SPD in der Krise Gabriel ruft die Genossen zur Ordnung

Keine Eigentore mehr, klare Linien, mehr Ordnung: SPD-Umweltminister Gabriel macht sich Sorgen um seine Partei - und mahnt Besserung von den Genossen an. Von einer zu frühen Festlegung auf einen Kanzler-Kandidaten rät Gabriel ab.


Hamburg/Berlin - Er ist eines der wenigen großen SPD-Talente - und in den vergangenen Tagen lässt Sigmar Gabriel keinen Zweifel daran, dass er auch zu allem etwas zu sagen hat: Nach Einlassungen zu Energie-Sondertarifen, der Pendlerpauschale und der Nominierung von Spitzenkandidaten nach US-Vorbild liest der Bundesumweltminister nun seiner Partei die Leviten. Die SPD habe in jüngster Zeit genügend Eigentore geschossen, mahnte er in einem Beitrag für den "Tagesspiegel" an. Angesichts der schlechten Umfragen seien nun "Klarheit und Geradlinigkeit" gefordert.

SPD-Umweltminister Gabriel: Die Partei braucht Klarheit und Geradlinigkeit
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SPD-Umweltminister Gabriel: Die Partei braucht Klarheit und Geradlinigkeit

Zudem warnte Gabriel dringend davor, den SPD-Kanzlerkandidaten zu früh festzulegen. "Egal, wen wir jetzt nämlich benennen würden, er wäre das nächste Opfer, so lange wir unsere innere Haltung zu unserer Partei und zu unserer eigenen Politik nicht grundlegend ändern", schreibt der SPD-Politiker. Zuvor hatte die "Welt am Sonntag" spekuliert, dass Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier sich auf die Kanzlerkandidatur vorbereite, um Parteichef Kurt Beck damit auszustechen.

Gabriel, Ex-Ministerpräsident von Niedersachsen und Vorsitzender des einflussreichen SPD-Bezirks Braunschweig, gilt in der SPD als ein möglicher Kanzlerkandidat für die Zeit nach 2009. Nach anfänglichen Problemen hat er sich in dem Amt als Umweltminister zurechtgefunden.

Der SPD-Politiker fordert im "Tagesspiegel", das "Stille-Post"-Spiel in seiner Partei müsse aufhören: "Wer stille Post spielt, erzielt keine Tore, sondern Durcheinander und wirres Gequatsche oder bösartige Gerüchte." Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, über Bande spielen zu wollen, ob nun bei Sach- oder Personalfragen.

Die SPD habe zwar politische Erfolge vorzuweisen, findet Gabriel - allerdings gebe es auch eine "tiefe Enttäuschung in großen Teilen der Bevölkerung über die Politik insgesamt". Die SPD müsse die Unzufriedenheit aufgreifen, ohne unerfüllbare Versprechen abzugeben.

Unterdessen wächst in der SPD die Angst vor einem möglichen Putsch gegen Beck in der Sommerpause. Nach SPIEGEL-Informationen will Fraktionschef Peter Struck die letzten Sitzungen des Bundestages vor dem Sommer nutzen, um seine Abgeordneten auf Selbstdisziplin einzuschwören. Öffentliche Kritik am Vorsitzenden oder am Kurs der Partei solle unterbleiben.

Die stellvertretende SPD-Chefin Andrea Nahles macht sich weiterhin für Beck als Kanzlerkandidaten stark. Im "Deutschlandfunk" sagte sie auf eine entsprechende Frage: "Am liebsten wäre mir Kurt Beck." Die Entscheidung über die Kandidatur werde aber erst im Herbst fallen.

Auch Nahles kritisierte ihre Partei: Ginge es nach Schulnoten im Zeugnis, dann wäre die SPD wohl in ihrer Versetzung gefährdet. "Ich denke deswegen, dass wir in der Sommerpause das nutzen sollten, um ein bisschen nachzusitzen." Die Umfragen lägen auf einem Niveau, das "uns absolut nicht zufriedenstellen kann". In der Öffentlichkeit werde der Eindruck erweckt, das liege nur an Parteichef Beck. "Das ist falsch", meinte Nahles.

Aus der Hamburger SPD wird inzwischen die Forderung nach einer Rückkehr des ehemaligen Parteichefs Franz Müntefering laut. "Meine Wunschvorstellung ist, dass Franz Müntefering als Parteivorsitzender zurückkehrt", sagte der frühere Verteidigungsminister Hans Apel der "Welt". Auch der ehemalige Hamburger SPD-Spitzenkandidat Michael Naumann macht sich offenbar für eine Rückkehr Münteferings stark. Einflussreiche Sozialdemokraten sollen Müntefering in den vergangenen Wochen gebeten haben, den Parteivorsitz zu übernehmen.

Auch dazu hat Sigmar Gabriel eine klare Meinung: "Der Vorsitz der SPD ist entschieden. Basta!"

flo/AP



insgesamt 1534 Beiträge
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Seite 1
Hyäne 09.04.2008
1.
Zitat von sysopBeck, Steinbrück, Steinmeier - in der SPD scheint das Ringen um die Kanzlerkandidatur schon begonnen zu haben. Wer hat Ihrer Meinung nach am ehesten das Zeug zum Bundeskanzler?
Keiner von denen.....aber die http://www.berlin.spd.de/servlet/PB/menu/1673563/index.html würde ich sofort wählen
afetes 09.04.2008
2.
Keiner
Klo, 09.04.2008
3.
Zitat von sysopBeck, Steinbrück, Steinmeier - in der SPD scheint das Ringen um die Kanzlerkandidatur schon begonnen zu haben. Wer hat Ihrer Meinung nach am ehesten das Zeug zum Bundeskanzler?
Nicht einer.
SaT 09.04.2008
4.
Zitat von sysopBeck, Steinbrück, Steinmeier - in der SPD scheint das Ringen um die Kanzlerkandidatur schon begonnen zu haben. Wer hat Ihrer Meinung nach am ehesten das Zeug zum Bundeskanzler?
Stimmt –leider könnte es dazu kommen, dass es trotzdem einer von denen wird :-(
tomkater 09.04.2008
5.
Zitat von sysopBeck, Steinbrück, Steinmeier - in der SPD scheint das Ringen um die Kanzlerkandidatur schon begonnen zu haben. Wer hat Ihrer Meinung nach am ehesten das Zeug zum Bundeskanzler?
Nicht einmal als Parteimitglied würde ich einen von denen wählen.
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