SPD-Basis Jusos rebellieren gegen mögliche GroKo

SPD-Chef Martin Schulz würde die Basis über eine mögliche Regierungsbeteiligung abstimmen lassen. Die Jusos machen schon mal klar, was sie von einer neuen Großen Koalition halten: nichts.
Juso-Chefin Johanna Uekermann

Juso-Chefin Johanna Uekermann

Foto: Kay Nietfeld/ picture alliance / Kay Nietfeld/dpa

Am Abend steht Martin Schulz ein schwerer Auftritt bevor: Der SPD-Chef muss den Jusos beim Bundeskongress in Saarbrücken erläutern, warum die Parteispitze eine Große Koalition jetzt doch nicht mehr grundsätzlich ablehnt. Am Freitagmittag erklärte er, es werde einen Mitgliederentscheid geben, sollte eine Regierungsbeteiligung mit der Union infrage kommen.

Einen Vorgeschmack auf die Stimmung gab schon mal Johanna Uekermann, die scheidende Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation. "Im Moment ist vieles unklar. Eines hingegen ist für mich glasklar: Es darf keine Neuauflage der Großen Koalition geben", sagte sie unter frenetischem Beifall der rund 300 Juso-Delegierten.

Uekermann verwies auf das historisch schlechte Wahlergebnis der SPD bei der Bundestagswahl im September: "Die Große Koalition ist nicht die Lösung dieser Situation, sie ist Teil der Ursache." Sie fügte hinzu: "Bei aller Verantwortung für das Land dürfen wir die eigene Partei nicht vergessen. Die Große Koalition wäre der Todesstoß für das letzte Fünkchen Glaubwürdigkeit, das wir als SPD noch haben."

Auf Druck von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte die SPD ihr kategorisches Nein zu einer Regierungsbeteiligung aufgegeben. Schulz kündigte am Freitag für die nächsten Tage und Woche dazu viele Gespräche an und sicherte zugleich der Parteibasis das letzte Wort bei einer Entscheidung zu.

Steinmeier lud für Donnerstagabend CDU-Chefin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und Schulz zu einem gemeinsamen Gespräch ins Schloss Bellevue ein. Dabei solle es um die Lage nach dem Abbruch der Sondierungsgespräche von CDU, CSU, FDP und Grünen am vergangenen Sonntag gehen, teilte das Präsidialamt mit.

als/dpa/Reuters