SPD im Siechtum The Walking Red

Olaf Scholz, Wahlen, GroKo: Die Sozialdemokraten kommen nicht raus aus ihrer Problemspirale. Ihr Niedergang scheint im Jahr 2019 kaum mehr zu stoppen. Oder könnten zwei Frauen die Rettung sein?
Andrea Nahles, Olaf Scholz

Andrea Nahles, Olaf Scholz

Foto: Carsten Koall/ dpa

Es soll mal wieder ein Aufbruch her, nicht weniger als ein Neuanfang: Wenn sich die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion ab Donnerstagnachmittag im Reichstag treffen, sprechen sie neben den Themen Bildung, Agrarpolitik und Europawahl auch über Wege aus der Dauerkrise der Partei. Nun muss es doch mal wieder aufwärts gehen. Oder?

Der Zustand der Partei bietet wenig Anlass, mit einer Trendwende zu rechnen. Der Abschwung der SPD ist längst mehr als eine Episode, die Krise ist nicht nur eine schwierige Phase, sie ist Dauerzustand. Derzeit erscheinen die traurigen 20,5 Prozent, die Martin Schulz bei der Bundestagswahl 2017 holte, wie die gute alte Zeit. Eine Fortsetzung des Niedergangs zeichnet sich ab, die SPD kämpft 2019 nicht mehr um den Status als Volkspartei. Sondern um ihre Existenz.

Die SPD hadert mit ihren Positionen, mit ihrer Führung und mit der Rolle in der Großen Koalition. Wie geht das weiter? Ein Überblick über die wichtigsten Baustellen der Genossen - und zwei Hoffnungsträgerinnen.

Olaf Scholz - das merkwürdige Auftreten des Vizekanzlers

Klar, Olaf Scholz traut sich zu, Kanzler zu werden. Doch warum formulierte der sonst so zurückhaltend auftretende Hanseat seinen Anspruch so forsch wie am vergangenen Wochenende? Und das in der derzeitigen Misere der SPD? Das Echo in der Partei fiel jedenfalls verheerend aus. Zur Unzeit habe Scholz dieses Fass aufgemacht, heißt es. Bei 15 Prozent in den Umfragen mache man sich doch lächerlich.

Dazu kommt: Scholz ist unter den Funktionären so unbeliebt wie kein anderer Spitzengenosse. Bei der jüngsten Wahl des Parteivorstands Ende 2017 bekam er gerade mal 59 Prozent - das schlechteste Ergebnis aller Vizeparteichefs. Auch über seine Arbeit als Finanzminister regte sich spürbar Unmut. Die Hoffnungen, die die Partei mit der Übernahme des Schlüsselressorts verbunden hatte, sehen viele als enttäuscht an.

Zudem werfen Kritiker aus den eigenen Reihen Scholz vor, das Bündnis mit Parteichefin Andrea Nahles einseitig auszunutzen. Während sie für alle Probleme den Kopf hinhalte, sei Scholz in Krisen unsichtbar - was zeige, dass es ihm vor allem um sich gehe. Im wichtigen Landesverband Nordrhein-Westfalen genießt der Vizekanzler besonders wenig Rückendeckung. Die von dort angeheizte Debatte über eine mögliche Urwahl des Spitzenkandidaten ist deshalb vor allem eines: Widerstand gegen die Ambitionen von Olaf Scholz.

Europa und die Wahlen im Osten

"Nie war eine Europawahl wichtiger": So überschreibt die SPD-Spitze den Entwurf für ein Papier, das die Fraktion bei ihrer Klausurtagung beschließen soll. Auch von "Schicksalswahl" ist oft die Rede, wenn Nahles und die Spitzenkandidatin Katarina Barley über die Abstimmung Ende Mai reden.

Inhaltlich mag das durchaus Sinn ergeben, angesichts des Brexits und des Erstarkens antieuropäischer Kräfte in der EU will die SPD sich als Europapartei profilieren. Dennoch ist das Vorgehen riskant. Denn der Partei droht bei der Wahl eine schwere Niederlage, selbst wenn Barley ein besseres Ergebnis holt, als es aktuelle Umfragen vermuten lassen.

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Denn bei der vergangenen Europawahl erzielte die SPD mit dem Spitzenkandidaten Martin Schulz starke 27,3 Prozent. Es drohen also erneut zweistellige Verluste - wie zuletzt im Herbst 2018 bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen.

Auch bei der Wahl in Bremen - die zeitgleich mit der Europawahl stattfindet - und in drei ostdeutschen Ländern im Herbst stehen die SPD-Wahlkämpfer vor schweren Aufgaben. Bremen und Brandenburg werden derzeit noch von einem sozialdemokratischen Regierungschef geführt, in Sachsen und Thüringen muss die SPD aufpassen, nicht wie in Bayern unter die Zehn-Prozent-Marke zu rutschen.

Der Streit über die GroKo

Juso-Chef Kevin Kühnert stieg zum Anführer des Widerstands gegen das Bündnis mit der Union auf, sein Erfolg zeigt, wie groß die Sehnsucht in der Partei nach klaren Positionen ist.

Kevin Kühnert

Kevin Kühnert

Foto: FRIEDEMANN VOGEL/EPA-EFE/REX

Kühnert sagte Phoenix, 2018 sei "ein Seuchenjahr für die SPD" gewesen. Das dürfe sich nicht wiederholen. Die GroKo-Gegner setzen auf den Parteitag Ende des Jahres. Dann steht die sogenannte Revisionsklausel an und damit die Frage, ob die SPD aus der Koalition aussteigt.

Bei einer erneuten Regierungskrise wie im Fall Maaßen oder einem desaströsen Ergebnis bei der Europawahl könnten die GroKo-Gegner sogar noch früher aktiv werden.

Inhaltliche Ratlosigkeit

Die Wähler wissen nicht, wofür die Partei steht. Daran haben auch die Erneuerungsversuche des vergangenen Jahres nichts geändert. Irgendwie linker will die SPD werden. Hartz IV werde man "hinter sich lassen", versprach Nahles im November.

Doch was heißt das? Ein umfassender Bruch mit dem System Hartz IV, wie es Parteilinke fordern, dürfte nicht durchsetzbar sein. Mitte Februar soll der Parteivorstand einen Vorschlag machen.

Auch in der Flüchtlings- und in der Klimapolitik liefert die SPD bislang keine eindeutigen Antworten. Zu unterschiedlich sind jeweils die Pole in der Partei. Nahles versucht die Interessen zusammenzubringen, wenn sie etwa in der Flüchtlingspolitik von "Realismus ohne Ressentiments" spricht. Einerseits, andererseits. Doch um Vertrauen bei den Wählern zurückzugewinnen, ist dieser Kurs wenig erfolgsversprechend. Vor allem angesichts der derzeitigen Polarisierung und Zuspitzung in den politischen Debatten.

Zwei Hoffnungsträgerinnen

Nahles und Scholz haben innerhalb des Dreivierteljahres, das sie die Partei führen, massiv an Unterstützung verloren. Für ihren Machterhalt spricht derzeit vor allem, dass die SPD kaum Alternativen hat, es fehlt die Führungsreserve. Was würde sich zum Beispiel unter einem Parteichef Stephan Weil ändern?, fragen Kritiker der Parteispitze. Der niedersächsische Ministerpräsident wird immer wieder als möglicher Nahles-Nachfolger gehandelt. Doch der Landespolitiker stünde wohl auch für ein Weiter-so. Eine echte Erneuerung bedürfte eines radikaleren Schrittes.

Infrage kommen dafür zwei Ministerinnen, die im vergangenen Jahr für die wenigen Lichtblicke der SPD gesorgt haben: Justizministerin Katarina Barley und Familienministerin Franziska Giffey. Letztere hat es geschafft, mit einer neuen Sprache zumindest sporadisch auf die sozialdemokratische Handschrift der GroKo aufmerksam zu machen. "Gute-Kita-Gesetz" und "Starke-Familien-Gesetz" sind zwar längst nicht unumstritten. Giffey hat es jedoch geschafft, SPD-Politik ein wenig verständlicher und sympathischer zu vermitteln.

Katarina Barley, Franziska Giffey

Katarina Barley, Franziska Giffey

Foto: Michael Kappeler/ dpa

Bis zu ihrer Berufung zur Ministerin hat sie keine bundespolitische Rolle in der SPD gespielt. Eine Spitzenkandidatin Giffey wäre also ein echter Neuanfang.

Die zweite Hoffnungsträgerin ist Katarina Barley. Sie hat sich lange geziert, Spitzenkandidatin bei der Europawahl zu werden. Doch der Schritt könnte sich im Nachhinein auszahlen. Sollte Barley der SPD mehr Stimmen sichern, als die Umfragen es vorhersagen, wäre das ihr Erfolg. Doch selbst ein schwaches Ergebnis dürfte ihr nicht unbedingt schaden.

Denn in der derzeitigen Lage der Partei geht sogar Schadensbegrenzung als Erfolg durch.

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