SPD in Nordrhein-Westfalen Fraktionschef fordert Landesvorsitzenden heraus

Der Machtkampf in der nordrhein-westfälischen SPD spitzt sich zu: Nach SPIEGEL-Informationen fordert Fraktionschef Kutschaty den Landesvorsitzenden Hartmann heraus.
Thomas Kutschaty: "Da müssen bei uns alle Alarmglocken schrillen!"

Thomas Kutschaty: "Da müssen bei uns alle Alarmglocken schrillen!"

Foto: Johannes Neudecker / dpa

Der Chef der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Kutschaty, will neuer Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD werden. Kutschaty will am 14. November beim Landesparteitag für den SPD-Parteivorsitz kandidieren, schreibt er in einem Brief an die SPD-Landtagsabgeordneten, der dem SPIEGEL vorliegt. Auch die Nachrichtenagentur dpa berichtet darüber.

Damit könnte es zu einem Machtkampf mit dem derzeitigen Landesparteichef Sebastian Hartmann kommen. Dieser hatte ebenfalls angekündigt, erneut für eine Kandidatur für den Parteivorsitz des mitgliederstärksten SPD-Landesverbands bereitzustehen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete ist seit 2018 Landesparteichef.

Die SPD hatte bei den Kommunalwahlen in NRW hohe Verluste hinnehmen müssen und ihr schlechtestes Ergebnis bei Kommunalwahlen überhaupt eingefahren. Die Partei hatte aber wichtige Städte wie Dortmund halten können. Zwischen Kutschaty, dem mächtigen Landtagsfraktionschef, und Hartmann schwelt seit Langem eine Rivalität.

Möglich wäre in der NRW-SPD auch eine Doppelspitze nach dem Vorbild der Bundes-SPD. Der Landesvorstand werde einen entsprechenden Antrag für den Landesparteitag im November vorlegen, hatte Hartmann gesagt. Die Doppelspitze müsste aber mit einem Mann und einer Frau besetzt werden.

In dem dreiseitigen Brief an seine Fraktion schreibt Kutschaty über seine Herkunft und seine politische Sozialisation. "Ich bin in einer Sozialwohnung in Essen aufgewachsen. Mein Vater war Eisenbahner und meine Mutter Hausfrau. Abitur hatte in der Familie niemand." Seine Eltern hätten ihm ermöglicht, Abitur zu machen und zu studieren, was ihnen selbst nicht möglich gewesen sei. Er sei deshalb "als Kind der Brandt-Ära" in die SPD eingetreten, um sich für Gerechtigkeit einzusetzen.

Die niedrige Beteiligung an der Kommunalwahl habe gezeigt, dass viele Menschen sich so abgehängt fühlten, "dass sie keinen Sinn darin sehen, zur Wahl zu gehen. Da müssen bei uns alle Alarmglocken schrillen!" Die SPD mache für diese Menschen Politik, erreiche sie jedoch nicht mehr.

Das müsse sich ändern, schreibt Kutschaty. Deswegen habe er sich entschlossen, auf dem Parteitag am 14. November für den Landesvorsitz zu kandidieren: "Ich will der Partei ein Angebot machen, damit Partei und Fraktion geschlossen für unsere Ziele eintreten." Kutschaty hat am Donnerstagvormittag zu einer Pressekonferenz eingeladen.

Nach Geschlossenheit sieht es derzeit aber nicht aus. In den vergangenen Tagen gab es nach SPIEGEL-Informationen Versuche von führenden NRW-Genossen, eine Kampfkandidatur um den Landesvorsitz zu verhindern. Offenbar bislang ohne Erfolg.

cte/le/dpa
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