SPD-Fraktion Thierse erneut als Bundestagsvize nominiert

Erfolg am Geburtstag: Wolfgang Thierse gewinnt in der SPD-Fraktion die Kampfabstimmung gegen Susanne Kastner. Er bleibt damit Vizepräsident des Bundestags. Auch die Stellvertreterriege von Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier wurde gebilligt.

Bundestagsvize Thierse: Klarer Sieg gegen Konkurrentin Kastner
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Bundestagsvize Thierse: Klarer Sieg gegen Konkurrentin Kastner


Berlin - Mit einer verjüngten Spitze stellt sich die dezimierte SPD-Bundestagsfraktion in der Opposition auf. Die Abgeordneten billigten am Donnerstag die Vorschläge von Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier für einen personellen Umbau.

In einer Kampfabstimmung entschied die SPD-Fraktion über den künftigen Bundestagsvizepräsidenten. Dabei setzte sich Wolfgang Thierse an seinem 66. Geburtstag mit 84 Stimmen klar gegen Susanne Kastner durch, die 44 Stimmen errang. Beide waren bislang Parlamentsvize. Wegen des schlechten Ergebnisses der SPD bei der Bundestagswahl steht der Partei jetzt aber nur noch ein Platz in der Parlamentsspitze zu, die bei der konstituierenden Sitzung am Dienstag gewählt wird.

Neu sind fünf der insgesamt neun stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden, die ohne Gegenkandidaten gewählt wurden. Dies sind der bisherige SPD-Generalsekretär Hubertus Heil (36), der für Wirtschaft und Arbeit zuständig wird. Dazu kommen: Der bayerische SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold (36) für Verkehr, die bisherige brandenburgische Gesundheitsministerin Dagmar Ziegler (49/Familie, Bildung und Jugend). Der bisherige Arbeitsminister und designierte Parteivize Olaf Scholz (51/Innen und Recht), der bisherige Staatsminister im Auswärtigen Amt Gernot Erler (65/Außen- und Sicherheit).

Ihre bisherigen Aufgaben als Fraktionsvize behalten Elke Ferner (Gesundheit), Ulrich Kelber (Umwelt), Joachim Poß (Finanzen) sowie Angelica Schwall-Düren (Europa). Neue Justiziarin der Fraktion ist die bisherige Justizministerin Brigitte Zypries.

Bei den bislang vier Parlamentarischen Geschäftsführern soll 2010 ein Posten wegfallen. Der neuen SPD-Fraktion gehören nur noch 146 Mitglieder an, 76 weniger als in der letzten Wahlperiode. Steinmeier war bereits nach der verlorenen Bundestagswahl als Nachfolger für den ausgeschiedenen Peter Struck zum Fraktionschef gewählt worden. Bereits bestätigt wurde auch der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann.

vme/dpa



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Seite 1
yogtze 03.10.2009
1.
Zitat von sysopNach der historischen Wahlniederlage der Sozialdemokraten ist die Partei dabei, sich neu zu gruppieren. Kann die Rolle in der Opposition auch eine Chance zur Erholung für die SPD sein?
Natürlich ist die Opposition für die SPD eine Chance, allerdings genügt es nicht, nur keine Regierungsverantwortung mehr zu tragen, es muss auch ein Richtungswechsel her, hin zu mehr innerparteilicher Demokratie. Der neue Vorsitzende und der neue Kurs müssen von der Basis bestimmt werden, nur einige Köpfe auswechseln und dann stur weitermachen, ist kein Weg. Mir macht Sorge, auf welche Art und Weise die wichtigsten Ämter in dieser Woche vergeben wurden, der Wahlverlierer Steinmeier ruft sich selber zum Frakionsvorsitzenden aus, Gabriel und Nahles wurden zwei Tage später hinter verschlossenen Türen ausgeklüngelt. Die SPD ist gerade wegen dieses fehlenden Kontakts zur Basis ins Bodenlose gefallen, genau so fortzufahren, wird die Krise ganz sicher nicht beheben!
SaT 03.10.2009
2. SPD übt den Spagat
Interessant dürfte es werden wenn die SPD vor den nächsten Bundestagswahlen eine rot/rot/grüne Koalition nicht mehr ausschließt bzw sogar anstrebt. Diese Machtoption kann einige Wähler motivieren – allerdings auch viele andere abschrecken. Wenigsten wird es dann ein Lagerwahlkampf geben. Die CDU sollte sich fragen ob Merkel für diese Art von Wahlkampf die geeignete Person ist (schließlich hat sie zweimal nur durch Verluste "gewonnen"). Die Mehrheit in Deutschland dürfte einer bürgerlichen Koalition den Vorzug geben. Schröder verdankte ja seinen Wahlsieg auch nur einem Ruck in die Mitte. Die SPD wird deshalb wahrscheinlich versuchen sich gleichzeitig als Partei der Mitte auszugeben und eine Koalition mit den Linken anzustreben. Ob die Deutschen ihr diesen Spagat abnimmen?
knut beck 03.10.2009
3.
Zitat von yogtzeNatürlich ist die Opposition für die SPD eine Chance, allerdings genügt es nicht, nur keine Regierungsverantwortung mehr zu tragen, es muss auch ein Richtungswechsel her, hin zu mehr innerparteilicher Demokratie. Der neue Vorsitzende und der neue Kurs müssen von der Basis bestimmt werden, nur einige Köpfe auswechseln und dann stur weitermachen, ist kein Weg. Mir macht Sorge, auf welche Art und Weise die wichtigsten Ämter in dieser Woche vergeben wurden, der Wahlverlierer Steinmeier ruft sich selber zum Frakionsvorsitzenden aus, Gabriel und Nahles wurden zwei Tage später hinter verschlossenen Türen ausgeklüngelt. Die SPD ist gerade wegen dieses fehlenden Kontakts zur Basis ins Bodenlose gefallen, genau so fortzufahren, wird die Krise ganz sicher nicht beheben!
Die SPD wird sich davor hüten, nach der Wahl in Larmoyanz zu verfallen oder Nabelschau zu betreiben. Die SPD kann Regierung, das hat sie bewiesen, sie kann aber auch eine kraftvolle Opposition. Das werden Merkel, Westerwelle und Guttenberg in aller Härte zu spüren bekommen, falls es diesen Herrschaften einfallen sollte, gegen die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in diesem Land einen neoliberalen Kurs zu fahren.
Rainer Daeschler, 03.10.2009
4.
In der Opposition erholen? Die Opposition ist der einzige Zustand, wo die SPD noch sozialdemokratisch ist.
Hubert Rudnick, 03.10.2009
5. Wiederholungen!
Zitat von sysopNach der historischen Wahlniederlage der Sozialdemokraten ist die Partei dabei, sich neu zu gruppieren. Kann die Rolle in der Opposition auch eine Chance zur Erholung für die SPD sein?
------------------------------------------------------------- Langweilig, nur noch Wiederholungen. Fällt spon nichts mehr ein, als ein Thema zum Dauerthema zu machen? HR
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