SPD-Rezept gegen Politikverdrossenheit: Wahlwochen statt Wahltag

Wie vertreibt man den Deutschen die Wahlmüdigkeit? SPD-Generalsekretärin Fahimi hat da ein Rezept: fahrende Kabinen und wochenlange Abstimmungszeiten.

Fahimi: "Möchte mich nicht abfinden mit einer Wahlbeteiligung von 50 Prozent"

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Berlin - SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi will schwedische Verhältnisse in Deutschland. "Ich bin dafür, statt eines einzigen Wahltags ganze Wahlwochen wie in Schweden anzupeilen", sagte Fahimi der "Welt". Das ist nur eine von mehreren Ideen der SPD-Politikerin, um die Wahlbeteiligung in Deutschland zu steigern. So schlägt sie auch vor, dass die Wähler nicht nur an ihrem Wohnort, "sondern überall" ihre Stimme abgeben könnten. Das könnten auch öffentliche Orte wie Bahnhöfe oder Bibliotheken sein.

Die SPD lasse derzeit rechtlich prüfen, ob eine fahrende Wahlkabine möglich sei, sagte Fahimi weiter. Zur Begründung ihrer Pläne sagte die Generalsekretärin: "Ich möchte mich nicht abfinden mit einer Wahlbeteiligung von 50 Prozent." Sie will demnach Anfang kommenden Jahres mit Generalsekretären anderer Parteien über diese Ideen diskutieren.

Den Bundestag nur noch alle fünf Jahre wählen

Politikverdrossene und Desinteressierte könnten mithilfe ihrer Vorschläge vermutlich nicht erreicht werden, sagte Fahimi der "Welt".  "Ich denke aber, dass es genügend Wahlberechtigte gibt, die schlicht aus einer gewissen Bequemlichkeit heraus am Sonntag den Weg ins Wahllokal nicht finden."

Außer dem Wahlverfahren sollte nach den Vorstellungen Fahimis auch das Mandat des Bundestags geändert werden. "Ich bin dafür, dass der Bundestag künftig alle fünf Jahre gewählt wird - das würde die Zeit der Wahlkämpfe verringern, in denen politisch oft nicht viel passiert."

yes/dpa/AFP