Neuer Generalsekretär SPD-Spitze schlägt Klingbeil vor

Das SPD-Präsidium folgt dem Vorschlag von Martin Schulz: Lars Klingbeil soll neuer Generalsekretär der Partei werden. Bei zwei anderen Ämtern gibt es Ärger.
Lars Klingbeil, Martin Schulz

Lars Klingbeil, Martin Schulz

Foto: Bernd von Jutrczenka/ dpa

Der SPD-Abgeordnete Lars Klingbeil soll Generalsekretär werden. Das SPD-Präsidium sprach sich einstimmig für Klingbeil als Nachfolger von Hubertus Heil aus. Heil hatte den Posten im Sommer kommissarisch übernommen und wird beim Parteitag im Dezember nicht noch mal antreten.

Parteichef Martin Schulz, der Klingbeil vorgeschlagen hatte, sagte, der 39-Jährige stehe nicht nur wegen seines Alters für einen Generationswechsel. Er sei einer der profiliertesten Digitalpolitiker und verkörpere wie kein anderer ein Thema, das die Partei beschäftigen werde.

Schulz' Personalvorschlag war bereits in der vergangenen Woche bekannt geworden - und prompt auf Kritik gestoßen. Die SPD-Frauen hatten sich eine weibliche Besetzung gewünscht.

Auch in Sachen Parteiarithmetik ist die Personalie nicht ganz günstig. Schließlich hat die SPD in der Opposition nur noch wenige prominente Posten zu besetzen. Klingbeil ist Niedersachse und gehört dem konservativen Seeheimer Kreis der SPD an. Die Parteilinke fühlt sich nicht genug berücksichtigt. Noch dazu will Ex-Fraktionschef Thomas Oppermann - ebenfalls Niedersachse - Bundestagsvizepräsident werden. Er ist jedoch nicht der einzige Anwärter auf den Posten, auch Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt sowie die bisherige Fraktionsmanagerin Christine Lambrecht bewerben sich.

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat sich klar für Oppermann ausgesprochen. Schulz sagte nun, er unterstütze diesen Vorschlag ausdrücklich. Die SPD-Fraktion entscheidet am Montagabend, wen sie ins Bundestagspräsidium schicken will. Sollte Oppermann hier unterliegen, wäre das ein herber Dämpfer für Nahles und Schulz.

Personalärger gibt es auch an anderer Stelle: Die SPD-Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert kündigte am Montag ihren sofortigen Rückzug an, nachdem sich Schulz auf die Suche nach einer Nachfolgerin für sie gemacht hatte und dies an die Öffentlichkeit gedrungen war. Schulz wollte die Noch-Juso-Chefin Johanna Uekermann zur neuen Bundesgeschäftsführerin machen, wie er selbst bestätigte. Uekermann lehnte jedoch ab.

Schulz räumte nun ein, die SPD habe in den vergangenen Tagen "kein gutes Bild abgegeben" und nicht genügend "Kommunikationsdisziplin" gezeigt. Seiferts Rückzug bedauere er.

cte/dpa
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