Debatte um SPD-Doppelspitze Doch keine Frau an Gabriels Seite

Gemischte Doppelspitzen bei Führungsämtern? Lieber nicht, sagt die SPD-Antragskommission und räumt den Vorschlag ab. Geben die Partei-Frauen jetzt auf?

SPD-Abgeordnete Ferner: "Trotzdem kämpfen"
spdfraktion.de/ Susie Knoll / Florian Jänicke

SPD-Abgeordnete Ferner: "Trotzdem kämpfen"


Es war eine Luftnummer, eine Seifenblase, die knappe drei Wochen lang schwebte. Jetzt wurde sie kurz und schmerzlos zum Platzen gebracht.

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) wollte auf dem SPD-Parteitag Mitte Dezember in Berlin über die Möglichkeit von gleichberechtigten Doppelspitzen in Führungsämtern abstimmen lassen. Demnach sollte die Satzung so geändert werden, dass der Vorstand künftig von einem oder zwei gleichberechtigten Vorsitzenden geführt wird, "jeweils eine Frau und ein Mann".

ASF-Vorsitzende Elke Ferner hatte den Vorstoß so begründet: "Es geht darum, paritätische Doppelspitzen dort wo gewünscht zu ermöglichen, nicht zu erzwingen."

Parteichef Sigmar Gabriel fühlte sich unter Druck, wollte nicht dagegen argumentieren und signalisierte in einem Interview sogleich Unterstützung. "Ich finde den Antrag gut und werde ihm auch zustimmen", bekannte er der Funke Mediengruppe. Er könne sich einen Doppelvorsitz "bis in die Spitze von Bezirks-, Landes- und Bundesebene" vorstellen. Prompt spekulierten zahlreiche Medien, wer denn die künftige Frau an Gabriels Seite werden könne.

"Mal sehen, was dabei herauskommt"

Am vergangenen Sonntag räumte die den Parteitag vorbereitende Antragskommission den Vorschlag nun geräuschlos ab. Geleitet wird sie von Parteivize Olaf Scholz, Hamburgs Erstem Bürgermeister.

Vize Scholz, Vorsitzender Gabriel: "Hinweis von Sigmar bekommen"
DPA

Vize Scholz, Vorsitzender Gabriel: "Hinweis von Sigmar bekommen"

Schon in der engeren Parteispitze hatte der Antrag wenig Unterstützer gefunden, ohne dass sich jedoch ein Führungsgenosse öffentlich geäußert hätte. Dann sprach sich jedoch das nordrhein-westfälische SPD-Präsidium einstimmig gegen den Antrag aus. Auch aus Niedersachsen und von Parteilinken war deutliche Kritik an Gabriel herangetragen worden. Damit war die für eine Satzungsänderung nötige Zweidrittelmehrheit in Gefahr.

In der Antragskommission warf sich nur die ASF-Vorsitzende Ferner noch einmal für den Antrag in die Bresche. Doch sie blieb allein, selbst Frauen der Parteilinken hielten die Doppelspitze nicht für praktikabel.

Scholz ließ abstimmen und eine deutliche Mehrheit votierte gegen den Antrag. Offensichtlich hatte sich auch der Parteivorsitzende von der Kritik beeindrucken lassen. Ein Mitglied der Antragskommission: "Olaf Scholz hätte bestimmt nicht so gradlinig agiert, wenn er nicht vorher einen Hinweis von Sigmar bekommen hätte."

Die Saarländerin Ferner wiederum will nicht aufgeben. "Natürlich werden wir auf dem Parteitag trotzdem dafür kämpfen und abstimmen lassen. Wollen wir doch mal sehen, was dabei rauskommt." Sie gründet ihren Optimismus auf das sogenannte Reißverschlussverfahren: Denn auch diese Regel, dass abwechselnd Frauen und Männer auf SPD-Landeslisten platziert werden, sei beim Parteitag 2011 gegen das Parteiestablishment durchgesetzt worden.



insgesamt 16 Beiträge
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unixv 10.11.2015
1. Fiami
würde doch bestens, an Gabriels Seite passen, warum nicht die?
mikado17 10.11.2015
2. Und was ist mit Mutti?
Angela und Sigi, das wär doch eine gute Doppelspitze für die SPD!
drent 10.11.2015
3. Macht doch gleich Nägel mit Köpfen
Eine Frau, ein Mann, eine Person weder/noch. Wg. Vermeiden von Diskriminierung.
pb-sonntag 10.11.2015
4. Mal ehrlich
Wer will schon gerne an der Seite eines Vorsitzenden stehen, der selbst nicht weiß, wohin er will, nicht mehr weiß, was er eben noch sagte und sich selbst widerspricht/widerlegt.
Dengar 10.11.2015
5. Naja
Also, dass die Antragskommission den Vorschlag "geräuschlos abgeräumt" hätte, stimmt so natürlich überhaupt nicht. Richtig ist, dass sie das Votum "Ablehnung" zum Antrag herausgibt, aber abstimmen müssen die Delegierten selbstredend (sofern der Antrag nicht zurückgezogen wird), und zwar erst über das Votum der AK - und wenn das abgelehnt wurde, über den Antrag selbst. Und glauben Sie mir, da passieren manchmal wunderliche Dinge auf so einem Parteitag...;-))
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