Zukunft der SPD Keine Rettung durch höhere Wesen

Die SPD sucht mit viel Aufwand eine neue Spitze - in Wahrheit jedoch hat sie kein Personalproblem. Denn nicht wer die Partei leiten soll ist wichtig, die entscheidende Frage lautet: wozu?
SPD-Parteizentrale: Zuversicht kann nur von der Aussicht auf neue Horizonte kommen

SPD-Parteizentrale: Zuversicht kann nur von der Aussicht auf neue Horizonte kommen

Foto: Carsten Koall/ Getty Images

Der verblüffendste Aspekt am heutigen Zustand der SPD ist ihre anhaltende Existenz. Solch ein sogenannter Erneuerungsprozess hätte jede Partei in die Spaltung und Irrelevanz getrieben, aber irgendwie machen die Genossinnen und Genossen weiter, wie immer in stiller Duldung und freudiger Erwartung von Arbeit, Arbeit und noch mehr Arbeit, denn das ist die Hausdroge.

In dem Klassiker "Asterix bei den Schweizern" möchte ein korrupter römischer Statthalter den Finanzinspektor, der ihm auf die Schliche zu kommen droht, um die Ecke bringen. Dazu vergiftet er ihm die Suppe mittels eines Pulvers und ruft, um ihn endgültig umzubringen, jede Menge Ärzte an sein Krankenbett. Deren widerstreitende Diagnosen und abstrusen Vorschläge hätten den sicheren Tod des Mannes bedeutet, hätten da nicht die tapferen Gallier eingegriffen. An solch eine fatale Therapie erinnert die SPD-Vorsitzendenwahl nach all den Regionalkonferenzen. Sie setzt an der falschen Stelle an, denn die Person an der Spitze allein wird das Problem der Partei nicht lösen.

Das Casting nach dem neuen Willy Brandt passt nicht zur Tradition der Partei, aber, schlimmer noch, es passt nicht zum Problem, das gelöst werden muss. Denn die SPD hatte ja keinen Mangel an mehr oder minder geeigneten Führungspersönlichkeiten. Die Riege an Politprofis, die sich ins Rodeo begeben haben, um zu schauen, wie lange sie im Willy-Brandt-Haus durchhalten, kann sich sehen lassen. Keine, keiner, musste wegen Inkompetenz, Korruption oder Diebstahl von Kantinengeschirr gehen, sie scheiterten vielmehr alle an der eigenen Partei.

Ein unmöglicher Job

In einer Partei von gleichen Genossinnen und Genossen der oder die Erste zu sein, ist einfach ein unmöglicher Job. Der Ökonom Joseph Schumpeter bemerkte einmal, dass die große Anzahl von psychisch kranken römischen Kaisern sich auch daher erklären lässt, dass der Posten einen verrückt macht: In einer Republik der absolute Herrscher zu sein ist so widersprüchlich, dass man darüber die seelische Gesundheit verliert.

Ähnlich geht es dem Vorsitzenden der SPD. Die Anmutung, Nachfolger von Bebel und Brandt zu sein und, so die Erwartung, auch zu vermögen, den für die Partei scheinbar günstigen historischen Kontext zeitmaschinenmäßig wiederherzustellen, diese politische Fantasie muss enttäuschen.

Und doch hat sie die SPD, eine Partei in Regierungsverantwortung für das größte Land Europas, nun schon seit Monaten absorbiert. Das bisherige Resultat ist, wenn man die Partei ein wenig kennt, vollständig überraschungsfrei: Entweder die beiden Vertreter der großen nordrheinwestfälischen SPD kommen an die Spitze oder eben der stellvertretende Bundeskanzler und seine Mitbewerberin.

Was hatte man erwartet? Ließe man die Katholiken der Welt einen Papst wählen, käme auch kein flotter Promi, kein Kardashian auf den Petersthron, sondern eben ein Kirchenmann, irgendwann eine Kirchenfrau, mal besser, mal schlechter, aber die Kirche macht weiter.

Seit dem Rücktritt von Willy Brandt hadert die SPD eigentlich andauernd mit der Führungsfrage, was für die solidarische und gemeinschaftliche Philosophie der Partei schon merkwürdig ist. In der Internationale, die das Gedankengut der frühen Sozialisten gut beschreibt, steht die Zeile, dass die Rettung nicht von "höh'ren Wesen" zu erwarten ist. Und doch operiert die Partei seit vielen Jahren exakt so.

Das französische Beispiel

Es hilft, den Blick nach Frankreich zu richten: Dort versuchte die parti socialiste nach den drögen und unglücklichen Jahren unter Staatspräsident François Hollande einen Neubeginn. Neue Personen wurden gesucht, die glaubwürdig einen Neuanfang verkörperten. Es gab Vorwahlen mit sehr vielen Bewerbern, die Debatten drehten sich um alles, schließlich behauptete sich Benoit Hamon in dem Verfahren. Ein Mann voller Überzeugungen, frischer Ideen und entschiedener Gegner der bisherigen sozialistischen Regierungspraxis.

Die Partei landete dann mit diesem Kandidaten bei den Präsidentschaftswahlen bei sechs Prozent. Der historische Sitz der Partei im Zentrum von Paris musste verkauft werden, heute ist die ps irrelevant. Frustrierte Franzosen finden dort keine politische Anlaufstelle mehr, die Gewerkschaften verloren den politischen Partner, die Wut fördert ungefiltert die Gelbwesten, die Linkspartei von Mélenchon und die Rechtsradikalen.

Der Grund der Krise war auch dort nicht personell beizulegen. Wenn über den Niedergang der Volksparteien geredet wird, geht es oft um Personen, um symbolische Entscheidungen und politische Situationen. Selten aber redet man vom ideologischen Horizont, dem Überbau, der den Organisationen heute fehlt.

Gibt es denn keinen Zusammenhang zwischen den leeren Kirchen und der Schwäche der CDU? Alle Umfragen zeigen, dass die Frömmigkeit im Sinne einer organisierten Konfessionalität in modernen Gesellschaften abnimmt, und infolge schrumpft auch das entsprechende soziale Milieu, aus dem sich Mitglieder und Wähler christlicher Parteien rekrutieren.

Der Hauptfeind Nummer eins

Und so ist es auch für die Sozialdemokraten. Einst war das ja eine klare Sache: Der Staat und die Gewerkschaften halten den Kapitalismus so lange in Schach, bis er der sozialen Demokratie oder dem demokratischen Sozialismus als Haus- und Nutztier dient. Geschichte hatte eine Verlaufsform, und damit es etwas schneller geht, besser klappt, griff man zur eingangs erwähnten Hausdroge, der Arbeit. Morgen würde es besser gehen als heute, Verbündete waren deutlich zu sehen und die Feinde auch.

Sozialdemokraten mussten sich um Letztere im zwanzigsten Jahrhundert keine Sorgen machen, sowohl die Faschisten als auch die Kommunisten sahen in ihnen den Feind Nummer eins. Insofern ist es wirklich ein Grund zum Staunen, dass sich das sozialdemokratische Modell in so vielen Ecken der Welt durchgesetzt hat. Allerdings sind die geistigen Grundlagen der Sache, dieses Konzept, das die Welt und die Geschichte erklärt und seine kulturelle Ausdrucksform in einer Günter-Grass-haften Skepsis gepaart mit einer etwas derben Lebensfreude, diese Ressourcen fehlen.

Die Deindustrialisierung Europas und der Wandel der Arbeitswelt haben Folgen für eine arbeitssüchtige Partei, die weit über die Personal-und Koalitionsfrage hinausgehen. Mit der Herkunft der Partei aus der Arbeiterbewegung waren auch ein Stil und eine Praxis verbunden. So wie man früher ein Leben lang in einem Werk oder einer Branche blieb, so innig war man auch der Partei verbunden und misstraute jenen, die später dazu kommen wollten, als wäre die Partei ein Sightseeingbus, den man jederzeit besteigen und verlassen kann.

Die Erfahrung der Illegalität und Verfolgung förderten eine Kultur der Verschwiegenheit, des Misstrauens und des innerparteilichen Rückzugs im Sinne einer verschworenen Gemeinschaft. Die sich aber allzu oft als völlig überfordert erwies - die Lügen, Intrigen und schlichten Gemeinheiten, die aus den Reihen der Partei gegen die Spitzen der Partei entwickelt wurden, waren jederzeit einer Netflix-Serie würdig.

Weil es die Partei aber trotz ihrer Wiederbelebungsversuche noch gibt, sie in Bund, Ländern und Kommunen, vor allem auf europäischer Ebene, auch noch gut beschäftigt ist, lässt sich auch wieder etwas daraus entwickeln. Dabei ist nicht bei den lieben Leuten anzusetzen, sondern bei dem, was die Berater das Narrativ und die Philosophen den Sinn nennen. Nicht wer die Partei leiten soll ist wichtig, die entscheidende Frage lautet: wozu?

Die historischen Figuren, Themen, Mehrheiten sind nur noch ein Sujet für die Historiker und interessierte Beobachter. Ob die Agenda richtig oder falsch war, Oskar oder Gerd den richtigen Plan hatten - um all das sollte sich eine parteinahe Forschungsstelle kümmern, ein Museum der Sozialdemokratie, in dem dann auch die ehemaligen Vorsitzenden zu Wort kommen können. Ihre Zahl ist ohnehin bald groß genug, um eine Einzelgewerkschaft im DGB anzumelden.

Gesellschaft im digitalen Kapitalismus

Das alles ist Vergangenheit, Zuversicht kann nur von der Aussicht auf neue Horizonte kommen. Von den Sorgen der Leute, der Arbeit der Geringverdienenden, den internationalen Fragen her muss ein Projekt, eine Theorie der emanzipatorischen Zusammenarbeit entwickelt werden. Die Mehrheit der Leute möchte gerade beim Kampf gegen die Folgen des Klimawandels mehr internationale Zusammenarbeit, mehr Dialog mit der Wissenschaft und dabei zivile Umgangsformen - alles Merkmale der sozialdemokratischen Tradition, die die Partei vergessen hat.

Die SPD war immer eine Partei des Fortschritts, die sich neue Formen und Inhalte zugetraut und ihren Anhängern die große Perspektive zugemutet hat. Heute sind die Zeitgenossen nicht mehr so einfach von großen Erzählungen zu überzeugen und Helden sind selten, beides ist aber eigentlich ganz gut. Dennoch gibt es viel politisches Interesse an den Themen der Freiheit, der Aufklärung und der sozialen Gerechtigkeit.

Im Video: Das Kandidatenduell um den SPD-Vorsitz

SPIEGEL ONLINE

Wie kann eine Gesellschaft in Zeiten eines digitalen Kapitalismus organisiert werden, wo doch der dafür zuständige Nationalstaat überall an Grenzen stößt? Parteien der Zukunft müssen international funktionieren und zugleich Foren sein, für Künstler, Wissenschaftler und engagierte Leute aus der Zivilgesellschaft. Man kann das neu gründen. Macrons En Marche werden weitere Beispiele in Europa folgen und ihr Vorteil ist, neue und fähige Persönlichkeiten zu fördern, die eine tradierte Partei niemals nach vorn gelassen hätte. Ebenso gut geht das aber auch mit der SPD. Sie wird dann ziemlich anders aussehen und klingen, aber sie wird sich mehr gleichen als heute.

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