SPD-Kanzlerkandidat Scholz gibt "deutlich über 20 Prozent" als Ziel aus

Die SPD will nach der Bundestagswahl 2021 die Regierung führen, sagt der frisch gekürte Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Der Union wünscht er die Gelegenheit, "sich in der Opposition zu erneuern".
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans und Kanzlerkandidat Olaf Scholz

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans und Kanzlerkandidat Olaf Scholz

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TOBIAS SCHWARZ/ AFP

Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl hat die SPD-Führung ihre Ansprüche für die Bildung der nächsten Koalition definiert. "Ich will gewinnen", sagte Vizekanzler Olaf Scholz bei einer Pressekonferenz mit den Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken.

Der Parteivorstand hatte Scholz kurz zuvor einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert. Walter-Borjans lobte Scholz' "durchsetzungsstarke Art" und "Besonnenheit", Esken nannte ihn einen "Teamplayer".

Es sei "unser ganz ehrgeiziges Ziel, die nächste Bundestagswahl erfolgreich zu bestreiten und die nächste Regierung zu führen", sagte Scholz. Derzeit liegt die SPD in Umfragen bei rund 15 Prozent. "Wir trauen uns zu, dass wir mit deutlich über 20 Prozent abschneiden werden", sagte Scholz.

An die Adresse der Union gerichtet, sagte er, wer so lange regiert habe, "muss auch mal Gelegenheit bekommen, sich in der Opposition zu erneuern". Die SPD wolle nicht, "dass es eine ständige Fortsetzung von CDU-Regierungen mit wechselnden Partnern gibt." Scholz strebe "jetzt eine sozialdemokratische Regierung" an.

Auch Esken betonte den Anspruch der SPD, die nächste Regierung zu führen. Für die Durchsetzung ihrer Ziele benötige die Partei "progressive Mehrheiten", die sie "als stärkste Kraft anführen" wolle. Am Wochenende hatte sie sich bereits offen für ein Bündnis mit der Linkspartei gezeigt. Als Dritter im Bunde kämen dann die Grünen infrage, die sich aber auch eine mögliche Koalition mit der Union offenhalten.

Zugleich stellte Scholz klar, dass sich die SPD durch seine frühzeitige Ausrufung zum Kanzlerkandidaten nicht aus der Regierungsarbeit der Großen Koalition verabschieden wolle. "Wir haben noch viel zu tun, auch in der gemeinsamen Regierungspolitik mit unserem Koalitionspartner", sagte er. Dieser Verpflichtung stelle sich die SPD. "Der Wahlkampf beginnt nicht heute."

Esken sagte, die Entscheidung für Scholz sei bereits vor einem Monat "im guten Miteinander" gefallen. Für "viele in der Partei" stelle Scholz' Nominierung "eine ungewöhnliche Wendung dar", sagte sie. Der Vizekanzler wird im Gegensatz zu dem linken SPD-Führungsduo dem konservativen Parteiflügel zugerechnet. Die ersten Reaktionen aus der Partei fielen weitgehend positiv aus, während aus anderen Parteien teils scharfe Kritik kam.

Für sein Programm als Kanzlerkandidat nannte Scholz drei zentrale Punkte: Zum einen gehe es um Respekt, um gerechte Löhne und sichere Arbeitsplätze. Zudem sei es zentral, die Zukunft mit Blick auf die Digitalisierung zu entwickeln. Und schließlich nannte Scholz Europa. Er sei sehr froh, dass sich die EU-27 in der Coronakrise solidarisch gezeigt hätten. Deutschland trage hierbei eine besondere Verantwortung.

mes/AFP/Reuters/dpa
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