SPD-Kanzlerkandidat Scholz Der Schattenboxer

Die SPD stimmt sich auf den Wahlkampf ein. Kanzlerkandidat und Programm passen diesmal durchaus zusammen. Aber noch steht Olaf Scholz allein im Ring. Und das ist ein Problem.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz: »Früh auf dem Platz«

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz: »Früh auf dem Platz«

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Ein wenig schräg wirkt es schon, dass die SPD an diesem Tag ihr Programm für die Bundestagswahl vorstellt. In einer Zeit, in der es nur ein Thema zu geben scheint: die Corona-Pandemie und wie der Kampf dagegen weitergeht. Zwei Tage vor der nächsten Videokonferenz von Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten präsentieren die Sozialdemokraten ihr Programm: mehr Sozialstaat, mehr Klimaschutz, höhere Steuern für Reiche.

Die Konkurrenz hat dagegen noch nicht mal entschieden, mit wem sie im September antreten will. Union wie auch die Grünen scheinen ihre Wahl des Kanzlerkandidaten oder der Kandidatin möglichst lange hinauszögern zu wollen. CDU und CSU wollen, solange es geht, von Merkels Beliebtheit profitieren, die Grünen sich erst nach der Union entscheiden.

Der Stand ist also: Die Pandemie überlagert alles. Und die Konkurrenz denkt nicht daran, sich aus der Deckung zu wagen.

Für den Kanzlerkandidaten der SPD ist das ein Problem. Olaf Scholz wirkt wie ein Schattenboxer. Er steht allein im Ring, kein Gegner in Sicht, niemand, gegen den er sich profilieren kann.

»Wir haben uns sehr früh auf den Platz gestellt«, sagt Scholz am Montagnachmittag. Der Vizekanzler wirkt erschöpft, auch ein wenig unkonzentriert, nicht jedes Sprachbild gelingt: »Wir haben den Kanzlerkandidaten«, sagt er, »wir haben das Programm und deshalb legen wir auch die Latte vor.«

Klar ist aber auch: Die Ausgangslage knapp sieben Monate vor der Bundestagswahl ist düster. Wie eingemauert liegen die Genossen in den Umfragen bei 15 bis 17 Prozent. Der Abstand zu den Grünen ist nicht groß, doch bislang ist keine Dynamik in Sicht, die Scholz seinem Ziel Kanzleramt näherbringen könnte.

Dabei hat die SPD es offenkundig geschafft, einige Fehler aus vergangenen Bundestagswahlkämpfen nicht zu wiederholen: Der Kandidat wurde recht früh nominiert. Anders als Martin Schulz 2017. Und Kandidat und Programm passen dieses Mal durchaus zusammen. Anders als bei Peer Steinbrück 2013.

Bereits im Juni begann die Partei, organisiert von Generalsekretär Lars Klingbeil, mit dem Programmprozess. Mit Arbeitsgruppen, Debattencamps und Onlineumfragen wurden breite Teile der Partei beteiligt. Das habe mindestens befriedende Wirkung gehabt, sagt ein führender Genosse. Man könne sich diesmal sicher sein, dass umstrittene Themen nicht erst kurz vor der Wahl zur Sprache kämen.

Und auch Scholz betont, dass er zu dem Programm stehe. Die Diskussion im Parteivorstand sei am Montag von den Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans moderiert worden, berichten Teilnehmer. Scholz habe sich aber inhaltlich immer wieder eingeschaltet und am Ende in einem Schlussappell deutlich gemacht: »Das ist mein Programm.«

»Programme allein gewinnen keine Wahlen«

So viel Kraft und Zeit die Genossen auch in das Programm investiert haben: Ihnen ist durchaus bewusst, dass sich die Wirkung in Grenzen halten dürfte. Nur wenige Wählerinnen und Wähler werden die 48 Seiten des »Zukunftsprogramms« lesen. »Programme allein gewinnen keine Wahlen«, sagt der rheinland-pfälzische Fraktionschef Alexander Schweitzer dem SPIEGEL. Es gehe eher um die Gesamtperformance. »Die Menschen müssen das Gefühl haben: Das hat was mit meiner Welt zu tun, was die SPD macht.«

Ein SPD-Stratege ergänzt: »Die Leute müssen uns zutrauen, dass wir das Land führen können.« Man müsse Zuversicht ausstrahlen. Lange genug habe man intern gestritten.

Tatsächlich wirkt die SPD so geschlossen wie lange nicht. Doch da bleibt immer noch das Problem des fehlenden Gegners im Ring. Die Genossen rechnen damit, dass die Union CDU-Chef Armin Laschet ins Rennen schicken wird. Der sagte am Sonntag dem ZDF, der Kampf gegen die Coronakrise sei »keine parteipolitische Frage«. Er warne davor, es zu einer Frage zwischen CDU und SPD, zwischen Grünen und FDP zu machen.

Bei den Genossen weckt das prompt negative Erinnerungen. »Armin Laschet möchte offenbar Merkels Strategie eines einschläfernden Wahlkampfs wiederholen«, sagt SPD-Vizechef Kevin Kühnert dem SPIEGEL. »Wir werden nicht zulassen, dass CDU und CSU erneut jeder inhaltlichen Konfrontation um die Zukunft des Landes aus dem Weg gehen.«

Natürlich sei die Bekämpfung der Pandemie eine Gemeinschaftsaufgabe, so Kühnert. »Aber über andere Fragen müssen wir auch kontrovers miteinander diskutieren können: über Arbeitsplatzsicherheit in Zeiten des Wandels, über eine gerechtere Steuerpolitik oder über Gemeinwohl statt Rendite bei Wohnen und Gesundheit.« Man dürfe die Wähler nicht im Unklaren darüber lassen, was die Parteien vorhaben.

Ein kleiner Ausblick darauf, wie es klingen könnte, wenn der Wahlkampf erst mal so richtig losgeht.