SPD in Sachsen Abgehalftert, abgeschlagen, abgeschrieben

Die SPD ist in Sachsen in einem historischen Tief: Selbst die NPD liegt in einer neuen Umfrage vor den Sozialdemokraten. In der Berliner Parteispitze scheint man sich damit abgefunden zu haben - doch in Dresden träumt man von der Wende.

Von und Manuel Köppl


Hamburg/Dresden - Anett Wendler ist so etwas wie eine sozialdemokratische Jeanne d'Arc. Die Diplom-Ingenieurin will am nächsten Wochenende Bürgermeisterin der Kleinstadt Nünchritz werden - in Sachsen, als SPD-Kandidatin. In einem Bundesland, wo die Sozialdemokraten einer aktuellen Forsa-Umfrage zufolge bei acht Prozent liegen. "Ich war natürlich nicht erfreut über die Umfragewerte", sagt Anett Wendler. Aber sie habe sich "sachlich nicht damit befasst".

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Es bleibt ihr wohl nichts anderes übrig.

Wendler könnte daraus Hoffnung schöpfen, dass sie einen SPD-Vorgänger zu beerben versucht. Sozialdemokrat Udo Schmidt war acht Jahre lang Bürgermeister des 6500-Einwohner-Orts. Aber die Zeiten für sächsische Sozialdemokraten sind so schlecht wie nie. "Ich hoffe, dass sich meine Parteizugehörigkeit im Wahlergebnis nicht so stark bemerkbar macht", sagt die Kandidatin.

Zwar hatte Forsa die SPD in der letzten Sachsen-Umfrage vor zwei Monaten schon bei nur acht Prozent gesehen - mit dem Unterschied, dass sie diesmal von der NPD überholt wurde: Die Rechtsextremen liegen nun bei neun Prozent. Der ebenfalls angeschlagene CDU-Ministerpräsident Georg Milbradt warnt zwar davor, die Zahlen zu ernst zu nehmen. "Man sollte die Bedeutung von Umfragen in der Mitte der Wahlperiode nicht überzeichnen", sagte er SPIEGEL ONLINE. Aber in Wirklichkeit muss sich Milbradt zunehmend um seinen kleinen Koalitionspartner sorgen.

Der Herzschlag der sächsischen SPD ist so schwach geworden, dass sie wie ein politischer Scheintoter durch den Freistaat zu wanken scheint. 1990 kamen die Sozialdemokraten im Landtag noch auf 19 Prozent. Kein grandioser Wert, aber im Vergleich zu den anderen neuen Bundesländern - mit Ausnahme Brandenburgs, wo die SPD seit der Wende stärkste Partei ist - akzeptabel. Dann ging es jedoch kontinuierlich bergab: 2004 landete man bei 9,8 Prozent, nur ein halber Prozentpunkt mehr als die NPD.

Ein historisches Tief - dachte man. Aber es kam noch schlimmer.

Schon damals, so ist aus Parteikreisen zu hören, habe man die sächsischen Genossen im Willy-Brandt-Haus abgeschrieben. Als rettungslosen Fall. Offen sagen würde das natürlich niemand.

Am liebsten will man sich überhaupt nicht zu dem Sorgen-Landesverband äußern. Klaas Hübner beispielsweise, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Sachsen-Anhalt und als Fraktions-Vize für den Osten zuständig, schweigt. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil lässt sich gegenüber SPIEGEL ONLINE immerhin zu zwei Sätzen hinreißen. "Wir werden alles tun, damit diese Umfrage nie Realität wird", sagt er. Und: "Das beste Mittel gegen neue Nazis ist eine starke soziale Demokratie." Was das für die sächsische SPD konkret bedeutet? Nein, mehr will Heil dazu nicht sagen.

Die SPD-Spitze ist ratlos

Auch Wolfgang Tiefensee äußert sich gegenüber SPIEGEL ONLINE. Die Zahlen von SPD und NPD müsse man getrennt sehen, sagt der Bundesverkehrsminister und Ost-Beauftragte. Man müsse "die NPD weiter bekämpfen", glaubt Tiefensee, die SPD wiederum habe an ihrem Image zu arbeiten. "Daran arbeiten wir."

Das klingt ziemlich ratlos. Dabei kennt sich Tiefensee im Freistaat bestens aus: Lange Zeit war der charmante und redegewandte Politiker Oberbürgermeister Leipzigs und galt als SPD-Hoffnungsträger. Dann ging er nach Berlin und gilt seitdem als ehemaliger SPD-Hoffnungsträger.

Das fehlende Personal scheint ein zentrales Problem der Sachsen-SPD zu sein. Zwar gilt das für alle Parteien in den neuen Bundesländern, weil sie anders als im Westen viel weniger gesellschaftlich verankert sind - doch die Genossen im Freistaat trifft es besonders: Einmal, weil sie seit der Wende gegen CDU-Ministerpräsidenten - erst Kurt Biedenkopf, dann Georg Milbradt - zu kämpfen haben. "Das macht es hier für die SPD sehr schwer", sagt der Dresdner Politikwissenschaftler Werner Patzelt.

So ist wohl auch zu erklären, dass man bei den Bundestagswahlen stets deutlich bessere Ergebnisse erreichte. Ein Jahr nach dem verheerenden Landtagsergebnis von 2004 kam die SPD in Sachsen auf 24,5 Prozent. "Natürlich hat damals auch der Gerechtigkeitswahlkampf von Gerhard Schröder eine Rolle gespielt", sagt Politologe Patzelt.

Das zweite Problem: Der SPD bricht zunehmend die Struktur weg. Der Landesverband, 2002 bei 5002 Mitgliedern, kommt nur noch auf rund 4500 Parteibuchbesitzer in etwa 160 Ortsvereinen. In Thüringen gibt es bei etwa der Hälfte der Bevölkerung eine ähnliche Mitgliederstärke - und das Nachbarland wird ebenfalls seit der Wende von der CDU regiert. "Wir müssen uns als SPD wieder vor Ort verankern, zurück in die Lebensrealität der Menschen kommen", sagt der Bundestagsabgeordnete Detlef Müller, ein ehemaliger Lokomotivführer. "Wir brauchen lebendige Ortsvereine in ganz Sachsen." Müller wurde 2005 in Chemnitz als einziger SPD-Kandidat direkt ins Parlament gewählt.

Dazu kommt, dass die SPD in Sachsen immer weniger Politik gestalten kann. Neben der Großen Koalition in Dresden, wo die SPD zwei Minister stellt - darunter der für das Wirtschaftsressort verantwortliche Parteichef Thomas Jurk - ist da nicht mehr viel: Einer von 22 Landkreisen, rund um Leipzig. Zwei kreisfreie Städte, Leipzig und Chemnitz. Dazu ein paar Kreisstädte wie Markkleeberg oder Freiberg und ein gutes Dutzend kleinerer Gemeinden.



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