SPD-Kandidatenduell Der Vizekanzler schaltet auf Attacke

Der Kampf um die SPD-Spitze nimmt doch noch Tempo auf: Beim zweiten Duell der Kandidaten tritt Vizekanzler Olaf Scholz ungewohnt angriffslustig auf. Die Gegenkandidaten wirken überrumpelt.

Olaf Scholz, Klara Geywitz: Spaß am ungewohnten Offensivgeist
Michael Kappeler/dpa

Olaf Scholz, Klara Geywitz: Spaß am ungewohnten Offensivgeist

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Lange dümpelte das Rennen um den SPD-Vorsitz vor sich hin. Dafür sorgten schon die Vielzahl der Bewerber und die Menge der gemeinsamen Auftritte. Doch ein wesentlicher Grund für die Tristesse war Olaf Scholz: Stoisch lächelte der Vizekanzler, der mit Klara Geywitz von Beginn an als Favorit galt, bei den Regionalkonferenzen alle Angriffe weg. Seine Strategie schien vor allem aus Ausweichen und Umarmen zu bestehen.

Das änderte sich am Dienstagabend. Beim zweiten Duell der Kandidaten in der Stichwahl schaltete Scholz plötzlich auf Angriff. Der Mann, dem noch aus seiner Generalsekretärszeit der Spitzname "Scholzomat" nachhängt, attackierte die Gegenkandidaten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, unterbrach sie, widersprach und wirkte mehrfach ernsthaft entrüstet. Seine Kernaussage: Nur wenn die SPD vernünftig agiert, hat sie Chancen bei Wahlen.

Die Diskussion im Willy-Brandt-Haus, diesmal ohne Publikum, lief erst wenige Minuten, da polterte Scholz das erste Mal los. Der Auslöser: Kritik von Esken und Walter-Borjans am Grundrentenkompromiss der GroKo. Der Ex-Finanzminister von Nordrhein-Westfalen hatte bemängelt, durch eine Blockade der Union habe die SPD sich "daran hindern lassen, es wirklich würdig für alle zu machen". Scholz' Replik: "Wenn die SPD gerade einen riesigen Erfolg errungen hat, macht es keinen Sinn, ihn kleinzureden."

Er wünsche sich eine "kämpferische SPD", die sich etwas zutraue und stolz sei auf das Erreichte, sagte Scholz. Walter-Borjans wirkte kurz überrumpelt: Keine Frage, die Grundrente sei ein "Meilenstein", lobte er. Was Geywitz dazu veranlasste, noch mal zu betonen, welch "Riesenverhandlungsleistung" es gewesen sei, der Union bei der Grundrente mehr abzutrotzen, als im Koalitionsvertrag stand. Verhandelt hat - neben anderen - Olaf Scholz.

Im Verlauf des Duells wirkte es dann, als habe Scholz Spaß gefunden am ungewohnten Offensivgeist. Als Esken die Klimabeschlüsse der Koalition als "Klimapaketchen" bezeichnete, konterte Scholz, diese seien doch von der SPD-Fraktion fast einstimmig angenommen worden, könnten also so schlecht nicht sein. Als "völlig falsch" wies er Vorwürfe zurück, das Klimapaket sei sozial nicht gerecht.

SPD-Kandidaten Olaf Scholz, Klara Geywitz, Norbert Walter-Borjans, Saskia Esken: Klare Alternative
Sean Gallup/Getty Images

SPD-Kandidaten Olaf Scholz, Klara Geywitz, Norbert Walter-Borjans, Saskia Esken: Klare Alternative

Auch Esken ließ nun nicht locker und schien Spaß am Austeilen zu haben, es entwickelte sich ein echter Schlagabtausch. Die Konfrontation zeigte: Die SPD-Mitglieder haben eine Wahl zwischen zwei klaren Alternativen.

Scholz und Geywitz stehen eindeutig für die Fortsetzung der GroKo. Walter-Borjans und Esken finden, die SPD könne angesichts des Absturzes auf 13 bis 15 Prozent nicht so weitermachen wie bisher. In der GroKo-Frage sprechen sie sich nicht eindeutig für einen Ausstieg aus. Esken forderte jedoch, der Koalitionsvertrag mit der Union müsse neu verhandelt werden.

Scholz hat am meisten zu verlieren

Viele in der Partei haben auf die Polarisierung gewartet. Doch bisher spielte Scholz nicht mit, auch im SPIEGEL-Streitgespräch, dem ersten Aufeinandertreffen der Teams in der Stichwahl zeigte er sich eher zurückhaltend. Was hat sich verändert?

Klar ist: Als einziger der vier Kandidaten hat Scholz wirklich etwas zu verlieren. Die politische Karriere von Walter-Borjans schien bereits beendet, vor der Kandidatur tourte er mit einem Buch über seinen Kampf gegen Steuersünder durchs Land. Esken als Bundestagsabgeordnete und Geywitz als ehemalige Landtagsabgeordnete gewinnen mit ihrer Kandidatur auf jeden Fall an Profil. Scholz dagegen ist der Vizekanzler, bei der nächsten Bundestagswahl will er als Kanzlerkandidat antreten.

Dafür muss er aber erst mal Parteivorsitzender werden. Dass das kein Selbstläufer ist, hat die erste Runde des Mitgliederentscheids gezeigt. Nur knapp landeten Scholz und Geywitz auf Platz eins, viele Wähler der vier unterlegenen Teams könnten sich in der Stichwahl für Walter-Borjans und Esken entscheiden, heißt es in der Partei.

Scholz und Geywitz dürften jetzt versuchen, die Nichtwähler zu erreichen: Gerade mal rund 53 Prozent der SPD-Mitglieder beteiligten sich in der ersten Runde. Um von den verbliebenen 47 Prozent genügend Unterstützung zu mobilisieren, braucht es eine Polarisierung. Ex-Parteichef Martin Schulz sagte kürzlich im SPIEGEL-Doppelinterview, er wünsche sich, dass Scholz den "Vizekanzler mal im Vizekanzleramt" lasse - also weniger staatstragend auftrete.

Diesem Wunsch ist Scholz am Dienstagabend nachgekommen.



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angelobonn 13.11.2019
1.
Die SPD hat doch nur die Wahl zwischen Pest und Cholera, zwischen einem sehr linken und einem noch linkeren Kandidatenpaar mit jeweils extrem blassen Frauen. Keiner der vier hat noch einen Bezug zur Realität, wie Scholz in dieser Woche mit seinem Frontalangriff auf die deutsche Regionalkultur durch die Androhung des Entzugs der Gemeinnützigkeit einmal mehr unter Beweis gestellt hat. Zudem bricht Scholz ständig das Grundgesetz (Stichwort Soli).
secret77 13.11.2019
2.
Mission "erfolgreich": Die SPD wird sich nicht nach links öffnen.
WilhelmMeister 13.11.2019
3. Wenig überraschend
daß SPON seine(n) Wunschkandidaten lobend hervorhebt, stehen doch SPON und Scholz gemeinsam für den Aufbruch zum Stillstand !
megamekerer 13.11.2019
4. Dieses Theater
erinnert mich an Fischmarkt, denn wenn je es später wird, werden die Marktschreier umso hoher schreien, damit das Fisch weg kommt, denn der Fisch stinkt jeden Stunde mehr!
d.selle 13.11.2019
5. Ich ändere den Satz von Scholz mal etwas ab
Nur wenn sich die SPD auf ihre sozialdemokratischen Grundwerte besinnt hat sie Chancen bei der Wahl. Von diesen Grundwerte ist die Denke von Scholz jedoch leider Kilometer weit entfernt. Er ist wie Schröder ein Vertreter des neoliberalen Flügels der Spd der maßgeblich Verantwortung trägt für den Absturz der Partei. Auch mit der sogenannten Grundrente werden wieder nur Krümel verteilt an die Ärmsten und zugleich gut dotierte Beamtenstellen geschaffen, die vom hohen Ross die Armut kostenintensiv verwalten. Klimakonsens ist ein ähnlicher Witz wie auch die leidige im höchsten Maße unsoziale Förderung von Klimaschutzmaßnahmen, wie neue Heizungen, Gebäudedämmungen etc. oder Denkmalschutzabschreibungen. Derer gibt es viele. Immer gilt wer viel hat bekommt auch viel zurück. Wer wenig Steuern zahlt oder keine , geht leer aus. aber gerade dieses Gruppe hat es bitter nötig. Was soll der Mist E Autos über 40T€ oder Hybride , die gerade mal 50 km elektrisch schaffen noch zu fördern. Wer soviel Geld hinlegen kann braucht die Förderung nicht. Hier wird wieder nur der Status quo gefördert, statt so zu besteuern das sie kleiner werden, weniger Leistung haben und tatsächlich weniger Energie benötigen. Auch mit 37kw kommt man mit 4 Personen problemlos quer durch Europa, wem das nicht passt kann die Bahn nehme oder soll richtig dafür blechen ohne staatlich Subvention, statt Massen an Blech zu bewegen.
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