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17. Oktober 2018, 13:59 Uhr

SPD-Spitzenkandidatin

Barley nennt Europawahl "wichtigste Wahl in diesem Jahrzehnt"

Die SPD-Führung hat Katarina Barley als Spitzenkandidatin für die Europawahl im Mai nominiert. Die Justizministerin will bis Mai im Amt bleiben - und betont die Bedeutung der EU-Abstimmung.

Es gab mehrere Absagen und eigentlich wollte Justizministerin Katarina Barley die Spitzenkandidatur für die Europawahl ebenfalls nicht übernehmen. Am Dienstag sickerte durch: Die 49-Jährige wird es nun doch. Nun hat die SPD-Spitze Barleys Nominierung offiziell bekannt gegeben.

Das Parteipräsidium habe sich einstimmig für Barley ausgesprochen, sagte SPD-Chefin Andrea Nahles in Berlin. Auf Listenplatz zwei soll der derzeitige Fraktionsvorsitzende der sozialistischen Fraktion im Europaparlament, Udo Bullmann, antreten.

Barley sagte, sie wolle ihr Amt als Bundesjustizministerin bis zu ihrem Wechsel ins EU-Parlament weiterführen. Die Wahlen zum europäischen Parlament finden im Mai 2019 statt.

Die Europawahl sei die "wichtigste Wahl in diesem Jahrzehnt für unseren Kontinent", sagte Barley, und sie sei eine "Schicksalswahl". Die Europäische Union befinde sich an einem Scheideweg. Barley sagte, sie habe die Nominierung "sehr gerne akzeptiert", räumte aber ein, im Entscheidungsprozess habe es unterschiedliche "Pegelstände" gegeben.

Barley hat deutsche und britische Staatsangehörigkeit

Sie sei beruflich und privat "sehr intensiv mit Europa verbunden", betonte die 49-Jährige. Barley hat einen britischen Vater und eine deutsche Mutter, sie besitzt beide Staatsbürgerschaften. Als weitere Motivation führte die SPD-Politikerin an, dass sie ihren Beitrag dazu leisten möchte, "dass es nach oben geht für die Sozialdemokratie".

Der Schritt ist für Barley auch ein Risiko. Die Justizministerin hat gerade erst begonnen, sich in der ersten Reihe der Bundespolitik zu etablieren, jetzt zieht es sie nach Brüssel. Die Genossen blicken sorgenvoll auf die Europawahl, denn die Rahmenbedingungen lassen auf ein schlechtes Ergebnis schließen. Bei der letzten Wahl im Jahr 2014 schnitten die Sozialdemokraten mit 27,3 Prozent noch außerordentlich gut ab.

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mho/cte/dpa

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