Severin Weiland

SPD und Außenamt Bitte kein Leichtgewicht

Die SPD darf das Außenamt auch in einer neuen Großen Koalition besetzen. So wie es aussieht, wird Sigmar Gabriel seinen Stuhl räumen müssen. Die Partei sollte jetzt nicht den Fehler machen, einen schwachen Nachfolger zu benennen.
Auswärtiges Amt in Berlin

Auswärtiges Amt in Berlin

Foto: DPA

Wenn am Sonntag das Votum der SPD-Mitglieder für die Große Koalition ausfallen sollte, darf die SPD sechs Posten in einem neuen Kabinett unter Kanzlerin Angela Merkel besetzen - darunter den des Außenministers. Es ist ein Amt, das die Partei ohne Unterbrechung seit 2013 hält, mit zwei in Charakter und Stil sehr unterschiedlichen Außenministern: Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel.

Beide zeigten, jeweils auf ihre eigene Art, welches Gewicht das Haus am Werderschen Markt in schwierigen Zeiten in die Waagschale werfen kann. Nach den Jahren unter Guido Westerwelle war das für die Beamten eine Wohltat - der FDP-Politiker galt als Leichtgewicht. Die EU-Außenpolitik, weitgehend vom Kanzleramt bestimmt, verlangte von Westerwelles Nachfolgern eine Schwerpunktverlagerung. Steinmeier bemühte sich um den kleinteiligen und schwierigen Prozess einer Friedenslösung für die Ukraine. Gabriel versuchte, die deutsch-türkischen Beziehungen in Zeiten der autokratischen Regierung Erdogan ein Stück weit wieder zu normalisieren.

Beliebt im Volk, aber nicht in der Partei

Für Gabriel aber scheint es keine Zukunft mehr im Amt zu geben. Zwar ist der Außenminister so populär wie kein anderer Sozialdemokrat - allerdings nicht bei den Sozialdemokraten selbst. In seiner Zeit als Parteichef hat es sich Gabriel mit vielen Genossen in der Führungsmannschaft über die Jahre hinweg arg verscherzt. Er galt und gilt vielen als unberechenbar. Das neue Schlagwort der gebeutelten Partei lautet jedoch Teamfähigkeit.

SPD-Politiker Steinmeier, Gabriel und Kanzlerin Merkel (Archivbild August 2016)

SPD-Politiker Steinmeier, Gabriel und Kanzlerin Merkel (Archivbild August 2016)

Foto: Michael Sohn/ AP

Wer wird ihm also folgen? Gabriel hat in seinem Jahr als Außenminister gezeigt, mit welcher Leidenschaft das Amt ausgefüllt werden kann. Vieles von dem, was er tat, mag für die Galerie gewesen sein, für die schöne Schlagzeile, wie manche in seiner Partei hinter vorgehaltener Hand ätzen. Seine Arbeit aber darauf zu reduzieren, wäre ungerecht.

Außenminister bewegen sich in einem flüchtigen Raum, zwischen oftmals hektischer Pendeldiplomatie und schwammigen Gipfelerklärungen. Gabriel konnte in seiner Amtszeit immerhin zwei konkrete Erfolge verbuchen, an denen er selbst maßgeblich beteiligt war - die Freilassung des "Welt"-Journalisten Deniz Yücel und wenige Monate zuvor des Menschenrechtsaktivisten Peter Steudtner in der Türkei. Gabriel fädelte eine geheime Mission von Altkanzler Gerhard Schröder beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit ein, mit Billigung der Kanzlerin. Und er selbst traf sich im Fall Yücel fern öffentlicher Wahrnehmung in den vergangenen Wochen zwei Mal mit Erdogan, in Rom und noch mal in Istanbul.

Auf Augenhöhe mit schwierigen Partnern

Diese Art von Geheimdiplomatie mag Gabriels Naturell entgegengekommen sein, die Dinge mit überraschenden Wendungen und möglichst selbst auf höchster Ebene regeln zu wollen. Als Außenminister hat er zwar nur ein Jahr lang gedient, ihm kam dabei seine langjährige, auch internationale Erfahrung in anderen vorherigen Regierungsämtern (Umwelt und Wirtschaft) zugute, die ihm dieses ungewöhnliche Engagement erleichterte. Deswegen wäre es umso unverständlicher, wenn die SPD bei der Besetzung des Amtes nun auf unerfahrene Kandidaten oder Kandidatinnen setzte. Möglicherweise auf solche, die mit Außenpolitik bislang kaum in Berührung gekommen sind, aber irgendwelche sonstigen, vermeintlich wichtigen SPD-Kriterien erfüllen.

Die Personalentscheidungen der SPD werden Einfluss auf das künftige Erscheinungsbild der Partei im Bund haben. Im künftigen Kabinett wird sie auch das wichtige Finanzressort stellen, was ihr mit einem möglichen Amtsinhaber Olaf Scholz neues Gewicht in der Euro- und EU-Politik verschaffen könnte. Dafür aber das Außenamt personell zu vernachlässigen, wäre ein großer Fehler. In diesen unruhigen Zeiten ist dort eine Persönlichkeit gefragt, die mit den mitunter schwierigen Akteuren der Weltpolitik auf Augenhöhe agieren kann.

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel lässt das Bildungsministerium künftig von einer bislang reichlich unbekannten CDU-Frau leiten, die auf diesem Gebiet bis dato nichts vorzuweisen hat. In der Wissenschaftsszene hat die Entscheidung der Kanzlerin Kopfschütteln und Befremden ausgelöst. Würde die SPD nun im Falle des Auswärtigen Amtes ähnlich verfahren, dann machte sie das Ministerium klein in einer Zeit, die große Außenpolitik verlangt. Ein Leichtgewicht kann das Amt wahrlich nicht gebrauchen.

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.