schwerer. Diese Generation hatte den vielgepriesenen Wohlfahrtsstaat in den Jahren ihrer primären Sozialisation schon als brüchig und reparaturbedürftig erfahren. Das Gros dieser Jahrgänge, vor allem wenn ihre Zugehörigen im global ausgerichteten Privatsektor der Ökonomie beschäftigt war, wandte sich während der achtziger und neunziger Jahre im Wahlvorgang den Mitte-Rechts-Parteien zu. Es blieb dort, wenn es gut lief, oder wandte sich, wenn die Enttäuschungen überwogen, ökologischen oder libertären Parteien als Alternative im Bürgertum zu. Die Sozialdemokraten hingegen kamen für sie mehrheitlich nicht mehr in Frage - und so wurden jene mehr und mehr zu Parteien der "jungen Alten", der neuen Rentner- und Pensionärsgeneration.

Weg von den proletarischen Wurzeln hin zu neuen Mitte-Gruppierungen

Nicht wenige Interpreten haben im letzten Vierteljahrhundert im Zuge dieses Prozesses den Sozialdemokraten zugerufen, sich doch sozial grundlegend zu modernisieren, weg von den proletarischen Wurzeln hin zu den neuen Mitte-Gruppierungen. Und diesem Rat sind die meisten sozialdemokratischen Parteien gefolgt, was angesichts der eindeutigen soziologischen Entwicklungstendenzen in den neokapitalistischen Gesellschaften fraglos nachvollziehbar war. Denn als wachsende Klasse der Zukunft ließ sich die manuell tätige industrielle Arbeiterschaft schwerlich noch definieren. Indes: "Die Bestrebungen der Partei, ihr Image als Arbeiterpartei loszuwerden, waren allzu erfolgreich", kommentierte 2003 ironisch der dänische Professor für politische Soziologie, Jørgen Goul Andersen.

Ein niederländischer Parteiintellektueller fragte sich unlängst, wann mit dem Abgang des letzten Arbeiters aus der einst als Arbeiterpartei begründeten Sozialdemokratie zu rechnen sei. Ihm schwante, dass die neuen mittelschichtigen Kader der Sozialdemokratie für die zurückgelassenen Unterschichten nur noch Verachtung besäßen.

In die gleiche Richtung geht die Argumentation des kritischen norwegischen Publizisten Magnus E. Marsdal, für den sozialdemokratische Parteien mittlerweile die politischen Vertretungen der Ausbildungsmittelklasse sind, welche mit ihrem steten Ruf nach "Wissensgesellschaft", "Investitionen in Forschung", "Förderung des Humankapitals in der Migration" komplett an den Bedürfnissen des unteren Drittels vorbeiagieren.

In der Tat haben einige Studien zu den skandinavischen Gesellschaften gezeigt, dass die Arbeiterschaft sich unverändert am Wohlfahrtsstaat festklammert, dabei aber Interesse insbesondere an guter Gesundheitsversorgung, solider Alltagssicherung und auskömmlicher Pflege geltend macht, von Ausgaben für Kultur oder gar Migration hingegen wenig hält.

Letzteres aber ist oft ein Lieblingsprojekt der linksliberalen Parteieliten in der Sozialdemokratie, die - auch in ihrer Passion für Europa - alle Verbindungen zu den "couches populaires" gekappt haben. In der englischen Middle Class, die 1997 noch erwartungsvoll New Labour favorisiert hatte, kommt hinzu, dass dort die Neigung, höhere Steuern für Sozialabgaben zugunsten der marginalisierten Schichten zu bezahlen, in den letzten zehn Jahren vernehmlich zurückgegangen ist.