Partei in der Krise Die Hoffnung der SPD? Die SPD!

Die Sozialdemokratie in Deutschland ist in schlechtem Zustand. Sie lässt eine politische Lücke, die nur sie selbst füllen kann. Das ist ihre Chance.

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Es gab Zeiten, da war die SPD die Hoffnung. Das letzte Mal ist gar nicht so lange her: 2017 war das, Tausende Sozialdemokraten und solche, die es werden wollten, jubelten Martin Schulz zu. Endlich raus aus der GroKo, endlich schien die Zeit gekommen für ein linkes Bündnis. Endlich Veränderung.

Die SPD war auf einmal aufregend. Als hätte die alte Tante ein paar Jahre in Paris gelebt und wäre dann ins spröde Berlin zurückgekehrt. Sie hatte was zu erzählen. Doch die SPD verspielte ihre Chance. Nun schrumpft sie, die Partei wirkt behäbig und altbacken. Links der Mitte klafft ein Loch. Doch für die Genossen könnte das die Chance sein: Denn eigentlich kann nur die SPD dieses Loch füllen.

Für die SPD kämpfen

Derzeit erwartet man von der Partei eigentlich nur einen Kaffee und ein Stück Kuchen in einem Schrebergarten in Duisburg-Marxloh, zu mehr Vision reicht es kaum. Das kann sich aber schnell ändern.

Während des kurzen Schulz-Hypes traten mehr als 10.000 Mitglieder innerhalb kürzester Zeit ein. Sie wollten in kalten Fußgängerzonen stehen und Wahlkampfzettel verteilen, sie wollten an Haustüren klingeln, waren bereit, sich beschimpfen zu lassen. Sie wollten für etwas kämpfen: für die SPD.

Jetzt ist das anders. Man ist beinah verschämt, wenn es um die Partei geht, selbst Anhänger wissen nicht mehr so recht, ob sie sie noch wählen wollen. Neulich saß ich mit einem Freund, der der SPD durchaus wohlgesonnen ist, in einem Münchner Wirtshaus. Wen er denn bei der Landtagswahl gewählt habe? Die SPD, sagte er und blickte verlegen auf den Boden. "Die brauchen jede Stimme."

Die politischen Lager sind in der Ära Merkel zunehmend verschwommen. Das Magazin "Cicero" nannte sie mal die erfolgreichste sozialdemokratische Kanzlerin der Geschichte. Kein Wunder: Mindestlohn, Mietpreisbremse, Frauenquote, Ehe für Alle. All das sind Themen, für die die SPD gestritten hat, die aber unter einer CDU-Kanzlerin durchgesetzt wurden.

Es kann besser werden

Jetzt, da die Merkel-Zeit ihrem Ende naht, kann man wieder hoffen, dass die Parteien an Kontur gewinnen. Und für die Sozialdemokraten könnten neue, bessere Zeiten anbrechen.

Dabei ist klar: Merkel und ihr Politikstil sind nicht schuld an der Misere der SPD. Das wäre zu einfach. Aber wenn es in der Union eine konservative Wendung gäbe, könnte das zur Profilierung der Genossen beitragen - und zur Erholung ihrer Zustimmungswerte.

Es ist ja auch nicht so, dass der SPD die Themen ausgehen würden. Die Gesellschaft ist gespalten, die Armen bleiben arm oder werden ärmer. Rentner müssen Flaschen sammeln, selbstständige Putzkräfte können sich keine Krankenversicherung leisten, der Sohn der Friseurin kann nicht mit auf Klassenfahrt - 700 Euro, das ist eben zu viel, und nicht jede Schule hat einen Fördertopf. Die Parteichefin Andrea Nahles sollte sich auf diese Themen konzentrieren.

Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Dilemma der SPD am Montag nach seiner krachenden Niederlage bei der hessischen Landtagswahl mit einer Anekdote anschaulich gemacht: Er habe die Belegschaft eines Betriebs kennengelernt, der von einer Finanzheuschrecke an die nächste verkauft werde. Dieses Vorgehen zu einem lukrativen Geschäft zu machen, daran habe die SPD mitgewirkt. Aber es liege eine große Hoffnung bei den Kollegen, dass es die SPD sei, die genau das ändere. "Wer sonst interessiert sich denn dafür? Die Grünen?", fragte Schäfer-Gümbel.

Es gibt mehr bürgerliche Kräfte als linke Parteien

Genau darin könnte die Chance der SPD liegen: Bislang hat sich keine andere Partei gefunden, die ihren Platz einnehmen könnte.

In einigen Bundesländern zwar ist die Linke ein aussichtsreicher Kandidat - in Berlin oder Thüringen etwa. Doch auf Bundesebene macht sie vor allem mit selbstzerstörerischen Personalquerelen von sich reden. Oder aber Sahra Wagenknecht gründet eine Sammlungsbewegung, die wirkt, als würde sie eigentlich der weiteren Zerfledderung des linken Lagers dienen.

Die Grünen wiederum, selbsternannte Kraft der linken Mitte, sind eben nur die Mitte. Ihr Programm ist in Teilen links, doch ihr Spitzenpersonal ist es nicht. Im Zweifelsfall würden sie wahrscheinlich lieber mit der CDU als der Linkspartei koalieren. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann schreibt Bücher darüber, was für einen Konservatismus er wolle. Den Grünen scheint die Ökologie wichtiger als der Sozialstaat.

Es gibt mehr bürgerliche als linke Parteien. Die CDU, die CSU, die FDP und die Grünen gehören in diese Kategorie, wenngleich in unterschiedlichen Schattierungen. Am Rand zieht die AfD Wähler des konservativen Lagers immer weiter nach rechts.

Übrig bleibt die SPD. Sie sollte die Gelegenheit nutzen und ihre verkrusteten Strukturen schnellstmöglich aufbrechen. Sie muss Mut haben: Selbst der pragmatische Ex-Fraktionschef Thomas Oppermann forderte jüngst einen Mindestlohn von 12 Euro.

Und die SPD braucht bald neue Gesichter - sie hat über 440.000 Mitglieder. Darunter müssten sich doch einige finden, die der SPD wieder Hoffnung geben könnten. Und damit der politischen Linken in Deutschland. Es müssen ja nicht gleich 40 Prozent sein. 30 Prozent würden locker reichen.



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Seite 1
Grünspahn 31.10.2018
1.
Doch es gehen der SPD die Theman aus! - Wenn ein überwiegender Teil der Bevölkerung angibt, mit den jeweiligen wirtschaftlichen Verhältnissen zu mindest zufrieden zu sein, dann kann man noch so sehr gerechtigkeit per Umverteilung propagieren - es geht am überwiegenden Lebensgefühl der Menschen vorbei. Wenn man Menschen mit einem Einkommen größer 60 TEUR jährlich als so reich bwetrachtet, dass man sie steuerlich mehr belasten will, dann geht das vielen Facharbeitern, gerade in den teueren Ballungsgebieten, massiv an den Lebensstandard. Wer für die Förderung von feministischen Pornos und für die Einrichtung für Toiletten für Menschen mit diverser geschlechtlicher Idendität fordert, der hat die Lebenswirklicheit eines Großteil der Gesellschaft aus den Augen verloren. Wer wirklich linke bzw. sozialistische Politik sucht, der findet die Linke, wer sozialdemokratishe Politik sucht, wählt Grün oder CDU. Für was steht die SPD eigentlich, welche ihrer Themen sind den mehrheitsfähig, die nicht mit einer ähnlichen Lösung von anderen Parteien angeboten werden? - Die SPD hat ihren Kern verloren und alles was sie macht führt nicht gerade zu einer klaren Identifizierbarkeit.
Leser161 31.10.2018
2. This?
"Dieses Vorgehen zu einem lukrativen Geschäft zu machen, daran habe die SPD mitgewirkt. Aber es liege eine große Hoffnung bei den Kollegen, dass es die SPD sei, die genau das ändere. " Das ist der hoffnungsfrohe SPD-Wähler, jemand den die SPD in eine schlechte Situation gebracht und der trotzdem keine Hoffnung hat ausser der SPD. Das ist trist. Sehr trist. Die SPD sollte sich bessere Visionen ausdenken. Ich habe die SPD früher gewählt, ich finde die SPD im Prinzip gut, aber ich werde bestimmt nicht zu ihr zurückkehren, wenn das ihre Vision ist.
zero-bond 31.10.2018
3. Genau das wird nicht erfolgreich sein
Das Konzept "Man muss nur ein linkes Programm haben, dann klappt das schon" ist seit 3 Legislaturperioden gescheitert. Bei sämtlichen Bundestagswahlen hatte die SPD ein Wahlprogramm, welches eine sehr starke Handschrift des linken Flügels trug. Darin enthalten: Immer die gleichen Themen, wie bspw. Steuererhöhung für Reiche, Abschaffung der privaten Krankenversicherungen, gesetzliche Verbote (z.B. Mietpreisbremsen) etc. All das hat zu keiner Zeit zu merklichen Stimmenzuwächsen geführt, dabei war es unerheblich ob die SPD Teil der Regierung oder Teil der Opposition war. Auf Landesebene hat die SPD mit ähnlichen Programmen ebenfalls versagt (SH, NRW, Hessen) und Regierungsverantwortung verloren. Warum also soll "ein wenig mehr links" nun die große Wende bringen? Strategisch gesehen ist das falsch, da die angesprochene Zielgruppe ähnlich derer der Linkspartei ist und es im schlimmsten Fall nur zu einer Verschiebung der Stimmen im sog. "Linken Lager" kommt, nicht aber zu einem Stimmengewinn seitens frustrierter CDU, FDP oder AFD Wähler. Am alten Leitspruch "Wahlen werden in der Mitte gewonnen" ist durchaus etwas dran, die SPD braucht Stimmen der CDU um eine reale Machtoption zu erhalten. Diese kann sie aber nur gewinnen, wenn sie Antworten auf Probleme außerhalb des linken Wahlprogrammes hat und Konzepte vorlegen kann. Kein Mensch weiß mehr wofür die SPD genau steht, im Zweifel für rückwärtsgewandte Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, die teuer für den Steuerzahler wird (Rückbau der Agenda, Steuererhöhungen, erhöhte Sozialleistungen), warum also soll die zahlende Mitte diese Art von Politik wählen? Die Vorschläge der SPD stehen eben nicht für Zukunft, sondern für ein Zurück in die 90er.
Fantastic 31.10.2018
4.
Falsch! Die SPD hinterläßt keinerlei Lücke. Das zeigen die Wahlergebnisse. Es gibt längst orginäre Alternativen. Die SPD hat es schlicht versäumt mit Programm und Personal zu bestehen. Das seit Jahren. Es gibt keine Berechtigung mehr für die SPD. Das entscheiden auch nicht die Noch-Mitglieder oder die Führung, sondern die Wähler. Die ehemals angesprochenen Wähler gibt es so nicht mehr. Alle angestrebten Positionen sind längst besetzt.Wie die SPD aus dieser Falle herauskommen will, bleibt mir ein Rätsel.
mostly_harmless 31.10.2018
5.
Die Grünen sind gerade dabei, die SPD abzulösen. In jeder Beziehung, auch beim typisch sozialdemokratischen links Blinken und rechts Abbiegen. Das können die Grünen inzischen besser als die Sozen. Und die "Vordenker" wie Palmer haben sich schon daran gemacht, die CSU rechts zu überholen und sich der AfD anzunähern Und das sie SPD wieder sozialdemokratisch wird, werden die Seeheimer auch in Zukunft verhindern. Die finden sich eher mit dem Verschwinden der SPD ab, als damit, dass die SPD linke Politik macht. Die nächste Generation (Klingbeil) ist doch schon in Amt und Würden.
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