SPD in der Krise Politisch zerbröselt

Die SPD verliert ihren Vorsitzenden Platzeck: ein Symptom für den Verschleiß der Volkspartei. Den Genossen fehlt längst das Bindemittel früherer Tage. Die Geschlossenheit des sozialen Lagers wiederherzustellen, ist die Aufgabe Kurt Becks - des Einzigen, der noch übrig ist.

Von Franz Walter


Seit Jahren schon war es zu beobachten: Die große, traditionsreiche deutsche Sozialdemokratie FDPisiert. Es geht in der SPD nunmehr zu wie früher allein bei den stets etwas chaotischen, individualistischen, schwer berechenbaren bürgerlichen Liberalen.

Schon numerisch macht der Vergleich einigen Sinn: Beide Parteien haben jetzt, seit 1945, insgesamt elf Vorsitzende hervorgebracht. Von den Liberalen war man im 19. und 20. Jahrhundert nie etwas anderes als einen solchen unbekümmerter Verschleiß gewohnt. Die Sozialdemokraten dagegen hatten in den ersten 125 Jahren der Parteigeschichte ihren Parteichefs - den Bebels, Wels und Brandts - oft über Jahrzehnte und über alle tiefen Täler hinweg die Treue gehalten.

Die Liberalen hier, die Sozialdemokraten dort – das waren die politischen Gegenpole zweier gänzlich erfahrungsindifferenter Lager. Eben dieser Kontrast hat sich mittlerweile abgeschliffen. Die SPD hat sich über ihre Neumittigkeit den Liberalen angenähert. Die unsentimentale, irgendwie gleichgültige Niederlegung des Parteivorsitzes durch Oskar Lafontaine, Gerhard Schröder, Franz Müntefering und nun Matthias Platzeck innerhalb von sieben Jahren belegt das so signifikant wie bedrückend.

Ein ganzes gutes Jahrhundert standen sozialdemokratischen Anführer historische Bindemittel zur Verfügung, mit denen sie sich die Geschlossenheit und den Rückhalt ihrer Partei auch in schlimmen Krisen sichern konnten. Es gab die große Vision vom solidarischen Volksstaat, an welchen die sozialdemokratischen Tribune von Ferdinand Lassalle bis Kurt Schumacher appellieren konnten, um die Mitglieder hinter sich zu scharen. Es existierte die lange Erfahrung von Verfolgung, Ausgrenzung, des Märtyrertums, woran sozialdemokratische Parteiführer beschwörend zu erinnern pflegten, um bei den Anhängern Zusammengehörigkeitsgefühle und diszipliniertes Verhalten zu erzeugen. Und es bestand über lange Zeit ein breitgefächertes Organisationsumfeld im vorpolitischen Raum, das für Stabilität auch in Momenten politischer Turbulenz sorgte.

Die Sozialdemokraten sind mittlerweile dort angekommen, wo die Liberalen immer schon standen. Die Geschlossenheit eines homogenen sozialen Lagers – schon lange passé. Die Verbindlichkeit einer Weltanschauung oder zumindest eines programmatischen Credos – kennen die Sozialdemokraten längst nicht mehr. Die durch Ausgrenzungserfahrung gespeiste Disziplin – ist lediglich eine Feiertagslosung von Veteranen. Die Kollektivität ist in der Sozialdemokratie zerstoben, ihr programmatisches Feuer in jeder Hinsicht erloschen, Klarheit auch nur über die Grundfragen von Politik ist perdu. Die SPD ist mittlerweile sozial und politisch ebenso inkonsistent, beliebig, zerbröselt wie das heterogene liberale Bürgertum in Deutschland während des gesamten 19. und 20. Jahrhundert.

Und eben all das führte in die Politikputsche und erratischen Kurswechsel, die in der SPD seit 1987, seit dem Abgang von Willy Brandt, chronisch geworden sind. Das alles mündete in einen rasanten, oft ganz begründungslosen Austausch des Führungspersonals. Auch im November 2005 hatte die Partei nie eine wirkliche Diskussion darüber geführt, was denn eigentlich Platzeck für sein herausragendes Amt befähigen mochte. Schließlich besaß er keine Parteierfahrungen. Durch interessante Ideen war er niemals aufgefallen. Seine programmatischen Äußerungen waren atemberaubend eklektisch und erschütternd naiv.

Aber mehr noch: Bei der gerade vorangegangenen Bundestagswahl hatte die SPD ausgerechnet in Brandenburg über 10,6 Prozentpunkte verloren und einen Minusrekord in Deutschland erzielt. Ausgerechnet in den problembeladenen Regionen Brandenburgs mit hoher Arbeitslosigkeit und geringen Bildungsabschlüssen hatte die Partei des bekennenden Liebhabers schwerer roter Weine gravierende Einbrüche hinnehmen müssen. Die SPD hatte sich also im Herbst 2005 einen Politiker an die Spitze gehievt, der für all die Probleme, die der Partei seit den späten achtziger Jahren zu schaffen machten, nicht das Geringste taugte.

Beck ist der Einzige, der übrig blieb

Nun also Kurt Beck. Auch hier wird natürlich nicht lange über Tauglichkeit und Perspektiven debattiert. Er ist gewissermaßen der Einzige, der noch übrig ist. Ein Plus ist gewiss, dass Beck nicht die smarte Neumittigkeit ausstrahlt, die zwar in den Medien gut ankommt und auf Symposien von Bankern und Versicherungsmanagern goutiert wird, die Sozialdemokratie aber von ihrer früheren Anhängerschaft lebensweltlich entkoppelt hat. Gerade dieser habituell konservative Auftritt Becks hat die SPD im schwarz-ländlichen Rheinland-Pfalz zur Volkspartei gemacht; gerade die ostentative Kleinbürgerlichkeit war Voraussetzung für die breite soziale Allianz, welche die Sozialdemokraten dort schmiedeten und ihnen absolute Mehrheit einbrachten.

Das wird künftig auch in der Bundespolitik das Muster liefern: In einer ergrauenden Gesellschaft werden nicht forsche und schneidige Dynamiker bei Wahlen reüssieren, sondern Politiker, die Ruhe, Erfahrung, Empathie, lebenskluge Weisheit ausstrahlen.

Das alles mag für Kurt Beck sprechen. Er wäre aber nicht der erste erfolgreiche Landespolitiker, dessen Stern rasch verglüht, wenn er in die eisenhaltige Atmosphäre der Bundespolitik eindringt. Landespolitiker mit Bodenhaftung brauchen ihre Regionen, von der Mundart bis zur Weinkönigin, um sicher und souverän wirken zu können. Jenseits dieser Regionen agieren sie oft starr, misstrauisch, unbeholfen.

Was ist der Duft der neuen SPD?

Entscheidend für die Zukunft Becks ist aber, wie er mit dem "Problemfall SPD" fertig wird. Beck ist ebenso wenig ein Denker und Programmatiker wie Platzeck. Aber er wird die bislang matten und unstetigen Zielfindungsversuche der SPD forcieren, dirigieren und zu einem Abschluss bringen müssen.

Die SPD ist nicht mehr die Partei von Bergleuten und Zechenarbeitern. Aber was ist sie dann? Ihre Herzkammer liegt nicht mehr in Dortmund. Aber wo stattdessen? Ihre Anhänger riechen nicht mehr nach Kohlenstaub und Maschinenfett. Aber was ist der Duft der neuen SPD? Was ist ihr Subjekt? Was ist ihr Ethos? Was das Ziel?

Beck, der Elektromechaniker von der Südlichen Weinstraße, muss das alles nicht selbst beantworten. Das konnten schließlich auch August Bebel und Willy Brandt nicht. Aber Beck muss diesen Orientierungsprozess organisieren, so behutsam wie kräftig, so umsichtig wie zielstrebig, so zäh wie raffiniert.



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