Spitzenpersonal der künftigen Kanzlerpartei
Katja Mast soll SPD-Fraktionsmanagerin werden
Die SPD-Fraktion will nach SPIEGEL-Informationen bei einer Sondersitzung am Donnerstag ihre neue Führung bestimmen. Die wichtigsten Personalien im Überblick.
Am Donnerstag will die SPD auf einer Sondersitzung ihren neuen Geschäftsführenden Fraktionsvorstand wählen. Erste Parlamentarische Geschäftsführerin soll nach dem Wunsch des aktuellen Vorstands die Pforzheimer Abgeordnete Katja Mast werden. Sie würde damit die Nachfolge von Carsten Schneider antreten. Welchen Posten der bisherige Fraktionsmanager bekommt, ist bislang unklar.
In einem Schreiben, das dem SPIEGEL vorliegt, bittet Fraktionschef Rolf Mützenich um Unterstützung für den Wahlvorschlag von Mast und weiterer Kandidaten für den geschäftsführenden Vorstand. Darüber hinausgehende Kandidaturen sollen die Abgeordneten bis Mittwochmittag ankündigen.
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende soll nach dem Willen der aktuellen Führung unter anderem Verena Hubertz (Wirtschaft, Bau, Wohnen und Tourismus) werden. Die Abgeordnete aus Rheinland-Pfalz zog nach der Bundestagswahl im September neu in den Bundestag ein.
Außerdem schlägt die Fraktionsspitze als neue stellvertretende Vorsitzende vor:
Gabriela Heinrich (Aufgabenbereich Außen, Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte)
Mit den Grünen hatte am Nachmittag auch die letzte der drei Ampelparteien für den Koalitionsvertrag mit SPD und FDP gestimmt. Damit steht der neuen Regierung unter einem Bundeskanzler Olaf Scholz nichts mehr im Wege.
Am Dienstag könnte der Koalitionsvertrag unterschrieben werden, am Mittwoch Olaf Scholz im Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden.
