SPD Barley wird Familienministerin, Heil neuer Generalsekretär

Personalrochade bei der SPD: Fraktionsvize Hubertus Heil wird Nachfolger von Generalsekretärin Katarina Barley. Die 48-Jährige soll neue Familienministerin werden.
Hubertus Heil

Hubertus Heil

Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/ dpa

Die bisherige SPD-Generalsekretärin Katarina Barley wird neue Bundesfamilienministerin. Sie löst ihre Parteikollegin Manuela Schwesig ab, die als Ministerpräsidentin nach Mecklenburg-Vorpommern wechselt. Neuer Generalsekretär wird Hubertus Heil. Das sagte der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz in einer Fraktionssitzung.

Der 44-jährige Heil war von 2005 und 2009 schon einmal Generalsekretär der SPD und übernimmt nun vier Monate vor der Bundestagswahl die wichtige Rolle des Wahlkampfmanagers. Barley hatte den Posten im Dezember 2015 übernommen.

"Ich werde mich nicht darauf konzentrieren, über Koalitionen zu philosophieren", sagte Heil. "Die SPD hat einen hervorragenden Kanzlerkandidaten und ein ordentliches Programm", nun müsse die Partei dafür kämpfen, dass daraus "gute Wahlergebnisse werden". Alles weitere werde er "in den nächsten Tagen" mitteilen.

Der Personalumbau ist nötig geworden, weil Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschef Erwin Sellering seine Ämter aus gesundheitlichen Gründen aufgibt. Bei ihm wurde eine Lymphdrüsen-Krebserkrankung festgestellt, teilte der 67-Jährige mit. Wegen der notwendigen Therapie sei er nicht mehr in der Lage, die Ämter auszufüllen.

SPD-Chef Schulz sagte, er habe am Montagabend ein langes Gespräch mit Sellering geführt. Die Entscheidung sei dem Ministerpräsidenten nicht leicht gefallen. "Uns verbindet eine langjährige Freundschaft, wir sind mit unseren Gefühlen und in voller Solidarität bei ihm", so Schulz.

Ein Sonderparteitag am 1. Juli könnte Schwesig für das Amt der Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern nominieren und sie zur neuen Landesvorsitzenden wählen. Ein konkreter Termin für die Ministerpräsidentenwahl durch den Landtag steht noch nicht fest. Bis dahin bleibt Sellering im Amt. Sollte er behandlungsbedingt nicht in der Lage sein, das Amt auszuüben, führt sein Stellvertreter, Innenminister Lorenz Caffier (CDU), die Geschäfte.

cte/dpa
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