Führungskrise SPD will Kandidaten auf Casting-Tour schicken

Nach dem Abgang von Andrea Nahles suchen die Sozialdemokraten einen Weg aus der Krise - dabei sollen die Mitglieder stark mitreden. Deshalb sollen sich die Kandidaten für die künftige Parteispitze bundesweit präsentieren.

Leere Stühle nach einer SPD-Veranstaltung
Bernd Settnik/ ZB/ DPA

Leere Stühle nach einer SPD-Veranstaltung

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So wenig bei der SPD derzeit klar ist - zumindest eine Sache zeichnet sich ab: Die großen Entscheidungen fallen wohl erst Ende des Jahres. Wer führt künftig die Partei? Und was wird aus der Großen Koalition? Diese Fragen bewegen nicht nur 440.000 Genossen, sie entscheiden darüber, wie Deutschland künftig regiert wird.

Antworten soll es nun offenbar erst bei einem SPD-Parteitag im Dezember geben. Ein Vorziehen des Treffens ist zwar noch nicht vom Tisch, erscheint aber zunehmend unwahrscheinlich.

Denn die Parteispitze will bei ihren Entscheidungen die Mitglieder einbinden. Und das dauert. Es zeichnet sich ab, dass sich die Kandidaten für den Parteivorsitz in Regionalkonferenzen vorstellen, eventuell sogar in allen 16 Landesverbänden. Danach könnte es eine Mitgliederbefragung geben, an die der Parteitag zwar nicht rechtlich, aber politisch gebunden wäre.

Es sind wilde Zeiten in der SPD. Nach dem Absturz bei der Europawahl und dem Rücktritt von Andrea Nahles suchen die Sozialdemokraten einen Weg aus der Führungskrise. Und die Basis macht fleißig mit. Tausende E-Mails mit Vorschlägen seien in den vergangenen Tagen im Willy-Brandt-Haus eingegangen, sagen führende Genossen. Auch die Landesverbände positionieren sich - die einflussreiche nordrhein-westfälische SPD etwa spricht sich gegen ein Vorziehen des Parteitags aus.

Einbinden der Basis soll Partei beleben

In zwei Wochen will der Parteivorstand festlegen, wie es weitergeht. Er wünsche sich, dass "die Kandidaten im ganzen Land unterwegs sind und sich vor Ort vorstellen und es einen fairen Wettbewerb gibt", sagte Generalsekretär Lars Klingbeil der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Und Thorsten Schäfer-Gümbel, einer der kommissarischen SPD-Chefs, kündigte in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" an: "Vorstellbar ist alles Mögliche: Regionalkonferenzen, Mitgliederentscheid, Vorwahlen."

Die Hoffnung der SPD-Spitze: Ein starkes Einbinden der Basis könnte die niedergeschlagene, kraftlose Partei beflügeln. Die Genossen verweisen nicht nur auf das Beispiel der CDU im vergangenen Jahr - schon 1993 habe der Wettstreit zwischen Rudolf Scharping, Gerhard Schröder und Heidemarie Wieczorek-Zeul die SPD belebt. Auch damals war es keine echte Urwahl, sondern eine konsultative Mitgliederbefragung, die der Parteitag jedoch als bindend betrachtete.

Bisher nur Absagen

Viele Sozialdemokraten äußern zudem Sympathien für eine Doppelspitze - allein weil kaum vorstellbar sei, welcher Mann oder welche Frau allein die riesigen Erwartungen erfüllen und die Partei hinter sich versammeln könnte. Doch die Idee hat komplizierte Nebenwirkungen: Die SPD müsste ihre Satzung ändern - was wiederum erst auf dem Parteitag möglich wäre und einer Zweidrittelmehrheit bedürfte. Vorstellbar wäre, heißt es von Spitzengenossen, eine Absichtserklärung von Parteivorstand und Landesverbänden. Im Klartext: Die führenden Gremien verständigen sich auf eine Doppelspitze als Option.

Bislang gibt es für den Parteivorsitz nur Absagen und keine Bewerbungen. Unter anderem hat das Übergangstrio Schäfer-Gümbel, Malu Dreyer und Manuela Schwesig abgewunken. Bei einer Doppelspitze müssten sich zwei Kandidaten zusammenfinden, die "gut miteinander können und den solidarischen Umgang vorleben", sagt Andreas Stoch, Landesvorsitzender der baden-württembergischen SPD, dem SPIEGEL. Sein Verband kann sich auch Vorwahlen vorstellen, an denen Nichtmitglieder, die sich registrieren lassen, teilnehmen. "Wir müssen jetzt mutig sein", so Stoch.

Kritik an "wahrer SPD"

Die NRW-Genossen sind skeptisch, was eine Doppelspitze angeht. Das sagte Landeschef Sebastian Hartmann nach einem Treffen mit Abgeordneten, Unterbezirkschefs und Oberbürgermeistern in Oberhausen. Es habe zwar Befürworter gegeben, die Erfahrungen anderer Parteien seien aber mahnende Beispiele. Mit Blick auf die Doppelspitze der Grünen ergänzte Hartmann: "Dort ist es die Ausnahme, dass es funktioniert."

Für Unruhe in der NRW-SPD sorgte am Wochenende eine Initiative um den ehemaligen Landeschef Michael Groschek. Die Gruppe, unterstützt vor allem von älteren Landes- und Kommunalpolitikern, nennt sich "Die wahre SPD" - und mobilisiert gegen Juso-Chef Kevin Kühnert und einen mutmaßlichen Linksruck. Die SPD müsse sich darauf besinnen, so die Initiatoren, dass sie die Volkspartei der linken Mitte sei - und "keine Verstaatlichungspartei oder Linkspartei 2.0".

In seinem Landesverband löste Groschek, 62, mit dem Vorstoß Unmut aus: "Die wahre SPD ist die NRW-SPD", sagt der stellvertretende Landesvorsitzende Veith Lemmen dem SPIEGEL. Der 35-Jährige war bis 2014 Landesvorsitzender der NRW-Jusos. "Wir sollten uns nicht gegeneinander ausspielen lassen, sondern Generationensolidarität gemeinsam stark machen und auch weiter leben", mahnt Lemmen.

Doch mit innerparteilicher Solidarität tut sich die SPD nun mal traditionell schwer.



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moritz27 10.06.2019
1. Der einzige
seriöse und bürgernahe Kandidat wäre für mich Stephan Weil. Deswegen wird er in der Chaospartei keine Chance haben.
shardan 10.06.2019
2. Lachnummer
SPD, mal wieder. Im Klartext heißt das: Die alten incl Seeheimer Kreis und der "wahren SPD" bestimmen die Kandidaten und dann geht's auf Einpeitschertour. Geht es schief, sind die Parteimitglieder schuld. Veränderungen erreicht man so gewiss nicht. Abert die altgedienten Parteisoldaten.Mitglieder werden sich wieder willig vor den Karren spannen lassen, immer Richtung Abgrund, immer weiter so.
der_bulldozer 10.06.2019
3. Alles Zeitschinderei bei der SPD
Parteitag erst am Jahresende, Regionalkonferenzen, Mitgliederentscheid, Vorwahlen. Alles nur Zeitschinderei durch die SPD, die natürlich von der CDU/CSU mit großen Wohwollen begleitet wird. Es wird der SPD nicht helfen, selbst wenn sie sich mit dieser Taktik in die regulären Bundestagswahlen 2021 retten kann. SPD hat fertig.
legeips62 10.06.2019
4. DSDSPDler.. (Deutschland sucht den super
SPDler.. Warum eigentlich nicht ein Rotationsprinzip? Alle 2 Jahre gibt es einen neuen "Obergenossen", länger hält es sowieso nicht. Oder s gibt immer ein Quartett aus "Juso Chef+SPD Frau+SPD Mann und einen gewählten "SPD Normalo", also der "Arbeiter von nebenan".
Europa! 10.06.2019
5. Gab's das nicht schon mal?
Das letzte Mal ist bei diesem Verfahren, glaube ich, Rudolf Scharping herausgekommen. Ich erinnere mich noch gut, wie mir einer Genossen erzählte: "Also wirklich, im persönlichen Auftritt ist er gar nicht so übel."
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