SPD-Fraktionsvorsitz Schulz tritt nicht gegen Nahles an

Martin Schulz wird nicht gegen Parteichefin Andrea Nahles für das Amt des SPD-Fraktionsvorsitzenden kandidieren. Das teilte er nach Informationen des SPIEGEL den Abgeordneten der Sozialdemokraten mit.

Verzichtet auf eine Kandidatur: Martin Schulz
DPA

Verzichtet auf eine Kandidatur: Martin Schulz


Kurz vor der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion zu Konsequenzen aus den Niederlagen bei der Europawahl und der Wahl in Bremen hat sich Martin Schulz geäußert. Er werde nicht für den Vorsitz der Fraktion kandidieren, teilte der frühere Kanzlerkandidat den Abgeordneten in einer Mail mit, die dem SPIEGEL vorliegt.

Parteichefin Andrea Nahles hatte am Montagabend überraschend eine vorgezogene Neuwahl angekündigt. Sie reagierte damit auf einen Vorstoß aus der SPD-Fraktion, wonach sie angesichts der Wahlniederlagen in Europa und Bremen sowie anhaltender Putschgerüchte in der Fraktion die Vertrauensfrage stellen solle. Es ist die erste Aussprache der 152 Abgeordneten nach dem Wahldesaster.

Die Vorstandswahl war eigentlich erst im September geplant. Sie soll nun am kommenden Dienstag erfolgen. Zuvor war darüber im Fraktionsvorstand diskutiert wurden. Dabei konnte sich Nahles letztendlich durchsetzen. Mit 19 Für- und 9 Gegenstimmen wurde das Datum angenommen. Ein Statement, dass Nahles vor Beginn der Fraktionssitzung geben wollte, wurde jedoch abgesagt.

Einen Gegenkandidaten oder eine Gegenkandidatin zu Nahles gab es zunächst nicht.

Nahles' Vorstoß folgte als Reaktion auf die schlechten Wahlergebnisse vom Wochenende. Bei den Europawahlen holte die SPD nur 16 Prozent und landete damit hinter CDU und Grünen nur auf Platz 3. Auch bei den Bürgerschaftswahlen in Bremen kassierten die Sozialdemokraten eine herbe Niederlage. Erstmals landeten sie dort hinter der CDU.

Unsicherheit in der Partei

Die SPD-Bundestagsabgeordneten beraten am Mittwochnachmittag in Berlin über Konsequenzen aus den Niederlagen bei der Europa- und Bremenwahl. Dabei dürfte Nahles' Ankündigung für die vorgezogenen Wahlen eine zentrale Rolle spielen. Ihr Vorgehen hatte unter manchen Abgeordneten Ärger und Verunsicherung wegen mangelnder Abstimmung ausgelöst.

So sagte der nordrhein-westfälische SPD-Landesvorsitzende Sebastian Hartmann dem SPIEGEL: "Ich habe von der vorgezogenen Wahl zum Fraktionsvorsitz aus den Medien erfahren." Es sei zu befürchten, dass das an der Stimmungslage der Partei und der Erwartungshaltung unserer Wählerinnen und Wähler total vorbeigehe, so der Bundestagsabgeordnete weiter.

Auch Schulz kritisierte Nahles' Vorstoß. "Diese Wahl ist für September angesetzt", sagte der frühere Parteivorsitzende der "Zeit". Der Fraktion sollte die Zeit gegeben werden, die letzten Entwicklungen zu analysieren, so Schulz. "Wir sollten Ruhe bewahren und die richtigen Entscheidungen zur richtigen Zeit treffen."

Andere Sozialdemokraten gehen noch weiter und fordern offen Nahles' Rückzug. So schreibt der hessische SPD-Bundestagsabgeordnete Sascha Raabe auf Facebook: "Wir brauchen schnellstmöglich einen personellen Neuanfang. Weder Nahles noch Olaf Scholz sind aus meiner Sicht geeignet, um die SPD wieder zu Wahlerfolgen zu führen." Die SPD brauche "neue, junge, unverbrauchte und glaubwürdige Persönlichkeiten".

Unterstützung für Nahles

Unterstützung erhält Nahles hingegen von Fraktionsvizechefin Katja Mast. Es sei richtig, dass die Führungsfrage in der Fraktion jetzt gestellt werde - "und ich für meinen Teil finde, dass Andrea Nahles uns gut als Fraktionsvorsitzende führt", sagte die Sozialpolitikerin.

Der Parlamentarische SPD-Geschäftsführer Carsten Schneider hat Kritiker von Nahles aufgefordert, Flagge zu zeigen und für den Vorsitz zu kandidieren. "Ich kann nur sagen: Entweder Mut haben, selber in den Ring steigen, oder Klappe halten", sagte Schneider am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin".

als/asc



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