Nikolaus Blome

SPD im Wahlkampf Kandidat Scholz und die linken Vorurteile

Nikolaus Blome
Eine Kolumne von Nikolaus Blome
Olaf Scholz will "Respekt" ins Zentrum seines Wahlkampfes stellen. Dabei muss er aber den linken Sozialklempnern widerstehen. Sonst kann er auch gleich aufgeben.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz

Foto: Felix Zahn/photothek.net / imago images/photothek

Sehr früh haben Olaf Scholz und die SPD den Bundestagswahlkampf begonnen. Das hat viele überrascht, aber mir leuchtet es ein. Der Mann hat schließlich gleich zwei Etappen vor sich: Zunächst muss er mit seinen persönlichen, guten Umfragewerten die SPD an den Grünen vorbeiziehen, um in der zweiten Phase, ab Frühjahr 2021, dann als Chef eines Lagers einen Lagerwahlkampf für Rot-Grün-Rot führen zu können. Damit hätte er eine echte Machtperspektive. Die braucht es für einen Sieg, aber sie fehlte seinen drei Vorgängern. Scholz' Manöver ist gewagt. Und keineswegs aussichtslos.

Für diesen (Lager-)Wahlkampf hat sich der Kandidat etwas ausgedacht, das er im SPIEGEL-Interview  so erklärt: "Re­spekt ist mein zen­tra­ler Be­griff." Auch das finde ich gewagt. Und wahrscheinlich aussichtslos. Warum? Nun, wer seit 2005 in den Reihen der SPD nach Respekt für den jeweiligen Kanzlerkandidaten suchte, der fand: fast nichts. Vor allem Peer Steinbrück (2013) und Martin Schulz (2017) ließ man leiden, dabei hatte Schulz ebenfalls den Begriff "Respekt" zum politischen Dreh- und Angelpunkt seines Wahlkampfes erklärt.

Respekt (von Lateinisch respicere: zurückschauen, Rücksicht nehmen) mag eine vormoderne Tugend sein, eher konservativ als progressiv. Doch Ehre, wem Ehre gebührt: Die Sozialdemokratie hat körperliche Arbeit respektabel gemacht, als sie bei den Mächtigen nichts galt und kaum etwas wert war. Sie hat den Arbeitern Respekt verschafft, als sie rechtlos und ausgeliefert waren.

Aber was ist Respekt im Jahr 2020, außer ein Wort, das in meinen Ohren angenehm altmodisch klingt, so wie "Anstand", "Sitten" oder "Ordnung"? Gewiss, höhere Gehälter für Krankenschwestern könnten ein Ausdruck von Respekt sein oder zwölf Euro Mindestlohn, an denen sich die Union im Wahlkampf abarbeiten müsste. Doch wenn es dabei bleibt, ist das maximal roter Respekt, mithin arg unvollständig.

So ist das mit Evergreens wie "Respekt": Man kennt sie, hat sie aber lange nicht mehr in voller Länge gehört. Wenn man anfängt, sie zu summen oder zu singen, machen zwar bald alle mit. Aber jeder summt und singt ein bisschen anders, das klingt meistens grässlich. Auf welche Dissonanzen muss sich das Publikum also einstellen? Zum Beispiel diese, wie ich fürchte:

  • Als Erstes dürfte Olaf Scholz es mit allen linken Sozialklempnern zu tun bekommen, die eine Gesellschaft nur dann für gerecht halten, wenn immer mehr Junge Abitur machen und studieren. "Gelungene Leben", die Respekt verdienten, gebe es aber auch ohne Abi und Studium, wagt der Kandidat im SPIEGEL zu sagen. Das ist Ketzerei in seiner SPD, die "Bildung! Bildung! Bildung!" als gesamtgesellschaftlichen Marschbefehl und nicht als individuelle Lebensentscheidung versteht. Dabei leben trotz einer Abiturquote von über 50 Prozent weiter Millionen Menschen in Deutschland, die nach getaner Arbeit zufrieden ein Bier trinken, obwohl sie bestimmte Berufe nie ergreifen konnten. Diesen Menschen kann die SPD mit ihren verspannten Gesellschaftskonstruktionen inzwischen gestohlen bleiben. Auch daher die 15 Prozent in den Umfragen.

  • Ferner werden sich Kandidat und Partei alsbald darauf einigen müssen, ob sie auch jenen Milieus Respekt erweisen wollen, auf die sie seit Jahren von oben herabsehen. Respekt für Schweinenackensteak, Dschungelcamp oder Dieselfahrer mit Wackeldackel hat die SPD lange nicht gezeigt, weil sie wie verzweifelt einer grün-urbanen Szene hinterherläuft. Sigmar Gabriel sagte vor Jahren einmal, die SPD müsse wieder dahin gehen, wo es brodele, rieche und gelegentlich stinke. Das unterblieb, vermutlich aus Mangel an Interesse - was nur ein anderes Wort für Respekt ist. Und von wie viel Respekt zeugt es, wenn eine SPD-Vorsitzende Tausende Demonstranten in Bausch und Bogen zu "Covidioten" erklärt, obwohl nicht wenige darunter in Wahrheit ziemlich normal sind und genau das einfordern: Respekt derer "da oben" für ihre Nöte und Ansichten. 

  • Schließlich werden sich Kandidat und Partei dazu bekennen müssen, dass Respekt keine Einbahnstraße ist. Der Polizist hat ebenso Anspruch darauf wie der Demonstrant, würde ich meinen, aber nennenswerte Teile von SPD, Grünen und Linkspartei sehen das ganz anders. So entscheidet die rot-rot-grüne Landesregierung in Berlin gerade erschreckend einseitig, wer auf den Straßen der Hauptstadt wem Respekt schuldet. Obwohl es 2019 bei ca. 750.000 Funkwageneinsätzen nur 14 Beschwerden wegen möglicher Diskriminierung gab, wurde trotzdem die Beweislast umgekehrt, weshalb nun beschuldigte Polizisten beweisen müssen, dass sie im Einsatz den nötigen Respekt geübt haben. Wenn er es ernst meint, müsste Olaf Scholz also gerade jenen Milieus entgegentreten, die schnell "Repression" oder "Rassismus" rufen, wenn man Respekt von ihnen einfordert. Respekt etwa für den Rechtsstaat oder für die Regeln der hiesigen Gesellschaft, deren Teil sie durch Integration werden sollen.

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Kurzum: Ich halte das Scholz'sche "Projekt Respekt" für spannend und außerordentlich relevant - wenn er es denn umfassend angeht. Und da bin ich mal gespannt. Überwinden müsste er nämliche diverse linke Vorurteile, die fest verankert sind. Gelingt ihm das nicht, wird über "Respekt" und den SPD-Wahlkampf wohl erneut so geschrieben, wie Heribert Prantl es in der "SZ" einen Tag vor der Bundestagswahl 2017 tat. Prantl schrieb: "Selten gab es einen Kanzlerkandidaten, der sich - trotz wachsender Aussichtslosigkeit - so abrackert wie Schulz. Das verdient Respekt."

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