SPD im Tief Müntefering will nicht in Schröders Sog geraten

Er scheint der einzige zu sein, der noch an den viel beschworenen "Münte-Effekt" glaubt: SPD-Chef Müntefering. Für den Fall, dass der Kanzler scheitert, sieht er selbst keinen Grund zum Rücktritt - und das, obwohl Schröder in Umfragen derzeit deutlich besser abschneidet als seine Partei.


Genossen Müntefering (vorne) und Schröder
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Genossen Müntefering (vorne) und Schröder

Berlin - Auf die Frage, ob er den Parteivorsitz abgeben werde, falls Schröder die Bundestagswahl 2006 verlieren sollte, sagte Müntefering in einem heute veröffentlichten Interview mit dem Magazin "Stern": "Ein Vorsitzender muss seine Amtszeit nicht analog zu den Bundestagswahlen setzen. Er ist von der Partei gewählt und hat die Pflicht, so zu agieren, dass das zum Nutzen der Partei ist."

Zu Schröder sehe er derzeit keine Alternative in der SPD. "Im Moment ist jedenfalls kein anderer von uns da", sagte der Parteichef. Müntefering machte außerdem Interessensunterschiede zum Kanzler deutlich. "Wir haben unterschiedliche Aufgaben. Er muss das Interesse des Landes im Blick haben, ich das Interesse der Partei. Dazwischen gibt es breite Schnittmengen."

Müntefering unterstrich, mit Schröder verbinde ihn mehr als eine Parteifreundschaft. Er stimme seine Redemanuskripte aber nicht mit dem Kanzler ab. "Ich bringe ihn nie absichtlich in Verlegenheit."

Die SPD hatte herbe Verluste unter anderem bei der Europawahl und bei der Landtagswahl in Thüringen hinnehmen müssen und stößt wegen des Reformkurses der rot-grünen Bundesregierung seit Monaten auf massive Kritik der Gewerkschaften und des linken Parteiflügels. Schröder hatte den Parteivorsitz Mitte März an Müntefering abgegeben. In der SPD war mit dem Führungswechsel die Hoffnung verbunden worden, die Serie der Wahlniederlagen seit der Bundestagswahl durchbrechen zu können.

Deutsche hoffen nicht auf Kabinettsumbildung

Eine mögliche Kabinettsumbildung würde der rot-grünen Bundesregierung nach Meinung der meisten Deutschen keinen neuen Schwung verleihen. Bei einer heute verbreiteten Forsa-Umfrage im Auftrag des "Stern" gaben mehr als zwei Drittel (69 Prozent) der Befragten an, dass sie sich durch ein Auswechseln von Regierungsmitgliedern keine Verbesserung erhofften. Nur 28 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass personelle Veränderungen im Kabinett durchaus die Regierungspolitik beflügeln könnten.

In der Wählerzustimmung verharrt die SPD unterdessen im Umfragetief. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage von "Stern" und RTL blieb die SPD bei 24 Prozent. CDU/CSU würden wie in der Vorwoche 45 Prozent der Befragten wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Für die FDP würden unverändert 8 Prozent der Befragten stimmen, für die PDS sechs Prozent. Einen Prozentpunkt büßten die Grünen im Vergleich zur Vorwoche ein: Sie bekämen 12 Prozent der Stimmen.

Forsa befragte am 24. und 25. Juni für das Thema Regierungsumbildung 1008 repräsentativ ausgewählte Bundesbürger. Für die Parteienpräferenz wurden zwischen dem 21. und 25. Juni 2500 Bundesbürger befragt.



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